Scholz will Handelsabkommen mit Indien als Gegenpol zu China

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will in den Verhandlungen um ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Indien Tempo machen. "Ich bin dafür, dass wir jetzt mehr Druck entwickeln, dass wir einen großen Willen entwickeln", sagte er am Samstag nach Gesprächen mit dem indischen Premierminister Narendra Modi in Neu Delhi.

Man dürfe sich nicht immer "von Jahr zu Jahr weiter hangeln", sondern es müsse irgendwann auch mal Ergebnisse geben. Seit Jahren versuchen die EU und Indien ein Freihandelsabkommen zu vereinbaren. Verhandlungen gab es von 2007 bis 2013. Damals scheiterten die Gespräche aber. Hürden waren aus deutscher Sicht etwa Schutzmaßnahmen für den indischen Autosektor.

Im vergangenen Jahr wurden die Verhandlungen wieder aufgenommen. "Die Interessen sind nicht alle gleich auf den ersten Blick übereinander zu bringen", sagte Scholz. Aber wenn der Wille da sei, müsse es auch einen Weg geben. Es sei demnach auch eine Führungsaufgabe zu sagen, dass man jetzt die Vereinbarung zustande kommen lassen wolle.

Indien ist inzwischen weltweit die fünftgrößte Volkswirtschaft. Scholz möchte derzeit generell die Beziehungen zwischen Deutschland und Indien, dem zweitbevölkerungsreichstem Land der Welt, verstärken - um eigene Abhängigkeiten von China zu verringern, aber auch um Indien aus seiner engen Bindung an Russland zu lösen.

Die nächste Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft werde 2024 in Indien stattfinden, kündigte Scholz an. Der Kanzler warb um die Anwerbung von IT-Experten aus Indien für eine Arbeit in Deutschland. Auch im Bereich Forschung und Entwicklung wollen beide Länder enger zusammenarbeiten.

Scholz wird auf seiner zweitägigen Reise nach Neu-Delhi und Bangalore von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Thema wird dabei neben Energiethemen eine engere Rüstungskooperation mit Indien sein.

Nach Informationen mehrerer Medien will er ein milliardenschweres U-Boot-Geschäft voranbringen. Indien möchte sechs konventionelle U-Boote im Wert von 4,9 Milliarden Euro (5,2 Milliarden Dollar) kaufen. Im Gespräch ist ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS). Ein Abschluss im Rahmen des Besuchs wird aber nicht erwartet.

Auf die Frage, ob er mit Modi über das U-Boot-Projekt gesprochen habe, sagte Scholz deutschen Journalisten: "Selbstverständlich haben wir auch konkrete Vorhaben beredet. Das sind Dinge, die hier zunächst einmal zwischen den Unternehmen und den Bestellern ausgehandelt werden müssen, aber natürlich müssen sie begleitet werden."