Ukraine: Esken schließt Kampfjet-Lieferungen nicht aus
Waffen für die Ukraine:Esken schließt Kampfjet-Lieferungen nicht aus
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SPD-Chefin Saskia Esken will sich bei der Frage nach Lieferungen von Kampfjets an die Ukraine nicht festlegen. Aus ihrer Partei mehren sich hingegen zurückhaltende Stimmen.
Nach möglichen Kampfjet-Lieferungen an die Ukraine gefragt, äußerte sich SPD-Vorsitzende Saskia Esken nicht eindeutig.
Quelle: Reuters
SPD-Chefin Saskia Esken hat eine Lieferung von Kampfjets an die Ukraine nicht ausdrücklich ausgeschlossen. Auf die Frage, ob sie die Lieferung von Kampfflugzeugen ausschließe, gab Esken am Sonntag im ARD-"Bericht aus Berlin" eine offene Antwort.
Es kommt ja ganz entscheidend darauf an, dass eben Deutschland und dass auch die Nato nicht Kriegspartei sind.
Saskia Esken, SPD-Vorsitzende
Deswegen sei die Regierung in diesen Fragen in sehr enger Abstimmung mit den US-Amerikanern. Deutschland sei nicht Kriegspartei, und dies wolle die Regierung auch für "alle Zukunft vermeiden".
Esken: Russische Aggression deutlich zurückweisen
Zugleich müsse Deutschland mit jeder Entscheidung dem russischen Präsidenten Wladimir Putin deutlich machen, "dass wir die russische Aggression zurückweisen". Zuletzt hatte die Ukraine mehrfach von ihren Partnerstaaten gefordert, neben Panzern auch Kampfjets zu liefern.
Der ehemalige Merkel-Berater und heutige Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, sprach sich am Wochenende klar für Kampfjet-Lieferungen aus.
Ich glaube, dass die Lieferung von Kampfjets adäquat ist, um die Ukraine besser zu schützen gegen die Angriffe der Russen.
Christoph Heusgen, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz
Eskens SPD-Parteikollege Michael Roth, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, äußerte sich im ZDF-Interview bei Berlin direkt am Sonntag hingegend zurückhaltender.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte am Sonntag in einem Interview mit dem "Tagesspiegel": "Die Frage der Kampfflugzeuge stellt sich doch gar nicht." Er rate davon ab, "in einen ständigen Überbietungswettbewerb einzusteigen, wenn es um Waffensysteme geht".
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