Wir sind in der Sache definitiv noch keinen wirklichen Schritt vorangekommen

Wolfgang Kubicki bei "maybrit illner"

Politik | maybrit illner - Wir sind in der Sache definitiv noch keinen wirklichen Schritt vorangekommen

Nach Ansicht des stellvertretenden FDP-Vorsitzenden Wolfgang Kubicki treten die Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition bislang völlig auf der Stelle. „Wir sind Jamaika genauso fern wie am Anfang, jedenfalls in der Sache“, sagte Kubicki in der …

Beitragslänge:
1 min
Datum:
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 26.01.2018, 21:15

Nach Ansicht des stellvertretenden FDP-Vorsitzenden Wolfgang Kubicki treten die Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition bislang völlig auf der Stelle. „Wir sind Jamaika genauso fern wie am Anfang, jedenfalls in der Sache“, sagte Kubicki am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „maybrit illner“. „Es hat sich persönlich ein bisschen was getan, das macht Hoffnung. Aber wir sind in der Sache definitiv noch keinen wirklichen Schritt vorangekommen.“

Auch für Schleswig-Holsteins Vize-Regierungschef Robert Habeck, der Mitglied im Verhandlungsteam der Grünen ist, gestalten sich die Sondierungen äußerst schwierig. Im Vergleich zur Jamaika-Koalition in seinem Bundesland seien die Themen im Bund nun „unendlich viel komplizierter und größer“, zudem stehe man stärker unter medialer Beobachtung. „Die Einigungsmöglichkeit ist unendlich viel schwerer“, sagte Habeck.

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn mahnte einen stärkeren Willen an, auf die Verhandlungspartner zuzugehen: „Eins ist klargeworden: Die Reise nach Jamaika klappt nicht als Ego-Trip, sondern das ist eine Gruppenreise.“ Niemand habe im Wahlkampf für Jamaika gekämpft. Jetzt sollten alle Beteiligten versuchen, das Beste daraus zu machen. „Wir sollten jetzt alle da reingehen mit dem Willen, das schaffen zu wollen“, appellierte der CDU-Politiker. „Wir müssen jetzt gemeinsam in der Realität konkrete Lösungen finden.“ Dies dürften aber keine „Formelkompromisse“ sein, „sonst werden uns vier Jahre lang nur streiten“, warnte Spahn.

Auch Habeck rief zu mehr Kompromissbereitschaft auf: „Irgendwann muss einer ja mal aufstehen und sagen: Ich geh einen halben Schritt auf euch zu, obwohl das nicht im Parteiprogramm steht. Wenn das gleich als Verrat und Umfallen bewertet wird, dann wird das nie passieren.“

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