AfD-Jugend als extremistisch beobachtet

• Die Junge Alternative ist die Jugendorganisation der Partei AfD.
• Der Verfassungsschutz beobachtet, ob die Junge Alternative eine rechtsextreme Gruppe ist.
• Dabei darf er bestimmte Möglichkeiten der Überwachung nutzen.

Mit dem Wort "rechtsextrem" werden Menschen bezeichnet, die der Meinung sind, dass nicht alle Menschen gleich viel wert sind. Sie verachten Menschen mit anderer Hautfarbe oder Menschen, die aus anderen Ländern nach Deutschland kommen. Rechtsextreme lehnen die Demokratie ab, also das politische System, das wir in Deutschland haben. Einige sind auch bereit, Gewalt einzusetzen.

Was Rechtsextremismus ist

Die Junge Alternative ist die Jugendorganisation der AfD - die Alternative für Deutschland. (Mehr über die Partei AfD lest ihr, wenn ihr auf "AfD" klickt). Auch andere Parteien haben Jugendorganisationen. Sie sind ein Zusammenschluss von Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die die politischen Ziele der Partei teilen. Im Gegensatz zu einer Partei kann eine Jugendorganisation nicht gewählt werden. Einzelne Personen aus Jugendorganisationen können sich aber zur Wahl aufstellen lassen und manche sitzen auch im Bundestag. Außerdem beginnen manche jungen Leute bei den Jugendorganisationen ihren beruflichen Weg in die Politik.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist dazu da, die Demokratie und die Verfassung in Deutschland zu schützen. Die Verfassung ist in Deutschland das Grundgesetz. (Wenn ihr auf die Wörter "Demokratie" und "Grundgesetz" klickt, könnt ihr mehr darüber lesen.) Der Verfassungsschutz überwacht also, ob die ganz grundsätzlichen Regeln in Deutschland auch eingehalten werden. Personen oder Gruppen, die solchen Regeln widersprechen, werden vom Verfassungsschutz beobachtet.

Das heißt, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sammeln Informationen über sie und werten sie aus. Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist aber keine Polizei und kann keine Menschen festnehmen.

Wenn der Verfassungsschutz genug Anzeichen für extremistisches Handeln finden konnte, dann wird eine Gruppe zum Verdachtsfall. Jetzt darf der Verfassungsschutz bestimmte Mittel einsetzen, um die Gruppe zu beobachten - zum Teil können Mitglieder abgehört und beobachtet werden.

Wenn sich dann der extremistische Verdacht erhärtet, spricht man vom Beobachtungsfall. Nun bekommt der Verfassungsschutz noch mehr Möglichkeiten die Gruppe zu überwachen.

Zum Schluss kann das Bundesverfassungsgericht anhand der gesammelten Beweise darüber entscheiden, ob eine Gruppe verboten wird.