Abhöraffäre: Luftwaffen-Inspekteur wählte sich falsch ein
Taurus-Abhöraffäre:Luftwaffen-Inspekteur wählte sich falsch ein
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In das offenbar abgehörte Gespräch von Bundeswehr-Offizieren zur möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine hat sich ein zweiter Teilnehmer falsch eingewählt.
Verteidigungsminister Pistorius will vorerst keine personellen Konsequenzen aus der Taurus-Abhöraffäre ziehen. Das sagte er nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses.12.03.2024 | 0:21 min
Bei dem abgehörten Gespräch von Bundeswehr-Offizieren zu Taurus-Marschflugkörpern hat sich ein weiterer Teilnehmer falsch eingewählt. Dies bestätigte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Montagabend nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags.
Es habe sich dabei um den Inspekteur der Luftwaffe, Ingo Gerhartz, gehandelt. Allerdings sei es nach bisherigen Ermittlungen bei ihm anders als bei einem anderen Teilnehmer nicht zu einem Datenabfluss gekommen.
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38-minütiges Gespräch offenbar abgehört
In Russland war Anfang März ein offenbar abgehörtes 38-minütiges Gespräch zwischen Luftwaffen-Inspekteur Gerhartz und drei weiteren hochrangigen deutschen Offizieren zu Waffenlieferungen an die Ukraine veröffentlicht worden.
Darin erörterten die Offiziere über die Kommunikationsplattform Webex Einsatzszenarien für den deutschen Marschflugkörper Taurus, falls dieser an die Ukraine geliefert würde.
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Disziplinarische Vorermittlungen
Pistorius betonte, er wolle die weiteren Ermittlungen zu den Vorfall abwarten, bevor er über Konsequenzen entscheide. Derzeit gebe es disziplinarische Vorermittlungen. Dabei gehe es um die Frage, was in dem Gespräch hätte "erörtert werden dürfen und was nicht" und welche Fehler technischer Art begangen worden seien, sagte der Minister.
Das wird aufgearbeitet und dann wird es die Entscheidung geben, ob aus den disziplinarischen Vorermittlungen ein Disziplinarverfahren und dann welcher Art erfolgt.
Boris Pistorius, Bundesverteidigungsminister
Pistorius: Schutzsysteme gegebenenfalls härten
Es gehe aber um die Teilnehmer, die abgehört worden seien, betonte Pistorius. Er sei nicht gewillt, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin "auf den Leim zu gehen und hier meine besten Offiziere - ob sie hier einen Fehler gemacht haben oder nicht - an die Luft zu setzen". Dies sei nämlich "genau das, was Wladimir Putin von uns erwartet".
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Als generelle Lehre aus dem Vorfall kündigte Pistorius an, die Sensibilisierung zu Sicherheitsfragen in der Bundeswehr nochmals zu verstärken und genutzte Schutzsysteme gegebenenfalls zu härten.
Inzwischen dürften demnach allen auch außerhalb der Bundeswehr klar sein, "wie leichtfertig gelegentlich mit Handykommunikation umgegangen wird", sagte der Minister. Aber auch mit besseren Schutzmaßnahmen ließen sich solche Abhörvorfälle wohl nie vollständig ausschließen.
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