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Fünf-Punkte-Plan ersetzt Masterplan

Manuela Schwesig bei "maybrit illner"

Manuela Schwesig

Die SPD wird nach den Worten ihrer stellvertretenden Vorsitzenden Manuela Schwesig nicht mehr über den so genannten Masterplan von Innenminister Horst Seehofer (CSU) diskutieren.

Datum:
05.07.2018
Verfügbarkeit:
Video leider nicht mehr verfügbar
Nochmal so einen Zinnober für die anderen 62 Punkte, das machen wir auf keinen Fall mit.
Manuela Schwesig

Die SPD wird nach den Worten ihrer stellvertretenden Vorsitzenden Manuela Schwesig nicht mehr über den so genannten Masterplan von Innenminister Horst Seehofer (CSU) diskutieren. Im Koalitionsausschuss am Donnerstag sei darüber nicht verhandelt worden, sagte Schwesig am selben Tag in der ZDF-Sendung „maybrit illner“ und fügte hinzu: „Und das werden wir auch nicht tun. Nochmal so einen Zinnober für die anderen 62 Punkte, das machen wir auf keinen Fall mit.“ Im Koalitionsausschuss sei ein völlig neuer Beschluss gefasst worden „auf Basis der fünf Punkte der SPD“. Der müsse jetzt umgesetzt werden.

Den Bundesinnenminister forderte die Schweriner Regierungschefin auf, sich jetzt schnell um Rücknahmeabkommen mit Afrika zu kümmern, damit Asylbewerber ohne Bleiberecht, die sich nicht an die Regeln halten, zurückgeführt werden können. Da habe Seehofer „mal zu liefern“.

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