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Kommentar

Europas Blick auf Scholz : Olaf, rede mit uns

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Deutschland liefert nun doch Leopard-Panzer an die Ukraine. In Europa begrüßt man die Entscheidung von Kanzler Scholz, kritisiert wird aber seine mangelnde Kommunikation.

Autorenbild: Ulf Röller - Olaf Scholz
In Kriegszeiten braucht es nicht nur Waffen, es braucht Worte, kommentiert ZDF-Korrespondent Ulf Röller.
Quelle: ZDF/epa

Olaf Scholz hatte sich als Generalsekretär der SPD einen Spitznamen erarbeitet: Scholzo-Mat. Er verteidigte die Agenda 2010 des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder emotionslos, obwohl die Reform drohte, seiner Partei die soziale Seele zu rauben.

Die Reform markierte eine sozialpolitische Zeitenwende für die Sozialdemokraten. Die wirtschaftliche Lage Deutschlands ließ wohl keine andere Wahl. Der Job von Scholz war es, die Reform zu erklären. Er tat dies wie ein Roboter, inhaltlich stimmte alles, aber es wirkte kalt. Monoton wiederholte er die wirtschaftliche Notwendigkeit. Seine Auftritte brachten ihm den nicht ganz ehrhaften Titel: Scholzo-Mat ein.

Scholzo-Mat bis heute

Die Agenda 2010 blieb auch ein Kommunikationschaos. Trotzdem: Olaf Scholz blieb sich treu, blieb der Scholzo-Mat. Bis heute. Auch bei der Diskussion um die Panzerlieferung wirkt er regungslos, stur.

Die Entscheidung ist gefallen: Deutschland und andere NATO-Partner werden schwere Panzer an die Ukraine liefern. Nur, wie schnell können die Lieferungen bewerkstelligt werden?

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Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos sagte er in seiner Rede kein Wort zur deutschen Strategie, obwohl die versammelten Regierungschefs und Wirtschaftsbosse darauf warteten, zu erfahren, wie der Kanzler denkt. Er mussten nach seiner Rede von einem ukrainischen Journalisten gefragt werden. Seine Antwort nichtssagend. Ein klassischer Scholzo-Mat.

Nimm uns mit, Olaf Scholz

Was schon für die SPD nicht gut funktionierte, funktioniert in Kriegszeiten schon gar nicht. Heute geht es um Deutschland und Scholz ist der Bundeskanzler und die Zeitenwende von einer ganz anderen historischen Dimension.

Egal, mit wem man in Europa spricht - ob Scholz-Gegner oder Unterstützer, und die gibt es auch - alle haben einen ganz einfachen Wunsch. Rede mit uns, erkläre Dich, nimm uns mit bei Deiner Entscheidungsfindung. Vor allem, weil alle Gesprächspartner betonen, dass Deutschland eine besondere Verantwortung auf Grund seiner Geschichte zukommt.

Der aktuellste Leopard-2-Panzer wiegt 60 Tonnen, kann 5.000 Meter weit schießen und ist mit 70 Kilometern pro Stunde besonders schnell. Diese Werte erreicht kein russischer Panzer.

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Die Scholz-Unterstützer weisen darauf hin, dass es ja deutsche Panzer - der Leopard - sein werden, die dann gegen russische Panzer kämpfen. Historische Albträume werden da wach. Dass ein Scholz nachdenklich ist, können sie verstehen.

Ukraine-Krieg: Sorge vor einer Eskalation

Die Scholz-Unterstützer sind nicht so laut wie seine Gegner. Sie verstecken sich hinter dem deutschen Kanzler, aber sie teilen seine Sorgen. Sie wehren sich nicht prinzipiell gegen Kampfpanzer-Lieferungen, aber auch sie fürchten eine Eskalation und wissen um die militärische Kompliziertheit des Einsatzes.

Das alles sagen sie nicht so laut. Denn der moralische Druck der Ukraine und seines Präsidenten Selenskyj lässt viele öffentlich verstummen. Angesichts der schrecklichen Kriegsbilder will keiner den Eindruck erwecken, nicht helfen zu wollen. Aber sie sind froh, dass Scholz lange überlegte und dass er es geschafft hat, die USA mit ins Boot zu zwingen. Nur erklären muss er sich schon. Sonst überlässt er seinen Gegnern komplett das Feld.

"Für die USA ist klar, dass die Ukraine westliche Kampfpanzer braucht - und das so bald wie möglich", sagt Claudia Bates, ZDF-Korrespondentin in Washington.

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Verkehrte Welt in der Zeitenwende

Seine Gegner sind laut und haben Scholz die letzten Tage heftig angegriffen. Auch sie bemühen die Geschichte, auch sie erinnern an die historische Verantwortung Deutschlands. Nur wächst für sie daraus eine stärkere militärische Rolle und Führung Deutschlands.

Verkehrte Welt in der Zeitenwende. Die Polen, Balten und Ukrainer sehnen sich deutsche Kampfpanzer herbei und die Grünen als einstige Friedenspartei machen Politik nach dem Motto: Frieden schaffen mit immer mehr Waffen. Die Entscheidung von Scholz, Kampfpanzer zu liefern, werden sie wohlwollend aufnehmen. Vielleicht ein Lob, um dann mehr zu fordern. Der ukrainische Präsident hat bereits erklärt, dass es zu wenige Panzer sind, um die Ukraine zu verteidigen.

Montage: Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj vor einem Blick auf das zerstörte Mariupol

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Nicht nur Waffen, auch Worte

Dieser Krieg wird lang, bitter und brutal. Immer wieder wird es die Auseinandersetzung geben zwischen Team Vorsicht und Team All in. Der Bundeskanzler droht dazwischen zerrieben zu werden. Vor allem, wenn er sich nicht erklärt.

In Kriegszeiten braucht es nicht nur Waffen, es braucht Worte. Politik muss nachvollziehbar sein - auch in ihrem Zweifel. In Europa wünschen sich alle einen Kanzler, der sie mitnimmt. Der Kanzler hat einmal gesagt: Wer Führung bestellt, bekommt sie. Europa ist bereit dazu. Aber Scholz muss sich dann auch zu Wort melden. Scholzo-Mat muss gestern gewesen sein.

Ulf Röller leitet das ZDF-Studio Brüssel.

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02.02.2023
von Florian Neuhann
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