Update am Abend: Wirtschaftsimpulse und Wahlkampftrubel
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Update am Abend:Wirtschaftsimpulse und Wahlkampftrubel
von Jan Schneider
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Guten Abend,
vergangene Woche hatten wir an dieser Stelle noch davon gesprochen, dass die deutsche Wirtschaft nicht in Fahrt kommt, heute hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck relativ überraschend ein von ihm "Impulspapier" genanntes Konzept vorgestellt, um Deutschland aus der Rezession zu holen.
In dem "Update für die Wirtschaft" hat Habeck einen weitreichenden Vorschlag zur Wirtschaftsförderung vorgelegt. Kern seiner "Modernisierungsagenda" ist eine unbürokratische Investitionsprämie von zehn Prozent, die über einen "Deutschlandfonds" finanziert werden soll. Der Plan sieht vor, dass Unternehmen - mit besonderem Fokus auf Handwerk und Mittelstand - diese Prämie für nahezu alle Investitionen außer Gebäude erhalten können. Die auf fünf Jahre angelegte Förderung soll mit der Steuerschuld verrechnet oder bei fehlenden Gewinnen direkt ausgezahlt werden.
23.10.2024 | 1:42 min
Die Reaktionen auf den Vorstoß fallen höchst unterschiedlich aus. Während FDP-Vize Wolfgang Kubicki den Vorschlag als "einfältig" bezeichnet und die ungeklärte Finanzierung kritisiert, erhält Habeck Zuspruch von SPD und BSW. Auch die deutschen Wirtschaftsexperten sind eher gespalten.
Die größte Frage wird aber ohnehin sein, wo das Geld für das Vorhaben herkommen soll, gibt unsere Hauptstadt-Korrespondentin Britta Buchholz zu bedenken:
Wir wissen ja, wie schwer es überhaupt aktuell ist, einen Haushalt aufzustellen. Eine ähnliche Idee hatte Habeck übrigens schon mal, damals ist es auch an der Finanzierung gescheitert.
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Britta Buchholz, ZDF-Korrespondentin
Wirtschaftsminister Habeck wirbt erneut für einen Investitionsfonds, um die schwächelnde deutsche Wirtschaft anzukurbeln. ZDF-Reporterin Britta Buchholz berichtet von den Details. 23.10.2024 | 1:21 min
Der Plan beißt sich ganz klar mit der vom FDP-geführten Finanzministerium vertretenen Politik der strikten Haushaltsdisziplin. Das "Impulspapier" dürfte in der Ampel also noch für einige Diskussionen sorgen.
Bei einem Anschlag auf dem Gelände eines Luft- und Raumfahrtunternehmens in der Türkei hat es mehrere Tote und Verletzte gegeben. Was bisher bekannt ist:
Der US-Präsidentschaftswahlkampf zeigt einmal mehr, wie eng Politik und Popkultur in den Vereinigten Staaten verwoben sind. Nach Megastar Taylor Swift hat auch US-Rapper Eminem seine Unterstützung für die Demokratin Kamala Harris ausgesprochen. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in seiner Heimatstadt Detroit übergab er das Wort anschließend an Ex-Präsident Barack Obama, der in seiner Rede einige Zeilen von Eminems Song "Lose Yourself" rappte. Gegenkandidat Trump wird unter anderem von Musikern wie Kanye West und Kid Rock unterstützt.
Trump selbst spottete derweil bei einem seiner Auftritte gegen Solaranlagen und Windräder. Solarfelder sähen aus "wie die Hölle" und Deutschland wäre auf einem Irrweg, weil hierzulande auf Windkraft gesetzt werde. Das sei auch einer der Hauptgründe, warum Angela Merkel nicht mehr Bundeskanzlerin sei, so Trump.
Trumps früherer Anwalt Rudy Giuliani musste unterdessen sein Apartment in Manhattan an zwei Wahlhelferinnen abgeben, die er nach der US-Präsidentenwahl 2020 verleumdet hatte. Giuliani war im vergangenen Dezember dazu verurteilt worden, den beiden Frauen - Mutter und Tochter - 148 Millionen Dollar (aktuell 137 Millionen Euro) Schadenersatz wegen Verleumdung zu zahlen.
Eine aktuelle Untersuchung des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) hat aufgedeckt, dass Patienten häufig für medizinische Leistungen selbst zahlen, die eigentlich von den Krankenkassen übernommen werden müssten. Besonders betroffen sind dabei Hautarztpraxen und deren Hautkrebsvorsorge.
