Update am Abend: Schweizer Neutralität, was heißt das genau?

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    Update am Abend:Schweizer Neutralität - was heißt das genau?

    von Elisa Kart
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    ZDFheute Update

    Guten Abend,

    "man kann nicht von uns verlangen, dass wir unsere eigenen Gesetze brechen" - mit diesen Worten erteilt der Schweizer Bundespräsident Alain Berset Bundeskanzler Olaf Scholz heute eine Absage für Munitionslieferungen in die Ukraine. Die berühmte Schweizer Neutralität - daran beißen sich Kiew und Verbündete die Zähne aus. Aber was genau besagt sie eigentlich?
    Zu den wichtigsten Pflichten eines neutralen Staates gehöre es laut Haager Abkommen,
    • sich der Teilnahme an Kriegen zu enthalten,
    • seine Selbstverteidigung sicherzustellen,
    • alle Kriegsparteien im Hinblick auf den Export von Rüstungsgütern gleich zu behandeln,
    • den Kriegsparteien keine Söldner zur Verfügung zu stellen,
    • den Kriegsparteien sein Staatsgebiet nicht zur Verfügung zu stellen.
    Aus diesen Punkten zitiert auch Berset in seinem Statement im Kanzleramt. Allerdings gebe es in der Schweiz durchaus Diskussionen, wie und ob man sich aufgrund der aktuellen Situation entwickeln "soll oder muss oder kann". Darauf kann Scholz nur noch mit einem Seitenblick und leichtem Schulterzucken entgegnen: "Wir hoffen, dass da was passiert."

    Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist

    Putin besucht Truppen in der Ukraine: Der russische Präsident hat nach Kremlangaben Truppen in der Region Cherson getroffen. Dort habe er sich die Lage vom Kommandeur der Luftlandetruppen, Generaloberst Michail Teplinski, schildern lassen. In Luhansk im Osten sei der 70 Jahre alte Kremlchef bei Generaloberst Alexander Lapin und anderen hochrangigen Offizieren gewesen.
    Staatliche russische Medien veröffentlichten ein Video, das den Hubschrauber zeigen soll, mit dem Putin in den besetzten Gebieten reiste:
    Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.

    Was darüber hinaus wichtig ist

    Mehr als 250 Priester in Freiburg mögliche Missbrauchstäter: Im Erzbistum Freiburg gibt es wohl mehr Opfer von sexuellem Missbrauch als bisher bekannt. In einem 600 Seiten langen Bericht des Bistums werden schwere Vorwürfe erhoben.
    Peking wirft G7-Staaten Verleumdung vor: Die G7-Außenminister finden deutliche Worte für China. Die Supermacht reagiert empört und weist die Vorwürfe zurück. Das Land sei böswillig verunglimpft worden.

    Weitere Schlagzeilen

    Zahl des Tages

    Zwei Minuten Stillstand und Sirenen - so haben die Menschen in Israel der sechs Millionen im Holocaust ermordeten Juden gedacht. Auf den Straßen blieben die Autos stehen, Passanten verharrten in stillem Gedenken. Ministerpräsident Netanjahu und Präsident Herzog legten in der Gedenkstätte Yad Vashem Kränze nieder. 
    Der Tag Jom haScho'a wird in Israel seit 1951 begangen. In diesem Jahr wird besonders an den jüdischen Aufstand gegen die deutschen SS-Truppen im Warschauer Ghetto erinnert, der am 19. April 1943 begann. 
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    Streaming-Tipps für den Feierabend

    Als in der Nacht vom 26. April 1986 der Reaktorblock 4 im Kernkraftwerk Tschernobyl explodierte, ist es eine der größten Katastrophen der Neuzeit. Die vierteilige ZDFinfo-Doku "Tschernobyl - Die Katastrophe" zeigt neue Bilder aus der atomaren Sperrzone und in großen Teilen unveröffentlichtes Archivmaterial aus der Sowjet-Epoche. Die Dokuserie spannt dabei einen Bogen über den Aufbau des Kernkraftwerks Anfang der 1970er bis zu den Vorboten des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine heute. 
    Grafik: Linke Seite: Luftaufnahme des zerstörten Reaktorblock 4 mit sowjetischem Hubschrauber, Rechts: 3D-Animation eines Liquidators mit Schutzkleidung.
    Teil 1 der Doku-Serie "Tschernobyl - Die Katastrophe" (44 Minuten)25.04.2023 | 44:54 min
    Wo wir gerade bei ZDFinfo sind - die Kolleg*innen haben ein neues Format entwickelt. In der ersten Folge von "#WTF – What the Fact?" geht es um den Ursprung des Coronavirus. Stammt SARS-CoV2 aus der Natur oder dem Labor? Bis heute ist diese Frage noch nicht eindeutig geklärt.
    Auf einem grauen Betonhintergrund sind Fotos im Cut-out-Stil arrangiert: Im Vordergrund Hände in lila Gummi-Handschuhen mit einer Pipette in der rechten und einem Reaktionsgefäß in der linken Hand, dahinter ein graues Labor-Gebäude (unten) und eine fliegende Fledermaus und ein Coronavirus (oben).
    "#WTF" - What the Fact? - geht auf Corona-Spurensuche (44 Minuten)19.04.2023 | 44:37 min

    Genießen Sie Ihren Abend!

    Elisa Kart und das gesamte ZDFheute-Team
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