Blick auf Georgien: Lawrow warnt vor Annäherung an Westen
Mit Blick auf Georgien:Lawrow warnt vor Annäherung an Westen
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Russlands Außenminister Lawrow warnt Russlands Nachbarm vor der Annäherung an den Westen. Er erinnert an die Maidan-Demos, die für eine Abwendung der Ukraine von Russland stehen.
Sergej Lawrow, russischer Außenminister, hat den russischen Nachbarstaaten gedroht.
Quelle: dpa
Russland hat vor dem Hintergrund der Entwicklungen in Georgien verbündete Ex-Sowjetrepubliken vor einer Annäherung an den Westen gewarnt. So sagte Außenminister Sergej Lawrow am Freitag im russischen Fernsehen:
Zu dem Verzicht auf ein umstrittenes Gesetz nach Protesten Tausender Georgier erklärte er, dies erscheine ihm sehr ähnlich zu den Kundgebungen auf dem Kiewer Maidan.
Kreml-Sprecher Peskow gibt den USA die Schuld
Der Maidan-Platz in Kiew steht symbolisch für die Loslösung der Ukraine aus der engen Bindung an Russland. 2013 hatte die damalige pro-russische Regierung überraschend eine Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union nicht unterzeichnet. In der Folge brachen wochenlange Proteste aus, die 2014 zum Sturz des damaligen Präsidenten führten und eine Demokratisierung und Abwendung von Russland einleiteten.
In Georgien waren Tausende auf die Straße gegangen – aus Sorge vor Russlands Einfluss:
In Georgien haben zuletzt Tausende Menschen drei Tage in Folge gegen das sogenannte Agenten-Gesetz protestiert, das dann am Freitag im Parlament abgelehnt wurde, obwohl es von der Regierungspartei Georgischer Traum eingebracht worden war. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow warf daraufhin den USA vor, antirussische Stimmung in Georgien zu schüren.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili die Unterstützung Deutschlands zugesichert. "Ich bin dankbar für Ihre klare und starke Stimme für Freiheit und Demokratie", sagte er in einem Telefonat am Freitag. Die Menschen in Georgien wollten den Weg nach Europa, sagte er.
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