Innenministerin Faeser: Zusammenhalt gegen Antisemitismus

    Bundesinnenministerin:Faeser: Zusammenhalt gegen Antisemitismus

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    Man müsse Jüdinnen und Juden die absolute Gewissheit geben, dass 2023 nicht 1938 sei, sagt SPD-Politikerin Faeser dem "Handelsblatt" und fordert einen stärkeren Zusammenhalt.

    Dr. Nikolas Lelle bei der Bundespressekonferenz zum Lagebild Antisemitismus.
    Die Amadeu-Antonio-Stiftung hat ein "Lagebild Antisemitismus" vorgestellt. Dabei ging es auch um aktuelle Bedrohungen im Zusammenhang mit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel.07.11.2023 | 1:23 min
    Kurz vor dem Jahrestag der antijüdischen Pogrome vom 9. November 1938 fordert Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) einen stärkeren gesellschaftlichen Schulterschluss gegen Antisemitismus in Deutschland.
    Dem Handelsblatt sagte Faeser:

    Wir müssen Jüdinnen und Juden die absolute Gewissheit geben, dass 2023 nicht 1938 ist.

    Nancy Faeser, Bundesinnenministerin

    "Das ist mehr als eine historische Verantwortung. Es ist unser Selbstverständnis von Menschlichkeit und Zusammenhalt."
    Wie wehrhaft ist der Staat?
    Judenfeindliche Parolen könnten mittels Schnellverfahren geahndet werden, so ZDF-Rechtsexpertin Sarah Tacke. Versammlungsrecht sei ein hohes Gut, aber der Staat sei nicht wehrlos.07.11.2023 | 2:13 min

    Faeser: Jüdische Gemeinde kann auf Hilfe des Staates setzen

    Mit Blick auf antisemitische Vorfälle bei propalästinensischen Demonstrationen pochte Faeser auf Konsequenzen.
    "Wer Freiheitsrechte derart missbraucht, um Straftaten und Hass zu propagieren, kann sich nicht auf den Schutz der Meinungsfreiheit berufen", so die Ministerin.

    Wer die unmenschlichen Taten der Hamas relativiert oder gutheißt, stellt sich gegen unsere Werte und gegen unser Recht und muss sich dafür verantworten.

    Nancy Faeser, Bundesinnenministerin

    Sie versicherte, die jüdische Gemeinschaft könne auf die Hilfe des Staates zählen. "Aber wir müssen auch als Gesellschaft noch lauter werden und uns dem Hass gegen Jüdinnen und Juden noch deutlicher entgegenstellen."

    Gedenkveranstaltung am 9. November 2023 geplant

    Der Zentralrat der Juden in Deutschland lädt anlässlich des 85. Jahrestages der Reichspogromnacht am 9. November zu einer zentralen Gedenkveranstaltung, an der auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier teilnehmen.
    Am 9. November 1938 und danach hatten Schlägertrupps im NS-Staat Synagogen und jüdische Geschäfte zerstört.
    Quelle: dpa, AFP

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