Update am Morgen: Wohnst du schon oder suchst du noch?
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Update am Morgen:Wohnst du schon oder suchst du noch?
von Henriette de Maizière
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Guten Morgen,
400.000 Wohnungen jährlich sollten entstehen. Das war eines der großen Versprechen der SPD im letzten Bundestagswahlkampf. Das Ziel wurde sogar in den Koalitionsvertrag geschrieben.
Doch schon lange vor dem Ampel-Aus vergangene Woche war klar, dieses Ziel kann die Bundesregierung nicht halten:
Das aktuelle Niveau der Baugenehmigungen entspricht nur rund 200.000 neu gebauten Wohnungen pro Jahr.
„
Sebastian Dullien, Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung
Am heutigen Dienstag ist der Tag der Wohnungswirtschaft in Berlin. Das jährliche Treffen von Fachleuten aus der Wohnungswirtschaft mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Wirtschaft. Mehr als 500 Menschen aus der Branche werden erwartet. Menschen, denen es hoffentlich nicht egal ist, ob junge Studierende zu Semesterbeginn eine bezahlbare Bleibe finden. Menschen, die sich vermutlich darum sorgen, dass zu hohe Mieten bei der Bevölkerung für sozialen Unfrieden sorgen können. Menschen, die sicher auch jemanden kennen, der umziehen will, aber nicht kann, weil die Miete bei Neuabschluss eines Vertrags zu hoch sein würde.
Wichtige Gesetze - zum Beispiel die Novelle des Baugesetzbuches, die vorsah, Aufstockungen zu erleichtern, oder das Gesetz zum "Gebäudetyp E", das Bauen einfacher machen sollte - wurden zwar vom Kabinett verabschiedet, eine Entscheidung im Bundestag steht jedoch noch aus. Welche Vorhaben beschlossen werden können und welche nicht, sei nicht vorhersehbar, bestätigt das Bundesbauministerium auf Nachfrage - das liege in der Hand des Parlaments.
Wohnungsmangel und steigende Mieten in den Griff zu bekommen, ist eine soziale Aufgabe. Und wird es auch für eine künftige Regierung bleiben.
Und so ist der Tag der Wohnungswirtschaft heute in Berlin wohl auch schon wieder ein Tag, an dem deutlich werden wird: Der Wahlkampf hat begonnen.
Herzliche Grüße aus Berlin
Henriette de Maizière, ZDF-Hauptstadtkorrespondentin
Was im Ukraine-Krieg passiert ist
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18.11.2024 | 36:07 min
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Was ATACMS, Taurus und Co. können: Die Ukraine steht im Abwehrkampf gegen Russland unter Druck. Die USA sollen nun den Einsatz von ATACMS-Raketen im russischen Gebiet Kursk erlaubt haben. Was können einzelne weitreichende Systeme?
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Rechtsterrorist Breivik will vorzeitig auf freien Fuß: Der verurteilte Massenmörder Anders Behring Breivik lässt zum zweiten Mal von einem norwegischen Gericht prüfen, ob er vorzeitig unter Auflagen aus dem Gefängnis entlassen werden kann.
Zahl des Tages
Mehr als eine halbe Million Kinder sind seit Kriegsbeginn laut der NGO Save the Children in der Ukraine zur Welt gekommen. Gleichzeitig seien Gesundheitseinrichtungen wie Krankenhäuser seit Februar 2022 immer wieder Ziel von russischen Angriffen, erklärte die Organisation.
Ein Lichtblick
Die Kulturstiftung des Bundes möchte mit dem neuen "Lokal"-Programm Kulturorte in Städten und Gemeinden unter 100.000 Einwohnern stärken. "Soziokulturelle Zentren und Initiativen, Kunstvereine oder Theater außerhalb der großen Städte stehen dort mit ihrem kulturellen Engagement oft allein da", teilte die Künstlerische Direktorin der Kulturstiftung des Bundes, Katarzyna Wielga-Skolimowska, in Halle mit.
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So wird das Wetter heute
Am Dienstag gibt es verbreitet Regen und stürmischen Wind, auf den Bergen mit schweren Sturmböen. Im Norden schneit es zeitweise kräftig bis ins Flachland, dort ist mit großer Glätte zu rechnen. Die Temperaturen steigen auf drei bis elf Grad.
Quelle: ZDF
Zusammengestellt von der ZDFheute-Redaktion
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