Kreml-Taktik nach Putin-Drohung: Warum Russland deeskaliert

Wochenlang schürte der Kreml immer wieder die Angst vor dem Einsatz einer Atombombe im Ukraine-Krieg. Russlands Präsident Wladimir Putin drohte noch im September, man werde "alle zur Verfügung stehenden Mittel" einsetzen, um Russland zu schützen. "Das ist kein Bluff", schob er hinterher - eine unverhohlene Ankündigung, im Extremfall auch Atomwaffen einzusetzen. Die Drohungen sollten die Ukraine und vor allem den Westen einschüchtern.

Doch plötzlich mildert Russland seine Rhetorik spürbar ab: Das russische Außenministerium veröffentlicht Anfang November eine Erklärung zur "Verhinderung eines Atomkriegs". Darin erklärt Russland, ein Atomkrieg sei grundsätzlich unzulässig, könne keine Gewinner haben und dürfe darum "niemals entfesselt werden". Das Außenministerium setze sich für die Reduzierung und Begrenzung von Atomwaffen ein, heißt es. 

Auch Putin spielt seine früheren Atomdrohungen nun herunter und behauptet, Russland habe "nie über die Möglichkeit des Einsatzes von Atomwaffen gesprochen", sondern "nur Andeutungen zu den Äußerungen westlicher Führer gemacht".

Woher kommt nun die rhetorische Kehrtwende? Die Militärexperten des US-Thinktank "Institute for the Study of War (ISW)" gehen davon aus, dass der Kreml mit seinen Drohungen die Ukraine zu Verhandlungen drängen und die Unterstützung des Westens für Kiew verringern wollte. Das Kalkül: Angst schüren. Mit der Atomwaffen-Drohung ziele Putin "in erster Linie auf Deutschland", sagte auch der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen.

Doch diese Taktik sei nicht aufgegangen, so das ISW. Stattdessen sei den russischen Militärkommandeuren und dem Kreml bewusst geworden, dass der Einsatz von Atomwaffen gegen die Ukraine zwar "massive Kosten" mit sich brächte - aber nur "geringen operativen Gewinn".

Ähnlich sieht das der Forschungsdirektor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, Christian Mölling: Auf dem Schlachtfeld bringe der Einstatz einer solchen Waffe nur einen kurzzeitigen Effekt, so Mölling. "Aber Russland muss die politischen Kosten dagegen rechnen: Alle Staaten der Welt werden dazu eine Position beziehen müssen." Vor allem China habe klar gemacht, dass es einen Atomwaffen-Einsatz gegen ein Land, das selbst keine Nuklearwaffen hat, nicht akzeptieren würde.

Auch Mölling sieht in den Atomdrohungen vor allem den psychologischen Faktor: "Putin geht es nicht in erster Linie um den tatsächlichen Einsatz einer Atombombe, sondern um das Spiel mit der Angst. Aber wenn die Bombe wirklich gezündet wird, hätte Russland sofort eine Option weniger, könnte damit nicht mehr drohen." So bezeichnet auch der ISW einen russischen Nukleareinsatz in der Ukraine als "weiterhin unwahrscheinlich".

Doch bedeutet die rhetorische Abrüstung tatsächlich, dass Putin das Pokerspiel um einen Atomschlag endgültig verloren hat? Der ISW ist skeptisch: Der Kreml könnte auch in Zukunft mit seinen Atomdrohungen ein rhetorisches Spiel mit dem Feuer betreiben, um die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten zu veranlassen, die Ukraine zu Verhandlungen zu drängen, schreiben die Experten. Im russischen Staatsfernsehen werden weiterhin nukleare Drohungen geäußert, die die Bevölkerung an Russlands Macht erinnern sollen. Auch Mölling sagt, dass man dem Frieden nicht trauen könne:

Es gebe jedoch einen Ausweg, so Mölling: "Die Möglichkeit eines Atomschlags ist zwar real. Aber wir müssen uns bewusst werden, dass die Wahrscheinlichkeit dafür gering ist und dass Putin ein Spiel mit der Angst betreibt." Darum sei ein großer Teil dieser ausgelösten Angst irrational. Und diese Erkenntnis sei vor allem für Deutschland wichtig.