Update am Morgen: Nächste Runde im Heizungsstreit

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    Update am Morgen:Nächste Runde im Heizungsstreit

    von Shakuntala Banerjee
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    Shakuntala Banerjee

    Guten Morgen,

    beginnen für Sie in dieser Woche die Pfingstferien - und damit auch die Vorfreude auf ein paar entspannte Tage? Dann haben Sie mehr Glück als die Mitglieder des Deutschen Bundestages. Die müssen in dieser Woche richtig ran, nach einem langen Wochenende, das viele von ihnen genutzt haben, um rauszukommen aus der Hauptstadt - und vielleicht auch aus der heiß gelaufenen Debatte über die "Wärmewende". Deren Rahmen heißt streng genommen "Gebäudeenergiegesetz", und das muss, wenn es noch vor der Sommerpause vom Bundestag verabschiedet werden soll, so schnell wie möglich in eine abstimmungsfähige Form gegossen werden.
    Das Problem: Die Parteien, die gemeinsam beschlossen haben, die Sache umgehend anzupacken, kommen seit diesem Beschluss nicht auf einen Nenner, was, wie und wann genau denn eigentlich angepackt werden soll. Wer nicht aufmerksam mitliest, was da an Unfreundlichkeiten ausgetauscht wird, verliert schon mal den Überblick darüber, ob die Schelte für die Pläne, die vom Wirtschaftsministerium ausformuliert und von der Ampel verabschiedet und wurden, nun von der Opposition kommen oder aus den Reihen der Ampel-Partner.
    Für die Sache ist das in jeder Hinsicht von Nachteil, denn statt die Veränderungen, die in Deutschland fast jede und jeden betreffen, sachlich auszudiskutieren und dann so verständlich wie möglich zu erklären, verlieren sich SPD, Grüne und FDP im Heizungsstreit über die Frage, wer wo was falsch plant oder kommuniziert. So könnte nicht einmal die kleinste und bestgemachte Reform gelingen, geschweige denn eine, die bei den Menschen so viel Sorgen und Verunsicherung auslöst.
    Nächste Chance, aus der Streitschleife heraus- und in den nüchternen Arbeitsmodus hineinzukommen, sind die anstehenden Beratungen in dieser Woche. Es würde sich lohnen, nicht nur für ein entspannteres Gefühl vor den Pfingstferien.
    Kommen Sie gut durch die Woche
    Shakuntala Banerjee, stellvertretende Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios

    Was im Ukraine-Krieg passiert ist

    Warum Selenskyjs Aussage zu Bachmut verwirrt: Nach Berichten, Bachmut sei nicht mehr unter ukrainischer Kontrolle, stellt Selenskyj nun klar: Die Stadt sei nicht von Russland erobert. Doch eine Aussage im Vorfeld irritierte.
    USA hat Garantien für Kampfjets erhalten: Der ukrainische Präsident Selenskyj versicherte den USA nach Angaben von US-Präsident Biden, mit Kampfjets des amerikanischen Typs F-16 nicht in russisches Territorium zu fliegen.
    Österreich erwartet keinen baldigen Regimewechsel in Russland: "Ich gehe nicht davon aus, dass sich das politische System und die politische Führung in Russland bis zum Ende dieses Jahrzehnts substanziell verändern werden", sagte Außenminister Alexander Schallenberg. "Russland wird für sehr viele Jahre eine Bedrohung bleiben. Die Ukraine braucht darum westliche Sicherheitsgarantien."
    Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.

    Was heute noch wichtig ist

    Nach der Wahl in Griechenland: Die Regierungspartei um den amtierenden Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis hat nach der Auszählung der meisten Stimmen die Parlamentswahl gewonnen. Kurz nach der Wahl deuten jedoch alle Zeichen auf baldige Neuwahlen.
    EU-Südkorea-Gipfel: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat einen vollen Terminkalender. Nach dem G7-Gipfel in Hiroshima reist sie heute gemeinsam mit Ratspräsident Charles Michel nach Südkorea. Themen sollen Handels- und Umweltbeziehungen, Klimaschutz und Friedenssicherung sein.
    EU-Außenministertreffen in Brüssel: Die Amtskollegen werden unter anderem über den Ukraine-Krieg und die jüngsten Entwicklungen in den Westbalkanländern und am Horn von Afrika beraten. Auch der ukrainische Außenminister Kuleba soll zugeschaltet werden.
    Wie ist die Stimmung bei den Unternehmen? Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) präsentiert am Morgen die Ergebnisse ihrer Konjunkturumfrage unter Unternehmen in Deutschland. Befragt wurden 21.000 Firmen aus verschiedenen Regionen und Branchen unter anderem nach ihren größten Sorgen, ihrer aktuellen Lage und ihren Aussichten für das kommende Jahr.

    Highlights der Fußball-Bundesliga

    Deutscher Meister Borussia Dortmund? Nach dem 3:0 in Augsburg hat es der BVB in der eigenen Hand. Ein Sieg gegen Mainz am 34. Spieltag, und die Schale würde nach Dortmund wandern.
    Spieler von Borussia Dortmund jubeln nach dem Tor von Sebastian Haller (rechts).
    22.05.2023 | 9:29 min
    Außerdem: Wir präsentieren Zusammenfassungen aller Bundesliga-Partien des aktuellen Spieltags - jedes Tor, alle wichtigen Szenen und strittigen Entscheidungen. Dazu ausgewählte Topspiele der 2. Fußball-Bundesliga.

    Zahl des Tages

    Rund 40 Bilder, Zeichnungen und Briefe von Vincent van Gogh werden heute im Metropolitan Museum in New York zu sehen sein und sie alle haben eine Gemeinsamkeit: die Zypresse. "Van Goghs Zypressen" widmet sich dem immergrünen Baum, den der Künstler auf mehreren Bildern verewigte.

    Gesagt

    Gesine Schwan wird 80 Jahre alt. Die am 22. Mai 1943 geborene Politikerin leitet seit 2014 die SPD-Grundwertekommission und war zweimal Bundespräsidentschaftskandidatin für die Partei. 2009 sagte sie dazu:

    Es ist nicht nur eine Bundespräsidentenwahl, sondern auch eine Bundespräsidentinnenwahl.

    Gesine Schwan in 2009

    Weitere Schlagzeilen

    Ausblick in die Woche

    Die Nachrichten im Video

    heute Xpress
    Kurznachrichten im ZDF - immer auf dem Laufenden30.05.2024 | 1:56 min
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    So wird das Wetter heute

    Am Montag hält sich im Osten und teilweise auch im Süden noch lange das sonnige Wetter. Sonst bilden sich im Tagesverlauf viele Schauer und Gewitter, die lokal Unwetter mit heftigem Starkregen und Hagel bringen können. Mit 21 bis 29 Grad wird es schwülwarm.
    ZDFWetter von Montag, den 22.05.2023
    Quelle: ZDF

    Zusammengestellt von Anna Grösch
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