Corona ist in Deutschland auf dem Rückzug - auch bei den Zügen des Fernverkehrs und den Regeln am Arbeitsplatz. Was sich im Februar ändert - ein Überblick.
Quelle: dpa
Zum Jahreswechsel sind bereits diverse Reformen der Ampel-Koalition in Kraft getreten. Im Februar ist die Lage zwar etwas ruhiger, doch gerade bei den Corona-Regeln gibt es Änderungen. Ein Überblick:
Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr
Die Maskenpflicht im Fernverkehr fällt ab dem 2. Februar weg. Auch im Nahverkehr, für den die Bundesländer zuständig sind, fällt die Maskenpflicht bis Anfang Februar. Mehrere Länder haben die Pflicht bereits abgeschafft. Alle anderen ziehen nun nach. Das Bundesgesundheitsministerium wirbt dafür, zum Eigenschutz weiter freiwillig eine Maske zu tragen.
Schritt für Schritt fallen die Corona-Vorschriften und der Gesundheitsminister verliert sein großes Thema.
Weniger Corona-Regeln am Arbeitsplatz
Auch am Arbeitsplatz werden die gesetzlichen Corona-Regeln gelockert: Eine entsprechende Arbeitsschutzverordnung soll voraussichtlich zum 2. Februar auslaufen.
Bislang mussten Arbeitgeber im Rahmen eines Hygienekonzepts Homeoffice- und Testangebote für die Beschäftigten prüfen.
Bundesarbeitsminister Heil will die Corona-Schutzvorschriften am Arbeitsplatz zwei Monate früher beenden als geplant. Damit soll die Regelung bereits zum zweiten Februar auslaufen.
Ende der Energiesparlampen
Ab 25. Februar dürfen bestimmte Energiesparlampen nicht mehr hergestellt werden. Das Verbot gilt für Leuchtstofflampen in Ringform und Kompaktleuchtstofflampen mit Stecksockel. Der Handel darf danach noch Restbestände verkaufen.
Neues Windkraft-Gesetz tritt in Kraft
Das Wind-an-Land-Gesetz tritt am 1. Februar in Kraft, mit dem die Ampel-Koalition gesetzlich verpflichtende Flächenziele für Windkraft an Land vorgibt. Bis 2027 sollen 1,4 Prozent, bis 2032 dann 2 Prozent der Bundesfläche für Windräder verfügbar sein.
Diese Ziele werden bisher in den meisten Ländern bei weitem nicht erreicht - die Spanne liegt in den Flächenländern zwischen rund 2 Prozent in Schleswig-Holstein und 0,2 Prozent in Baden-Württemberg.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck möchte mehr Tempo beim Ausbau von Windkraft. Mit einem neuen Gesetz sollen die Bundesländer zu mehr Ausbau verpflichtet werden.
Bier wird teurer
Verbraucherinnen und Verbraucher müssen mit steigenden Bierpreisen rechnen. Mehrere Brauereien haben Preiserhöhungen angekündigt, etwa die Bitburger-Gruppe zum 1. Februar. Veltins erhöht die Preise bereits zum 29. Januar. Krombacher plant den Schritt zum 1. März.
Poststreiks
Noch unklar ist, wie sich die Warnstreiks bei der Deutschen Post entwickeln. Die nächsten Tarifverhandlungen mit der Gewerkschaft Verdi sind für den 8. und 9. Februar angesetzt. Weitere Ausstände sind also möglich.
Bundesweit waren auch am Samstag wieder viele Briefe und Pakete bei der Post liegen geblieben: Den dritten Tag in Folge folgten zahlreiche Beschäftigte im Tarifkonflikt bei der Deutschen Post einem Streikaufruf von Verdi.
Nach Schätzungen der Deutschen Post waren etwa 20 Prozent der Paket- und neun Prozent der Briefsendungen betroffen. Verdi sprach von einer hohen Beteiligung: An den drei Tagen hätten sich 42.000 Beschäftigte an dem Streik beteiligt - nach 30.000 in der Vorwoche.
