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Künftige SPD-Minister werden vor Auszählung des Mitgliederentscheids bestimmt

Olaf Scholz bei "maybrit illner"

Olaf Scholz bei Maybrit Illner

Die SPD-Führung will ihre Regierungsmannschafft in der neuen Großen Koalition aufstellen, noch bevor Klarheit über das Votum der SPD-Basis besteht.

15.02.2018
15.02.2018
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Es wird eine sehr starke Zustimmung bei den SPD-Mitgliedern geben.
Olaf Scholz

Die SPD-Führung will ihre Regierungsmannschafft in der neuen Großen Koalition aufstellen, noch bevor Klarheit über das Votum der SPD-Basis besteht. Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz kündigte am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „maybrit illner“ an, die SPD werde ihre Aufstellung in der Regierung in einer großen Klausur am 3. und 4. März „noch vor der Auszählung des Mitgliederentscheids“ organisieren. „Und das wird die nächsten Jahre bestimmen.“

Mehr als 463 000 Mitglieder sind vom 20. Februar bis 2. März, 24 Uhr, aufgerufen zu entscheiden, ob die SPD erneut in eine große Koalition mit der Union eintritt. Das Ergebnis soll am Sonntag, 4. März, verkündet werden.

Scholz räumte ein, er habe „keinen schlauen Plan“ für den Fall, dass das Mitgliedervotum negativ ausfällt. Er sei aber sehr optimistisch. „Es wird eine sehr starke Zustimmung bei den SPD-Mitgliedern geben.“

Der Erste Bürgermeister Hamburgs bekräftigte, die SPD wolle nach der nächsten Bundestagswahl wieder das Kanzleramt stellen. „Das allerdings ist nicht davon abhängig, ob wir in der Opposition sind oder in der Regierung, sondern ob wir die richtigen Leute und die richtigen politischen Perspektiven entwickeln, die dazu führen“, sagte der kommissarische SPD-Chef.

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