EU-Munitionspaket: Eine Million Geschosse für die Ukraine
EU beschließt Munitionspaket:Eine Million Geschosse für die Ukraine
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Die EU will Artilleriegeschosse an die Ukraine liefern. Dafür sollen rund zwei Milliarden Euro mobilisiert werden. Verteidigungsminister Pistorius mahnt zu schnellem Handeln.
Die EU-Staaten wollen der Ukraine in den kommenden zwölf Monaten eine Million neue Artilleriegeschosse für den Kampf gegen Russland liefern. Um die Kosten gerecht zu verteilen, werden den Planungen zufolge rund zwei Milliarden Euro an EU-Mitteln mobilisiert, wie mehrere Diplomaten am Montag am Rande eines Treffens der EU-Außenminister in Brüssel der Deutschen Presse-Agentur bestätigten.
Sorge um die Munitions-Versorgung der Ukraine
Das Geld soll aus der sogenannten Friedensfazilität kommen. Dabei handelt es sich um ein Finanzierungsinstrument, über das die EU bereits heute Waffen und Ausrüstung liefert sowie die Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte fördert.
Hintergrund der neuen Pläne sind Sorgen, dass der Ukraine in der nächsten Zeit wichtige Munition fehlen könnte. Dabei geht es insbesondere um Artilleriegeschosse im Kaliber 155 mm. Die EU-Kommission und der Außenbeauftragte Josep Borrell hatten deshalb kürzlich einen Plan vorgelegt, wie mögliche Lieferungen beschleunigt werden könnten.
Wie werden die bereitgestellten Gelder genutzt?
Von den zwei Milliarden Euro soll eine Milliarde für Rückerstattungen an jene Mitgliedstaaten genutzt werden, die zügig aus ihren eigenen Beständen an das von Russland angegriffene Land liefern. Die zweite Milliarde soll gemeinsame Beschaffungsprojekte voranbringen. Die Idee ist, dass durch Sammelbestellungen Preise gedrückt und Bestellungen beschleunigt werden.
Anders als zunächst vorgesehen sollen nicht bis zu 90 Prozent der Kosten für die Munition aus EU-Mitteln übernommen werden. Dagegen hatte es von mehrere Ländern Widerstand gegeben, weil die Quote bislang deutlich niedriger lag. Vorgesehen sind den Angaben zufolge nun 50 bis 60 Prozent.
"Bei der Munitionsbeschaffung findet eine Zeitenwende in Europa statt", sagt ZDF-Korrespondent Ulf Röller in Brüssel.20.03.2023 | 3:54 min
Pistorius in Brüssel: Müssen schnell handeln
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius will bei der Versorgung der Ukraine mit Munition Tempo machen. "Wir müssen auch schnell handeln", sagt Pistorius bei Beratungen in Brüssel. Weiter sagt er:
Ziel muss sein, das hat absolute Priorität aus meiner Sicht, dass noch in diesem Jahr eine nennenswerte Zahl von entsprechender Munition in die Ukraine geliefert wird.
Boris Pistorius, Bundesverteidigungsminister
Dazu müsse Europa seine Marktmacht bündeln. "Das ist Neuland," betont der Minister. Deutschland sei dabei, seine nationalen Rahmenverträge mit der Rüstungsindustrie deshalb für Partner zu öffnen. Dänemark und die Niederlande hätten bereits ihr Interesse bekundet.
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Seit Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kiew hat eine Gegenoffensive gestartet, die Kämpfe dauern an. News und Hintergründe im Ticker.