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Die Grünen im Höhenflug

Hintergründe zur heute-show vom 07.06.2019

Hintergründe zur heute-show vom 07.06.2019
Quelle: ZDF/Getty

Seit ihrer Gründung vor 40 Jahren hat es so eine Meldung noch nie gegeben: Die Grünen liegen in gleich zwei aktuellen Umfragen vor der Union. Am Samstag wurde das aktuelle RTL/n-tv-Trendbarometer veröffentlicht, danach gewinnen die Grünen gegenüber der Vorwoche unglaubliche neun Prozentpunkte und steigen auf 27 Prozent, während CDU/CSU zwei Prozentpunkte verlieren und nur noch auf 26 Prozent kommen. Auch beim Deutschlandtrend der ARD liegen die Grünen vorne. Sie kommen auf 26 Prozent, die Union liegt auch hier einen Punkt dahinter.

Diese Werte sind auch deshalb möglich, weil sich die Grünen stark verändert haben und nun offenbar für viel mehr Bürger wählbar sind als bei ihrer Gründung. Seit 1983 sitzen sie im Bundestag und galten damals als Querulanten, die von den anderen Parlamentariern mit großer Skepsis beäugt wurden. Es dauerte ganze elf Jahre, bis die Grünen die nötige Mehrheit bekamen, auch einen Bundestagsvizepräsidenten zu stellen, wie es für alle Fraktionen üblich ist. Das ZDF hat in einem Beitrag einen Blick in die Vergangenheit geworfen und zeigt die parlamentarischen Anfänge der heutigen Volkspartei.

Viele Journalisten spielen bereits mit dem Gedanken eines grünen Kanzlers. Die vielen Krisen der großen Koalition nähren die Spekulationen um baldige Neuwahlen und dann wäre ein Bundeskanzler Habeck oder eine Regierungschefin Baerbock durchaus im Rahmen des Möglichen. Doch wäre das wirklich im Interesse der Grünen? Der Tagesspiegel warnt vor zu viel Euphorie, denn die Umfragewerte der Grünen waren in der Vergangenheit oft starken Schwankungen unterworfen. „Nach der Atomkatastrophe in Fukushima im Jahr 2011 wurden die Grünen bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg so stark, dass sie erstmals mit Winfried Kretschmann einen Ministerpräsidenten stellen konnten. Doch das bundesweite Hoch war schon bald wieder vorbei, auch in Berlin scheiterte Renate Künast bei der Wahl zur Regierenden Bürgermeisterin. Bei der Bundestagswahl 2013 kam die Ökopartei lediglich auf ein einstelliges Ergebnis – für viele in der Partei eine herbe Enttäuschung.“ Außerdem, so konstatiert der Tagesspielgel, sei es einfacher, den Gegenpol zu einer müden großen Koalition zu geben, als selbst Verantwortung zu übernehmen.

Im Hoch der Grünen ist Robert Habeck die zentrale Figur. Im ZDF-Politbarometer führt der 49-Jährige seit dieser Woche die Top-Ten der beliebtesten Politiker an – vor Angela Merkel, die auf den zweiten Platz rutscht. Der Hoffnungsträger hat der Zeit ein ausführliches Interview gegeben. Von „Kanzlergerede“ will er nichts wissen, macht aber deutlich, dass die Grünen mittlerweile einen größeren Anspruch an sich haben als zu Zeiten der „Öko-Partei“: „Wir sehen uns in der Verantwortung, uns um die zentrale Frage des gesellschaftlichen Zusammenhalts zu kümmern.“ Zentrales Element dieses Zusammenhalts ist seiner Meinung nach der Klimaschutz. Deshalb fordert er eine CO2-Bepreisung, eine strengere Düngeverordnung und eine Umverteilung von Agrarsubventionen. Früher haben solche Forderungen den Grünen das Image einer „Verbotspartei“ eingebracht, doch die Zeiten haben sich laut Habeck geändert: „Freiheit wird gleichgesetzt mit Vielfliegen, viel Fleisch essen und schnell fahren. (…) Natürlich muss man Landwirten und Grillern erklären, warum man eine andere Tierhaltung will. Aber der Rechtfertigungsdruck, das System nicht zu ändern, ist ja wohl zehnmal höher.“

Die Stärke der Grünen, da sind sich fast alle Kommentatoren einig, begründet sich auch aus der Schwäche der anderen Parteien. Vor allem die großen Volksparteien CDU und SPD sind angezählt. Doch wie schaffen sie es raus aus dem Umfragetief? Mit dieser schwierigen Frage hat sich die Sendung „Maybrit Illner“ beschäftigt. Wie die kommissarische SPD-Parteivorsitzende, Malu Dreyer, die Partei – und damit auch die Regierung – in ruhigeres Fahrwasser bringen will, hat sie in der aktuellen Ausgabe mit den Bundestagsabgeordneten Amthor (CDU) und dem bayrischen Ministerpräsidenten Söder (CSU) diskutiert.

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