Viele Länder in Europa haben seit dem Ende des kalten Krieges bei ihren Militärausgaben gespart. Der Krieg in der Ukraine macht nun die Mängel deutlich, nicht nur in Deutschland.
Quelle: epa
Für die Atommacht Großbritannien war es ein Warnschuss. Die britische Armee sei derzeit keine hochkarätige Streitmacht, musste sich Verteidigungsminister Ben Wallace kürzlich nach einem Bericht des Senders Sky News von einem ranghohen US-General sagen lassen.
Die Analyse kam für die Öffentlichkeit durchaus überraschend, stellt die Regierung die Truppe doch regelmäßig als eine der schlagkräftigsten der Welt dar. Lautstark wird auch der britische Beitrag für den Abwehrkampf der Ukraine gegen Russland gefeiert.
Britische Armee in "desolaten Zustand"
Doch hinter den Kulissen brodelt es seit langem. "Die Armee ist in einem desolaten Zustand", urteilte jüngst Tobias Ellwood, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses und Parteifreund des konservativen Premierministers Rishi Sunak. Müsste die Truppe in den Krieg ziehen, ginge wohl schon nach wenigen Tagen die Munition aus, berichtete Sky.
Auf seiner zweiten Auslandsreise seit Kriegsbeginn hat der ukrainische Präsident Selenskyj seine Forderung nach Kampfjet-Lieferungen gegenüber Großbritannien, Deutschland und Frankreich erneuert.
Die meisten Panzer und gepanzerten Fahrzeuge seien 30 bis 60 Jahre alt, Ersatz sei nicht in Sicht. Nun sagte Sunak sogar die Ausbildung ukrainischer Kampfpiloten an - und verwunderte damit sogar Verbündete. Die Royal Air Force sei doch schon mit dem eigenen Bedarf am Anschlag, meinte ein westlicher Diplomat.
Deutschland und Großbritannien nicht die einzigen mit Problemen
Britische Verteidigungspolitiker machen die massiven Einsparungen der vergangenen Jahre für die Misere verantwortlich. "Klasse statt Masse" sollte das Motto werden. Noch unter dem damaligen Premier Boris Johnson war die Truppenzahl deutlich gesenkt worden.
Weniger als die Hälfte der "Puma"-Panzer der Bundeswehr sind einsatzfähig - unzureichend für deutsche Nato-Verpflichtungen.
Klar ist aber auch, dass das Nato-Mitglied Großbritannien mit seinen Problemen innerhalb des Verteidigungsbündnisses nicht alleine da steht. In Deutschland wird bereits seit Jahren über veraltete und mangelhafte Ausrüstung diskutiert. In Italien berichtete jüngst die Zeitung "La Repubblica" von einer möglichen Gefahr für die landeseigene Verteidigung, wenn High-Tech-Waffen an die Ukraine geliefert würden.
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Und auch in Ländern wie den Niederlanden oder Spanien fehlt es in Folge der Sparzeit nach dem Ende des Kalten Krieges derzeit an modernem Material und Personal. Aus Frankreich kommen nicht ganz so düstere Berichte. Das Land liefert allerdings nur beschränkt Waffen an die Ukraine, um sich selbst nicht zu sehr zu schwächen.
Von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Militärs gibt es seit Jahren Druck auf Länder wie Deutschland, die Ausgaben zu steigern. Zudem wird seit Monaten verstärkt dafür geworben, der Rüstungsindustrie mit festen Aufträgen die langfristige Nachfrage zu liefern, die sie zur Steigerung der Produktionskapazitäten benötigt.
Jahrelang ist die Bundeswehr kaputt gespart worden, neue Bestellungen wurden verzögert. Könnte Deutschland jetzt überhaupt Kriegswirtschaft, voll konzentriert auf Waffenproduktion?
Politiker fordern "Kriegswirtschaft"
Deutliche Worte fand jüngst der CSU-Vize und Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber. "Wir brauchen - auch wenn der Begriff kein einfacher ist - eine Art Kriegswirtschaft in der EU, um Stabilität und Sicherheit gewährleisten zu können", sagte Weber. Die europäischen Staaten seien derzeit nicht in der Lage, notwendige Rüstungsgüter schnell bereitzustellen - weder für die eigene Verteidigung noch für Kiew.
Am Dienstag und Mittwoch steht das Thema Waffen- und Munitionsbestände nun auch auf der Tagesordnung eines Verteidigungsministertreffens der Nato-Staaten in Brüssel.
- Braucht Deutschland eine Kriegswirtschaft?
Die Forderung nach einer Art Kriegswirtschaft, um die Misere der Bundeswehr zu bewältigen, klingt nach Kaltem Krieg, ist aber ganz real. Doch ist sie auch realistisch?
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