Nato-Ziel: Deutscher Wehretat muss 2023 deutlich steigen

    Verteidigungsausgaben in 2023:Nato-Ziel: Deutscher Wehretat muss steigen

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    Damit Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel der Nato erreicht, muss der Bundeswehr-Etat laut Regierungsangaben 2023 deutlich steigen. Man rechne mit einem BIP-Anteil von 1,6 Prozent.

    Das Bild zeigt Soldaten des Wachbataillons der Bundeswehr. (Archivbild)
    Der deutsche Wehretat muss nach Regierungsangaben 2023 weiter steigen, um das Nato-Ziel bei den Verteidigungsausgaben zu erreichen. (Archivbild)
    Quelle: imago

    Deutschland müsste für das in der Nato vereinbarte Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben seinen Wehretat im laufenden Jahr um zusätzliche 15 Milliarden Euro steigern. Dieser Betrag gelte allein für den sogenannten Einzelplan 14 im Bundeshaushalt, also den Verteidigungsetat, wurde der Deutschen Presse-Agentur aus Regierungskreisen in Berlin erklärt.
    Das vereinbarte Ziel der Nato ist es, dass sich alle Bündnisstaaten bis 2024 dem Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben.
    US-Präsident Biden will Stärke zeigen für die Länder, die teilweise direkt an Russland angrenzen. Er traf sich in Warschau mit den osteuropäischen Nato-Partnern.22.02.2023 | 1:37 min

    Scholz verspricht höhere Verteidigungsausgaben

    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am 27. Februar vergangenen Jahres im Bundestag erklärt, Deutschland werde von nun an Jahr für Jahr mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in seine Verteidigung investieren - eine Reaktion auf den russischen Angriff gegen die Ukraine.
    Dazu wurde als Teil der "Zeitenwende" auch ein sogenanntes Sondervermögen eingerichtet. "Mit Hilfe des Sondervermögens werden im mehrjährigen Durchschnitt von maximal fünf Jahren zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf Basis der aktuellen Regierungsprognose für Verteidigungsausgaben nach Nato-Kriterien bereitgestellt", heißt es in dem Gesetz für die Kreditermächtigung.

    Bundesregierung rechnet mit Annäherung an Nato-Ziel

    In dem Gesetz wurden die Ziele der Regierung präzisiert und eine Art Gesamtrechnung für mehrere Jahre eingeführt. In das Zwei-Prozent-Ziel fließen nach Nato-Kriterien auch einige Ausgaben ein, die in Deutschland nicht aus dem Verteidigungsetat (Einzelplan 14) bezahlt werden. Auch die Ausgaben des jeweiligen Jahres aus dem 100-Milliarden-Topf fließen in die Berechnung ein.
    Im vergangenen Jahr betrug der prozentuale Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt rund 1,5 Prozent. Für das laufende Jahr wird nach regierungsinternen Berechnungen eine Quote von rund 1,6 Prozent erwartet.
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    Quelle: dpa

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