"Jamaika"-Kompromisse nicht Verhandlungsgrundlage

Manuela Schwesig bei "maybrit illner"

SPD-Vize Manuela Schwesig zweifelt an der Zukunftsfähigkeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Schwesig sagte am Donnerstag in der ZDF-Sendung „maybrit illner“: „Dieses Land braucht Führung.“ Die Bürger vermissten jemanden, der ihnen sage, wie es in den nächsten fünf bis zehn Jahren weiter geht in Deutschland, Europa und der Welt. „Diese stärkere Führung würde ich mir schon wünschen und da habe ich große Zweifel, ob das eigentlich noch mit Frau Merkel geht“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin.

"Jamaika"-Kompromisse nicht Verhandlungsgrundlage für Gespräche mit der Union

Schwesig stellte zugleich klar, dass die am selben Tag von der SPD beschlossenen Gespräche mit CDU und CSU ohne Abstriche ergebnisoffen geführt würden. Lösungen, wie sie bei den so genannten Jamaika-Verhandlungen etwa beim Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz gefunden worden waren, seien für die SPD „überhaupt nicht Verhandlungsgrundlage“. Ihre Partei gehe jetzt in Gespräche und lote auf Basis der für sie wichtigen Themen aus, „ob es überhaupt Sinn macht, in weitere intensive Gespräche zu kommen“.

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