Wird von Selenskyj entlassen: Verteidigungsminister Resnikow04.09.2023 | 0:22 min
Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow hat dem Parlament nach eigenen Angaben sein Rücktrittsschreiben eingereicht. Er habe es an den Präsidenten des ukrainischen Parlaments, Ruslan Stefantschuk, übergeben, schrieb Resnikow in mehreren Online-Diensten.
Es sei ihm "eine Ehre" gewesen, "dem ukrainischen Volk zu dienen und in den vergangenen 22 Monaten, der schwierigsten Zeit in der modernen Geschichte der Ukraine, für die (ukrainische Armee) zu arbeiten".
Selenskyj schlägt Umerow als Nachfolger vor
Präsident
Wolodymyr Selenskyj hatte am Sonntagabend inmitten der ukrainischen Gegenoffensive Resnikows Entlassung angekündigt. Nach mehr als 550 Tagen des russischen Angriffskriegs gegen sein Land brauche das Ministerium "neue Ansätze und andere Formate der Interaktion sowohl mit dem Militär als auch mit der Gesellschaft im Allgemeinen", sagte er in seiner abendlichen Videoansprache.
Als Nachfolger schlug er den bisherigen Chef des Fonds für Staatsvermögen, Rustem Umerow, vor. Er erwarte, dass das Parlament in Kiew seinem Vorschlag zur Ernennung des Krim-Tataren Umerow zustimme, so Selenskyj.
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Resnikow-Ablösung schon länger im Gespräch
Ukrainische Medien hatten schon in der Vergangenheit darüber berichtet, dass eine
Ablösung des 57-jährigen Resnikow bevorstehe. Resnikow hatte zuletzt immer wieder erklärt, dass er bereit sei, zu gehen, aber ein Ersatz für ihn gefunden werden müsse. Resnikow sagte, dass er mit Selenskyj über einen anderen Posten gesprochen habe.
Resnikow war wenige Monate vor Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 ins Amt gekommen. Der 57-jährige Anwalt wurde seither zu einem der bekanntesten Vertreter der Ukraine, die bei ihren westlichen Verbündeten um moderne Waffen warben.
Ministerium von Korruptionsskandalen erschüttert
Das Verteidigungsministerium wurde in dieser Zeit von Korruptionsskandalen erschüttert:
- Im Januar behielt Resnikow seinen Posten, sein Stellvertreter aber musste zurücktreten, nachdem das Ministerium beschuldigt wurde, Lebensmittelverträge zu stark überhöhten Preisen abgeschlossen zu haben.
- Ende August berichteten mehrere Medien, das Verteidigungsministerium in Kiew habe Ende 2022 einen Vertrag mit einem türkischen Unternehmen über die Lieferung von Winteruniformen abgeschlossen, deren Preis sich nach Vertragsabschluss verdreifacht habe. Resnikow wies die Berichte zurück und erklärte, bei dem Uniformkauf sei alles "im Einklang mit dem Gesetz über die öffentliche Auftragsvergabe" erfolgt.
Unlängst erschütterten mehrere Korruptionsskandale das Land, u.a. betrafen sie ranghohe Politiker und Beamte.03.02.2023 | 4:32 min
- Anfang August hatte Selenskyj alle regionalen Verantwortlichen für die Rekrutierung von Soldaten entlassen. Zuvor waren Fälle von Korruption bei der Rekrutierung bekannt geworden. Demnach konnten sich Wehrpflichtige mit Schmiergeldzahlungen dem Dienst an der Waffe entziehen.
Die Führung in Kiew zeigt sich seit Beginn des russischen Angriffskriegs bemüht, konsequenter gegen Korruption und Bestechung im Land vorzugehen. Die
Europäische Union hat Fortschritte bei der Bekämpfung der Korruption zu einer Bedingung für den von der Ukraine angestrebten EU-Beitritt gemacht.
Der ukrainische Präsident Selenskyj will das Parlament zu strengeren Strafen bei Korruption auffordern. Korruption solle für die Dauer des Kriegs wie Landesverrat behandelt werden.
Möglicher Nachfolger Umerow gilt als Finanzexperte
Der als Nachfolger auserkorene 41 Jahre alte Unternehmer und Investor Umerow war laut ukrainischen Medien Stipendiat eines US-Programms für künftige Führungskräfte (FLEX) und gilt als Experte für Finanzwirtschaft. Nach seiner Zeit als Abgeordneter im ukrainischen Parlament von 2019 bis 2022 wurde er vor einem Jahr zum Chef der staatlichen Vermögensverwaltung ernannt.
Umerow setzt sich seit Jahren für eine Befreiung der bereits 2014 von Russland völkerrechtswidrig annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim ein. Seine Eltern waren wie viele Krimtataren unter Sowjetdiktator Josef Stalin von der Krim deportiert worden.
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Seit Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kiew hat eine Gegenoffensive gestartet, die Kämpfe dauern an. News und Hintergründe im Ticker.
Quelle: AFP, Reuters, dpa