Habeck zu Panzerlieferungen an Ukraine: "Bisschen zu spät"

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat sich erneut hinter die geplanten deutschen Panzerlieferungen an die Ukraine gestellt, allerdings Kritik an dem späten Zeitpunkt dafür geübt. "Mit der Entscheidung, nun Leopard-1- und Leopard-2-Panzer zu liefern, tun wir, was wir derzeit tun können", sagte Habeck der "Zeit". Dies komme "ein bisschen zu spät, aber immerhin ist es jetzt passiert".

Seine Kritik hinsichtlich des Zeitpunktes begründete Habeck mit der militärischen Lage. Er betonte:

Die ukrainische Forderung nach Kampfflugzeugen wies Habeck aber zurück. "Das ist keine Debatte, die wir führen", sagte der Wirtschaftsminister und Vizekanzler. Deutschland konzentriere sich im Moment darauf, "die Leopard-2-Panzer, auch die Leopard-1-Panzer und alles andere schnell in die Ukraine zu bringen".

Habeck räumte ein, "aus Sicht einer Nation wie der Ukraine, die mit unsagbarem Mut und unter Opfern, die wir uns kaum vorstellen können, um ihre Freiheit kämpft" sei unverständlich, dass nicht alles geliefert werde, das verfügbar sei. Aus Sicht jener Länder, die wollten, dass die Ukraine siegreich sei, gebe es aber noch eine "zweite Logik", selber nicht Kriegspartei werden zu dürfen. "Das ist eine Grenze, die wir mit Bedacht wahren müssen."

Mit Blick auf die Weigerung zur Lieferung von Munition an die Ukraine kritisierte Habeck die Schweiz. "Einige Länder haben noch Munition, sind aber aus historischen Gründen zögerlich, sie an die Ukraine zu liefern", sagte er. "Wir sind in Gesprächen mit der Schweiz, und ich muss es so deutlich sagen: Ich kann nicht nachvollziehen, warum die Schweiz keine Gepard-Munition zur Verfügung stellt."

Deutschland hat nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium seit Sommer 32 Gepard-Flugabwehrpanzer in die Ukraine geliefert, fünf weitere sollen bis Ende Februar folgen. Die Munition dafür ist allerdings knapp, auch weil die Schweiz die Weitergabe von Gepard-Munition mit dem Verweis auf ihre Neutralität blockiert.