Habeck und Selenskyj besuchen Dorf im Norden der Ukraine

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat am Montag zusammen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die Ortschaft Jahidne nördlich von Kiew besucht. Anlass des Besuchs war der Jahrestag der Befreiung des Dorfes, das zu Kriegsbeginn von russischen Soldaten besetzt worden war. 367 Menschen - fast die gesamte Bevölkerung des Dorfs - waren damals von den Besatzern in einem 200 Quadratmeter großen Schulkeller gefangen gehalten worden. Selenskyj sagte in Jahidne:

Habeck sagte dem TV-Sender Welt, der Besuch in dem Dorf habe die Grausamkeiten des Krieges greifbar gemacht. "Das sind schon Eindrücke, die nochmal zeigen, dass hinter der abstrakten Berichterstattung über Frontverläufe und über so und so viele Rekruten einfach unfassbares Elend steht."

Habeck will zudem die deutsch-ukrainische Energiepartnerschaft neu aufsetzen. Das kündigte der Grünen-Politiker nach der Besichtigung eines der Umspannwerke des Energiekonzerns "Ukrenergo" an, welches eines der am dichtesten besiedelten Gebiete der Ukraine mit Energie versorgt.

Das sei auch eine "Einladung zur Dekarbonisierung", also zum Abschied von fossilen Brennstoffen. "Insofern passen da zwei Sachen ganz gut zusammen: das Sicherheitsbedürfnis und ein zukunftsfähiges Energiesystem." Die Ukraine könne zum Energieexporteur Richtung Europa werden.

Deutschland und die Ukraine haben seit 2020 eine formelle Energiepartnerschaft, die helfen soll, die Wende hin zu klimafreundlicheren Formen der Energieerzeugung voranzutreiben. Es geht unter anderem um die Steigerung der Energieeffizienz, die Modernisierung des Stromsektors, den Ausbau erneuerbarer Energien und das Einsparen von Treibhausgasen.

Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine liegt der Schwerpunkt auf Nothilfe zur Reparatur und zum Erhalt des Stromnetzes - russische Angriffe richten sich auch gegen die Infrastruktur des Landes. Dieser Aspekt soll nun nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums noch weiter gestärkt werden. Dabei gehe es auch um den mittel- und langfristigen Wiederaufbau des ukrainischen Energiesystems, um dies sicherer und klimaneutral zu machen.

Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, der Habeck als einer von mehreren Wirtschaftsvertretern begleitet, bezeichnete die Reise als "Signal an die Ukrainerinnen und Ukrainer, dass auch die deutsche Wirtschaft zu ihnen steht".

Habeck war zuletzt im Mai 2021 als Grünen-Vorsitzender in der Ukraine gewesen - eine Reise, an die er "noch sehr starke Erinnerungen" habe, wie er sagte. Bei einem Besuch an der damaligen Frontlinie in der Ostukraine hatte sich Habeck als Oppositionspolitiker für die Lieferung von "Defensivwaffen" an das von Russland angegriffene Land ausgesprochen.

In der eigenen Partei löste der Vorstoß zu diesem Zeitpunkt Befremden aus, die noch von der Großen Koalition geführte Bundesregierung erteilte der Forderung eine Absage.