Ein konkretes Beispiel: Ab dem 35. Lebensjahr ist das Hautkrebsscreening alle zwei Jahre eine Kassenleistung. Dennoch berichten Patienten von zusätzlichen Kosten, etwa für die Untersuchung mit einem Auflichtmikroskop, obwohl diese seit 2020 zur gesetzlichen Vorsorge gehört. Einige Betroffene finden in ihrer Region sogar keine Hautarztpraxis mehr, die das Screening ohne Zusatzkosten durchführt.
Die Gründe dafür sind vielfältig: Arztpraxen argumentieren mit fehlenden zertifizierten Fortbildungen, die für die Kassenabrechnung nötig wären. Der Dermatologenverband kritisiert dabei, dass diese Fortbildungen, etwa für das Hautkrebsscreening, teuer und wenig praxisorientiert seien. Zudem beklagen die Praxen eine zu geringe Vergütung durch die Krankenkassen. Manche behaupten auch, die gesetzlich übernommene Leistung sei qualitativ minderwertiger als die angebotene Individuelle Gesundheitsleistung ("IGeL-Leistung"), die selbst bezahlt werden müsse.
Worauf Sie bei einem Arztbesuch achten sollten und was in machen Fällen auch für die IGeL-Leistungen spricht, hat meine Kollegin Karen Grass für Sie zusammengefasst:
Baerbock auf Friedensmission im Libanon: Außenministerin Baerbock will im Libanon eine "tragfähige diplomatische Lösung" für den Krieg zwischen Israel und Hisbollah ausloten. Sie warnte vor "völliger Destabilisierung". Die Chance, dass sich diplomatisch etwas lösen könne, sei "nicht sehr groß", so ZDF-Korrespondentin Golineh Atai.
23.10.2024 | 3:00 min
Alle Entwicklungen finden Sie jederzeit auf unserer Themenseite zum Nahost-Konflikt und hier im Liveblog.
Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist
G7 leihen Ukraine 50 Milliarden Dollar:Die Gruppe der sieben großen westlichen Industriestaaten gewährt der Ukraine nach Angaben der USA einen Kredit in Höhe von 50 Milliarden US-Dollar (rund 46 Milliarden Euro), für den indirekt Russland zahlen soll. Der Kredit wird durch Zinserträge aus eingefrorenem russischen Vermögen abgesichert.
Tagsüber streift Reh Timmi durch die Felder von Dithmarschen in Schleswig-Holstein. Doch abends kehrt es bei der Familie ein, die es nach dem Tod seiner Mutter aufgezogen hat. Timmi sollte zwar schon ausgewildert werden, kam aber stets zurück zu seinem neuen zu Hause.
30,5 Prozent. So viele Erwerbstätige haben sich diesen Sommer mindestens ein Mal krank gemeldet bei ihrem Arbeitgeber. Das sei für ein Sommer-Quartal mit hohen Temperaturen und vielen Ferienwochen ungewöhnlich, so die Krankenkasse DAK-Gesundheit. Nach DAK-Angaben gab es in diesem Sommer neun Prozent mehr Krankschreibungen als vor einem Jahr.
Nach meinem Rücktritt hatte ich zwischendurch das Gefühl, ich bin auf meiner eigenen Beerdigung.
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Ricarda Lang, Grünen-Vorsitzende
Ende September kündigten die Grünen-Bundesvorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour ihren Rückzug an. Die Zeit danach war emotional, wie Lang in einem "Zeit"-Interview beschreibt.
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Streaming-Tipps für den Feierabend
Mit seinem Debüt-Album "Ich liebe Menschen" setzt Comedian Bülent Ceylan ein Zeichen und stellt gleichzeitig auch die Weichen für den ernstzunehmenden Musiker, der er seit vielen Jahren ist. Auf der gleichnamigen Tour bringt er - gemeinsam mit seiner Band - Menschen, Kulturen und Religionen zusammen, indem er Musik mit Haltung vereint.
12.10.2024 | 128:02 min
Lange galt die Plattform "OnlyFan" als selbstbestimmte Möglichkeit für Models, expliziten Content an ihre Fans zu verkaufen. Eine Recherche von "Die Spur" deckt eine Schattenseite der Branche auf: Marketplaces, auf denen Models wie Ware angeboten werden.
23.10.2024 | 14:41 min
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