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„Kinder sind keine kleinen Langzeitarbeitslosen“

Franziska Giffey bei "maybrit illner"

Die von der SPD geplante Kindergrundsicherung soll nach Angaben von Familienministerin Franziska Giffey nicht auf Hartz-IV-Leistungen angerechnet werden.

Beitragslänge:
1 min
Datum:
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 21.02.2020

Ihre Partei wolle, „dass jedes Kind gleich behandelt wird, egal, ob die Eltern im Sozialleistungsbezug sind oder nicht“, sage die SPD-Politikerin am Donnerstag in der ZDF-Sendung „maybrit illner“. Grundzielsetzung des Konzeptes sei es, die Kinder aus Hartz IV rauszuholen. „Kinder sind keine kleinen Langzeitarbeitslosen“, betonte die Ministerin. Nach den Vorstellungen der SPD werde mit Einführung des neuen Kindergeldes jedes der 17,8 Millionen Kinder und Jugendlichen bis 25 Jahre in der Familienkasse sein und werde Anspruch haben auf einen „verlässlichen Grundbetrag“ in Höhe von 250 Euro monatlich.

Dieser werde abhängig vom Einkommen der Eltern bis maximal 478 Euro monatlich ergänzt. Keinen Zweifel ließ die Ministerin allerdings daran, dass die Kindergrundsicherung nicht mehr vor der nächsten Bundestagswahl eingeführt werde. „Ja, in der Tat, das ist ein Konzept, was über diese Legislatur hinausreicht“, sagte sie.

Giffey machte sich erneut für die Abschaffung des Ehegattensplittings bei der Berechnung der Steuerlast stark. Den Preis für das Splitting zahlten im Trennungsfall häufig die Frauen. Dennoch werde seit Jahren über diese Bevorzugung des Alleinverdiener-Modells diskutiert. „Das ist ein Modell, wo wir einfach im Moment noch Menschen haben in dieser Koalition, die das favorisieren und die nicht bereit sind, davon abzurücken“, sagte Giffey und fügte hinzu: „Und ich kann Ihnen sagen, es sind nicht die Sozialdemokraten.“

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