Nordstream: Kann Deutschland aufklären?

Jahrelang gab es Streit über das russisch-deutsche Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2. Deutschland hatte die Pipeline vorangetrieben, trotz Russlands völkerrechtswidriger Annexion der Krim 2014. Heftige Kritik daran gab es aus den USA und aus Polen und der Ukraine. Im September 2022, 7 Monate nach Beginn der russischen Invasion in der Ukraine, gab es an den Pipelines Explosionen. Die Pipelines waren zwar nicht in Betrieb, aber mit Gas gefüllt.

Wer steckt hinter den Anschlägen auf die Nordstream-Pipelines? Diese Frage ist auch anderthalb Jahre nach den Explosionen in der Ostsee noch immer nicht geklärt. In Deutschland, Dänemark und Schweden waren Ermittlungen eingeleitet worden, die Ermittler hielten sich aber bedeckt. Aber es gibt viele Schuldzuweisungen und viele Vermutungen, wer hinter der Sabotage stecken könnte. Die USA, Russland oder die Ukraine? Der ukrainische Präsident Selenskyj bestritt immer wieder, dass sein Land etwas mit den Anschlägen zu tun habe. Auch Russland weist jede Schuld von sich.

Schwedens Justiz sagt jetzt, dass sie nicht zuständig ist und stellt die Nordstream-Ermittlungen ein. Was bedeutet das für den weiteren Verlauf der Ermittlungen? Wird man jemals erfahren, wer wirklich hinter den Anschlägen steckt und welche Rolle kommt jetzt auf Deutschland zu?

Jessica Zahedi spricht bei ZDFheute live mit Reporter Christian Rohde vom investigativen ZDF-Politikmagazin Frontal, der einen Einblick in die umfangreichen Recherchen zu Nordstream gibt. Mit ZDF-Korrespondent Gunnar Krüger sprechen wir darüber, wie die NATO die maritime kritische Infrastruktur besser schützen will. Genau zu diesem Thema forscht auch der Politologe Raphael Bossong von der Stiftung Wissenschaft und Politik, der ebenfalls zu Gast in unserer Sendung ist.

Nach den Explosionen an den Nordstream-Pipelines im Herbst 2022 hatten schwedische, dänische und deutsche Behörden Ermittlungen aufgenommen. Schnell wurde Sabotage als Ursache der Explosionen nahe der dänischen Ostsee-Insel Bornholm festgestellt. Die Täter konnten bislang nicht ermittelt werden. Die schwedische Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen jetzt eingestellt. Nach aktuellem Ermittlungsstand seien die schwedischen Gerichte nicht für den Fall zuständig, so Staatsanwalt Mats Ljungqvist. Es gebe keinen Hinweis darauf, dass Schweden oder schwedische Bürger an dem Anschlag in internationalen Gewässern beteiligt waren. Auskunft über die Zusammenarbeit mit anderen Behörden wollte er aus Geheimhaltungsgründen nicht geben.

Es habe aber intensive Zusammenarbeit mit Deutschland stattgefunden und nun seien Dokumente übermittelt worden, die als Beweismittel bei den fortlaufenden Ermittlungen benutzt werden könnten. Die Bundesregierung ist nach Angaben eines Sprechers zufolge weiterhin interessiert an der Aufklärung des Falls. Auch die dänische Polizei gab an, weiterhin Untersuchungen durchzuführen.