Habeck über Wirtschaftswachstum: "Zahlen sind nicht gut"
Schwaches Wirtschaftswachstum:Habeck: "Die Zahlen sind nicht gut"
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Die deutsche Wirtschaft wächst deutlich weniger als erwartet. Wirtschaftsminister Robert Habeck sprach im ZDF über die Gründe für die maue Entwicklung und gab sich kämpferisch.
"Das hat außen- wie innenpolitische Gründe", sagte Habeck über das geringe Wirtschaftswachstum.21.02.2024 | 5:01 min
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Erwartungen der Bundesregierung für das Wachstum der deutschen Wirtschaft abrupt gebremst. Statt der prognostizierten 1,3 Prozent Wachstum wird es laut dem heute vorgestellten Jahreswirtschaftsbericht nur ein mageres Plus von 0,2 Prozent geben.
Im ZDF heute journal sprach der Minister über den beschwerlichen Weg der deutschen Wirtschaft aus der Krise. Das sagte Robert Habeck über ...
... ein Wirtschaftswachstum von nur 0,2 Prozent
Habeck sagte klar: "Die Zahlen sind nicht gut. Aber dass das Land wiederum ein starkes ist, (...) das sag ich auch dazu." Daher sei die richtige Haltung:
Ja, da ist ein Problem, da müssen wir ehrlich sein. Und wir werden es verdammt nochmal lösen.
Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister (Grüne)
"Es gibt eine Einigung in der Regierung über ein weitreichendes Maßnahmenpaket und die Union stimmt dagegen. Das ist schade", so Konstantin Kuhle, stellv. FDP-Fraktionsvorsitzender.22.02.2024 | 5:18 min
... die Gründe für die maue Entwicklung der Wirtschaft
"Natürlich ist es so, dass die Stimmung auch Sicherheit beziehungsweise Unsicherheit schafft. Und die Stimmung ist schlecht", räumte der Wirtschaftsminister ein. Das habe sowohl außenpolitische als auch innenpolitische Gründe. Habeck sprach von "schlimmen Zeiten mit schlechten Nachrichten" unter denen auch der Welthandel leide.
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"Aber natürlich ist auch die Stimmung im Land nicht gut gewesen in den letzten Wochen und Monaten", sagte er. Auch die Regierung habe "durch den öffentlichen Streit der letzten Zeit nicht zu einem Gefühl der Sicherheit beigetragen". Er sagte:
Die Nebengeräusche müssen abgestellt werden.
Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister (Grüne)
... seinen Umgang mit den neuen Zahlen aus der Wirtschaft
"Man muss natürlich jetzt immer die Gratwanderung zwischen einer ehrlichen Analyse und einer 'Jetzt raffen wir uns mal zusammen'-Haltung finden. Und ich versuche, beides zu machen.", sagte Habeck weiter.
Er verwies vor allem auf Erfolge, die die Ampel-Koalition zu verzeichnen habe - "Gasmangellage, Energiekrise, die Preise gehen jetzt deutlich runter". Zudem habe die Regierung "Dinge angepackt", die zuvor liegengeblieben seien, etwa den Stromnetzausbau, den Windkraftausbau oder das Fachkräftezuwanderungsgesetz.
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Der Kritik, dass der Jahreswirtschaftsbericht für einen wirtschaftlichen Aufschwung keine konkreten Lösungen anbiete, widersprach der Minister. "Da steht drin, dass wir die Fachkräftelücke schließen wollen", so Habeck. Die Probleme seien schon lange bekannt. "Dass wir jetzt 700.000 offene Stellen haben, kann eigentlich niemanden überraschen. Und deswegen: Wir schließen die jetzt."
"Wenn wir über den Rüstungsbereich reden, müssen wir sagen: Deutschland muss mehr investieren", so Habeck klar. Als Grünen-Politiker könne er sich "wahrlich andere Themenfelder" für Investitionen vorstellen. Doch angesichts der Weltlage müsse das Militär gestärkt werden.
Die deutsche Wirtschaft wird laut Minister Habeck dieses Jahr nur um 0,2 Prozent wachsen - weniger als zunächst prognostiziert. Was bedeutet das für unsere Jobs und die Preise?