Oleg Orlow: Russischer Aktivist zu Haft verurteilt

Der Menschenrechtler Oleg Orlow wurde am Dienstag für die "Diskreditierung" der russischen Streitkräfte von einem Moskauer Gericht zu zweieinhalb Jahren Lagerhaft verurteilt. Der Prozess wurde von internationalen Beobachtern als politisch motiviert verurteilt.

Der 70-Jährige leitete einst als Co-Vorsitzender die Organisation Memorial, einer der ältesten und bekanntesten Menschenrechtsorganisationen Russlands. Die Gruppe erhielt 2022 einen Teil des Friedensnobelpreises, ein Jahr nachdem sie in Russland verboten und aufgelöst worden war.

Auf einem von Memorial veröffentlichten Video ist zu sehen, wie Orlow nach der Urteilsverkündung noch im Gerichtssaal Handschellen angelegt wurden. In seinem Schlusswort zum Prozess am Montag beklagte Orlow die "Strangulierung der Freiheit" in Russland, das er als "Dystopie" bezeichnete.

Der Kremlkritiker gilt international als politisch Verfolgter. Zur Urteilsverkündung waren auch mehrere westliche Diplomaten ins Gericht des Moskauer Stadtbezirks Golowinski gekommen.

Orlow hatte sich im Jahr 2022 in einem Artikel mit dem Titel "Sie wollten den Faschismus, sie haben ihn bekommen" deutlich gegen Russlands Angriffskrieg in der Ukraine positioniert. In dem Text wies er auch ausdrücklich auf das Leid der Ukrainerinnen und Ukrainer hin. Danach begann in Russland ein viel beachtetes Verfahren gegen ihn, das mehrere Monate lang lief.

Im vergangenen Oktober wurde gegen ihn zunächst überraschend nur eine verhältnismäßig niedrige Geldstrafe verhängt. Schon im Dezember aber hob eine Richterin das Urteil wieder auf und wies an, den Prozess komplett neu aufzurollen. Die Staatsanwaltschaft beantragte eine Haftstrafe von zwei Jahren und 11 Monaten. Schon damals befürchteten Orlows Unterstützer dass er letztendlich zu einer Haftstrafe verurteilt werden würde.

Die UN-Sonderberichterstatterin für Menschenrechte in Russland, Mariana Katzarova, nannte Orlows Prozess "einen orchestrierten Versuch, die Stimmen der Menschenrechtsverteidiger in Russland zum Schweigen zu bringen".

Seit Beginn des Einmarsches in die Ukraine vor fast zwei Jahren gehen Russlands Behörden besonders hart gegen Kritiker und Andersdenkende im eigenen Land vor. Erst vor rund anderthalb Wochen starb einer der bekanntesten russischen Oppositionellen, Alexej Nawalny, im Alter von nur 47 Jahren nach wiederholter Einzelhaft in einem Straflager nördlich des Polarkreises.