Russland hat die Weitergabe von Informationen über seine Atomstreitkräfte an die USA ausgesetzt. Dazu zählen auch Angaben zu Raketentests.
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Russland hat bestätigt, mit den USA keine ausführlichen Daten zu seinen Atomwaffen mehr zu teilen. Moskau habe jeglichen Informationsaustausch mit Washington gestoppt. Dazu zählten auch Angaben zu Raketentests, zitierten russische Nachrichtenagenturen Vizeaußenminister Sergej Rjabkow. "Es wird überhaupt keine Benachrichtigungen geben", sagte Rjabkow. Alle Formate seien ausgesetzt - der Daten-Austausch, alle Inspektionstätigkeiten und anderen Vereinbarungen.
"Alle Aktivitäten gemäß dem Vertrag werden ausgesetzt und nicht durchgeführt, ungeachtet der möglichen Position der USA."
Zunächst hatte das russische Außenministerium erklärt, Moskau werde die USA weiter über geplante Tests seiner ballistischen Raketen informieren.
Putin hatte "New Start"-Abkommen ausgesetzt
Erst im Februar hatte der russische Präsident Wladimir Putin den letzten großen Atomwaffenvertrag mit den USA auf Eis gelegt. Zur Begründung hieß es, Russland könne die im New-Start-Vertrag vereinbarten Inspektionen russischer Nuklearanlagen nicht mehr akzeptieren in Zeiten, in denen Washington und seine Nato-Verbündeten offen eine russische Niederlage in der Ukraine als ihr Ziel ausgegeben hätten.
Russland betonte aber, dass es sich nicht vollständig aus dem Vertrag zurückziehe und die vereinbarten Obergrenzen für Atomwaffen weiter einhalte.
Mit „New-Start“ hatten die USA und Russland sich 2010 auf einen atomaren Abrüstungsvertrag verständigt. Heute stellt Putin die Vereinbarung infrage und sorgt für Unsicherheit.
Auch Test von Raketen mit Reichweite von 11.000 km
Am Mittwoch hielt das russische Militär Übungen seiner strategischen Raketenstreitkräfte in Sibirien ab. Dabei würden mobile Jars-Raketenwerfer in drei Regionen Sibiriens manövrieren, erklärte das Verteidigungsministerium in Moskau. Geübt würden unter anderem Maßnahmen, die Stationierung der Raketenwerfer vor ausländischen Geheimdiensten zu verbergen.
Mögliche Pläne für Teststarts von Waffen erwähnte das Ministerium nicht, auch wurde nichts zur Dauer der Manöver gesagt. Die Jars ist eine ballistische Interkontinentalrakete mit Atomsprengkopf. Sie hat eine Reichweite von etwa 11.000 Kilometern und bildet das Rückgrat der strategischen russischen Raketenstreitkräfte.
Putins Ankündigung, Atomwaffen in Belarus zu stationieren, sei eine direkte Reaktion auf die Ankündigung Londons, Uran-Munition in die Ukraine zu liefern, meint Christian Semm.
Putin kündigte Stationierung in Belarus an
Das Verteidigungsministerium veröffentlichte ein Video, das große Lastwagen mit den Raketen beim Verlassen eines Stützpunkts zeigt. An dem Manöver sind den Angaben zufolge etwa 300 Fahrzeuge und 3.000 Soldaten im Osten Sibiriens beteiligt.
Präsident Putin hatte am Samstag eine Stationierung taktischer Atomwaffen in Belarus angekündigt. Solche Waffen sind für den Einsatz auf dem Schlachtfeld gedacht und haben eine relativ geringe Reichweite. Strategische Langstreckenraketen sind schlagkräftiger und mit Atomsprengköpfen ausgestattet, die ganze Städte auslöschen können.
