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Ukraine: Unfaire Abstimmungen

Menschen in der Ukraine sollen darüber abstimmen, ob ihre Region lieber zu Russland gehören soll. Was genau dahintersteckt, lest ihr hier.

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Ihr kennt das ja bestimmt von eurer Klassensprecherwahl: Abstimmungen. Jeder einzelne wird dabei gefragt, ob er oder sie zu einer bestimmten Sache zustimmt oder nicht. Eigentlich eine gute Sache - solange alle, die an der Abstimmung teilnehmen, wirklich frei zwischen den Antworten wählen dürfen. Eine Abstimmung, bei der das Ergebnis schon vorher feststeht und man eigentlich nur eine Antwort geben darf, ist dagegen ziemlich unfair.

Scheinreferendum in Donezk: Wahlzettel werden gezählt
Scheinreferendum in Donezk: Wahlzettel werden gezählt
Quelle: Reuters

Genau das hat der russische Präsident Wladimir Putin in der Ukraine gemacht. Während des Krieges in der Ukraine hat er im Osten des Landes einige Gebiete besetzt: Cherson, Donezk, Luhansk und Saporischschja. Und in diesen Gebieten führte er innerhalb von vier Tagen sogenannte Referenden durch. Mit Referenden sind Abstimmungen gemeint. Die Menschen in diesen Gebieten sollen abstimmen, ob sie lieber zu Russland oder zur Ukraine gehören wollen.

Annektierte Gebiete Russland
Die gestrichelten Teile zeigen die von Russland besetzten Gebiete in der Ukraine.
Quelle: ZDF

Wieso es Schein-Abstimmungen sind

In diesem Fall sind das aber Scheinreferenden - denn die Abstimmungen finden überhaupt nicht fair statt. Die Menschen werden gezwungen, ihre Stimme für Russland abzugeben oder das Abstimmungsergebnis wird einfach gefälscht. Dafür gibt es einige Anzeichen:

Warum Putin überhaupt Abstimmungen durchführt

Okay, aber wenn man die Abstimmung doch sowieso fälscht und keine echte Meinung hören will, könnte man sich das alles doch sparen und einfach bestimmen? Putin nutzt das Scheinreferendum allerdings als Rechtfertigung in seinem eigenen Land.

Mit der gefälschten Abstimmung kann er in Russland verkünden, die Ukrainer in den besetzten Gebieten wollen zu Russland gehören. Da es in Russland sowieso nur Medien gibt, die das berichten, was Putin will, wird in Russland kaum jemand wissen, dass es sich nur um Scheinreferenden handelte. Also kann Putin jetzt sagen: Diese Gebiete gehören uns - ohne, dass er Widerspruch fürchten muss.

Roter Platz in Moskau
In Moskau wird die Annexion der besetzten Gebiete in der Ukraine gefeiert.
Quelle: ap

So kann Putin die Annexion der besetzten Gebiete als Erfolg feiern. Annexion bedeutet, Gebiete eines anderen Landes an das eigene Land anzuschließen. Das verstößt allerdings gegen das Völkerrecht und wird von anderen Ländern so nicht anerkannt. Mehr darüber erfahrt ihr im Video:

logo! - Was eine Annexion ist 

...und wieso sie gegen Rechte verstößt, erklären wir hier.

Videolänge

Nicht das erste Mal

Putin hat die ganze Masche schon einmal abgezogen: Und zwar hat er genauso auch die ukrainische Halbinsel Krim annektiert. Auch dort hielt er vorher Scheinreferenden ab, bei denen angeblich herauskam, dass die Menschen dort lieber zu Russland als zur Ukraine gehören wollen. Die Annexion der Krim wird allerdings von anderen Ländern nicht anerkannt. Mehr darüber lest ihr hier:

Truppenabzug in der Ostukraine

logo! - Russland & Ukraine streiten seit Jahren 

Weshalb es schon lange Ärger zwischen den beiden Ländern gibt.

Diesen Text hat Meike geschrieben.

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