Zum Besuch Selenskyjs: Wie steht's um Deutschlands Ruf?

    Besuch Selenskyjs:Ukraine: Wie steht's um Deutschlands Ruf?

    von Thomas Dudek
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    Wolodymyr Selenskyj ist zu Gast in Deutschland. Die Details des Besuchs sind zwar noch unklar. Fest steht aber, dass sich Deutschlands Ruf in der Ukraine verbessert hat.

    Wolodymyr Selenskyj
    Wolodymyr Selenskyj könnte am Wochenende nach Deutschland kommen.
    Quelle: Imago

    Der Terminkalender von Bundeskanzler Olaf Scholz ist für das kommende Wochenende übersichtlich. Der einzige öffentliche Termin ist am Sonntag die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen an den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und das ukrainische Volk, bei der Scholz die Festrede halten wird.
    Lange war nicht bekannt, ob der inzwischen in Berlin eingetrofffene Selenskyj an diesem Sonntag wirklich nach Deutschland kommt: Ob der ukrainische Präsident den Preis auch persönlich entgegennehmen wird, steht offiziell noch immer nicht fest. Grund dafür sind die Informationen durch einen Berliner Polizisten an die Presse.
    Durch diese wurde nicht nur bekannt, dass Selenskyj am 13. Mai die deutsche Hauptstadt besuchen und sich mit Bundeskanzler Scholz treffen sollte, um dann weiter nach Aachen zu der Verleihung des Karlspreises zu reisen.

    Berliner Polizei ermittelt
    :Selenskyj-Reise: Verdacht auf Geheimnisverrat

    Ein Polizist soll Details zum möglichen Selenskyj-Besuch im Mai in Berlin unerlaubt weitergegeben haben. Nun ermitteln die Behörden wegen des Verdachts auf Geheimnisverrat.
    Berlin: Blick auf den Fernsehturm, dem Berliner Dom und das Rote Rathaus bei untergehender Sonne von der Kuppel des Reichstagsgebäudes.

    Informationen zum Aufenthalt Selenskyjs verraten

    Der Angehörige der Polizei verriet der Presse auch, in welchem Hotel das ukrainische Staatsoberhaupt laut Plänen übernachten soll. Bekannt gewordene Details, die in der ukrainischen Hauptstadt für Unmut sorgten und Zweifel an der Sicherheit Selenskyjs aufkommen ließen.
    Normalerweise hält man aus Sorge vor Attentaten die Reisevorbereitungen des ukrainischen Präsidenten geheim. Eine Maßnahme, an die sich auch die Sicherheitsbehörden aller Staaten hielten, die Selenskyj seit der russischen Invasion in die Ukraine besuchte.
    Es sind Umstände, die nicht unbedingt zum gegenseitigen Vertrauen beitragen.

    In der Ukraine hat man den Verdacht, dass die deutschen Staatsorgane von russischen Spionen unterwandert sind, weil Informationen nicht geheim gehalten werden.

    Andreas Umland, Analyst Stockholmer Zentrum für Osteuropastudien

    "Und die Nachrichten über enttarnte Spione bestätigen diesen Verdacht", erläutert der Osteuropaexperte im Gespräch mit ZDFheute.

    Scholz erst spät zu Besuch in Kiew

    Die aktuellen Schlagzeilen passen zu dem äußeren Erscheinungsbild der deutsch-ukrainischen Beziehungen. Im April vergangenen Jahres lud Kiew Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier aus, der als Zeichen der Solidarität gemeinsam mit dem polnischen Staatspräsidenten Andrzej Duda sowie seinen drei Amtskollegen aus den baltischen Staaten nach Kiew reisen wollte.
    Bundeskanzler Olaf Scholz wiederum zeigte sich lange taub gegenüber den Einladungen aus der Ukraine und besuchte erst im Juni 2022 die ukrainische Hauptstadt.
    Zu dem Zeitpunkt besuchten einige europäische Regierungschefs Kiew trotz des Krieges bereits mehrmals. Für Unverständnis sorgten in der Ukraine auch die in Deutschland geführten Debatten um Waffenlieferungen für das vom russischen Angriffskrieg gezeichnete Land.

    Misstrauen der Ukraine gegenüber Deutschland

    Beobachtern zufolge ist das Misstrauen daher auch vor dem möglichen Besuch Selenskyjs in Deutschland noch nicht vollends ausgeräumt. Seit Dezember vergangenen Jahres unternimmt Selenskyj wieder Staatsbesuche, er reiste in die USA, nach Großbritannien, Polen oder wie in der vergangenen Woche in die Niederlande, aber nicht nach Deutschland, dem mittlerweile drittwichtigsten Unterstützer der Ukraine.
    04.05.2023, Den Haag, Niederland: Ukraine-Präsident Selenskyi neben dem Premierminister der Niederlande, Mark Rutte.
    Der ukrainische Präsident Selenskyj hat bei einem Besuch des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag die Einrichtung eines Sondertribunals gefordert.04.05.2023 | 3:08 min
    "Mag sein, dass dies eine späte Reaktion auf die deutsche Politik bis zum 24. Februar 2022 ist", sagt Andreas Umland. "Die deutsche Russlandpolitik bis zu dem russischen Großangriff auf die Ukraine hat in der Ukraine Misstrauen geschürt."
    Dass Deutschland bis zum Kriegsbeginn anderen Staaten wie Estland Waffenlieferungen an die Ukraine untersagt habe, weil diese Waffen ursprünglich aus Deutschland stammten, ebenfalls. Ob dies aber tatsächlich ein Grund für die späte Reise Selenskyjs nach Deutschland ist, sei am Ende aber nur Spekulation, ergänzt Umland.
    "Es ist nicht ausgeschlossen, dass dafür auch nur simple Planungsgründe verantwortlich sind", meint er und verweist dabei auf das aktuelle Ansehen Deutschlands in der Ukraine. Sein Fazit: "Teile der SPD, vor allem Steinmeier, Klingbeil und andere Politiker aus dem Umfeld von Gerhard Schröder, werden in der Ukraine zwar weiterhin mit einer gewissen Skepsis beobachtet, doch Deutschland genießt wegen seiner Unterstützung in der Ukraine mittlerweile einen guten Ruf".
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