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Update am Morgen:Von roten Linien und Macrons Visionen
von Susanne Biedenkopf
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Guten Morgen,
wenn Emmanuel Macron heute Morgen in der Pariser Eliteuniversität La Sorbonne ans Rednerpult tritt, wenige Wochen vor den Wahlen zum Europaparlament, dann ist das sicher auch der Versuch, an den Zauber anzuknüpfen, der dem Anfang seiner ersten Präsidentschaftsjahre innewohnte. Damals, im September 2017, sprach er hier von seiner ehrgeizigen Vision für Europa, mit rhetorischer Brillianz, überbordendem Selbstbewusstsein und Vorschlägen, die neue europäische Horizonte eröffnen sollten, statt kleinkarierte rote Linien zu ziehen.
"Europa, wie wir es kennen, ist zu schwach, zu langsam, zu ineffizient", so seine Analyse. Sein Rezept: "Schlüssel der Souveränität" in den wichtigsten Handlungsfeldern der Gemeinschaft. So schlug der junge Präsident ein gemeinsames Verteidigungsbudget vor, eine gemeinsame Eingreiftruppe und eine "gemeinsame Doktrin" im Verteidigungsbereich. Ein gemeinsamer Zivilschutz solle die EU besser gegen die Folgen des Klimawandels wie Naturkatastrophen wappnen. Und er warb für einen gemeinsamen Haushalt mit einem zuständigen Euro-Finanzminister.
Die Reaktionen auf den flammenden Vorstoß waren verhalten und holten Macron unsanft zurück in die Brüsseler Wirklichkeit. Sie reichten von Anerkennung und freundlichem Lob bis zu langanhaltendem Schweigen aus Deutschland. Ein Schweigen, das den Präsidenten enttäuschte und die deutsch-französischen Beziehungen erheblich belastete.
Und heute? In vielen Punkten lag Macron richtig. Aber es waren Krisen, nicht Visionen, die die Gemeinschaft zu gemeinsamem Handeln zwangen, wie so oft in der Geschichte der Europäische Union. Die Corona-Pandemie und der Krieg in der Ukraine haben die europäische Landschaft einschneidend verändert. Das milliardenschwere Corona-Hilfspaket wurde über gemeinsame Schulden finanziert, die Frage nach einer gemeinsamen europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik hat eine ungeahnte Dringlichkeit erlangt.
Macron selbst muss befürchten, bei den Europawahlen im eigenen Land eine krachende Niederlage einzufahren. Nach letzten Umfragen kommt sein Bündnis gerade mal auf 16 Prozent. So geht es in der heutigen Rede zwar um die europäische Bilanz des Präsidenten, seine künftige Strategie, aber auch um die Zukunft des einstigen Hoffnungsträgers.
Kommen Sie gut durch den Tag
Susanne Biedenkopf, Leiterin der ZDF-Redaktion für Wirtschaft, Recht, Service, Soziales und Umwelt
Lage im Nahost-Konflikt
Massengräber im Gazastreifen: Palästinenser berichten, in Massengräbern im Gazastreifen seien Hunderte Tote entdeckt worden. Wer sind sie und was wird dem israelischen Militär vorgeworfen?
UN warnen vor israelischen Angriff auf Rafah: Die UN-Koordinatorin für humanitäre Hilfe im Gazastreifen, Sigrid Kaag, hat vor einem möglichen Angriff Israels auf die Stadt Rafah im Süden des abgeriegelten Küstenstreifens gewarnt.
Alle Entwicklungen finden Sie jederzeit in unserem Liveblog zur Lage in Nahost.
Was im Ukraine-Krieg passiert ist
Joe Biden unterschreibt Ukraine-Hilfen: Der US-Präsident hat die Freigabe des milliardenschweren Hilfspakets für die Ukraine mit seiner Unterschrift besiegelt. Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßte das als "ermutigendes und notwendiges Signal".
USA lieferten weitreichende ATACMS-Raketen an Ukraine: Wie die USA ebenfalls mitteilten, haben sie der Ukraine bereits Waffen mit größerer Reichweite unter Ausschluss der Öffentlichkeit zukommen lassen.
Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.
Was heute noch wichtig ist
Supreme Court befasst sich mit Immunität Trumps: Das Oberste Gericht der USA befasst sich mit der Frage, ob der frühere US-Präsident Donald Trump für seine Handlungen im Amt Schutz vor Strafverfolgung genießt. Mit einem Urteil wird erst in einigen Wochen gerechnet.
Verhandlung zu Kosten bei Fußballspielen: Das Bundesverfassungsgericht beschäftigt sich heute mit der Frage, ob der Deutschen Fußball Liga Polizeikosten für Hochrisikospiele in Rechnung gestellt werden dürfen. Sie hatte Verfassungsbeschwerde dagegen eingelegt.
Gutachten zur Personallage im Gesundheitswesen: Seit Jahren gibt es zu wenig Gesundheits- und Pflegepersonal. Zu der aktuellen Entwicklung wird ein neues Gutachten vorgestellt und Gesundheitsminister Karl Lauterbach übergeben werden.
Grafik des Tages
Heute ist Welt-Malaria-Tag. Die WHO strebt an, bis 2030 mindestens 35 Länder, in denen die Krankheit 2015 noch verbreitet war, für malariafrei zu erklären. Zurzeit sind es nach ihren Angaben zwölf. Allerdings sind viele Länder im Kampf gegen Malaria während der Corona-Pandemie zurückgeworfen worden.
Quelle: ZDF
Zahl des Tages
In Venedig müssen Touristinnen und Touristen ab heute zum ersten Mal Eintritt bezahlen. In einer Testphase müssen Tagesgäste zwischen 8.30 Uhr und 16 Uhr fünf Euro Eintritt bezahlen. Der Massentourismus macht Venedig schon seit Jahrzehnten zu schaffen. Heute leben im Kern von Venedig keine 50.000 festen Einwohner mehr. Dafür gibt es mehr als 50.000 Gästebetten. Vergangenes Jahr reisten nach Schätzungen etwa 15 Millionen Besucher an.
Gesagt
Vor 75 Jahren gründete Hermann Gmeiner mit Freunden in Innsbruck den Verein "Societas Socialis" (abgekürzt) SOS, der sich für Kriegswaisen einsetzte. Daraus entstand die Idee für das erste SOS-Kinderdorf.
Weitere Schlagzeilen
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Kurznachrichten im ZDF - immer auf dem Laufenden04.12.2024 | 1:59 min
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So wird das Wetter heute
Am Donnerstag hält das wechselhafte und kühle Aprilwetter noch an. Zum Nachmittag lassen die Schauer im Süden nach und es wird trockener. Sonst bleibt es wechselhaft. Maximal 5 bis 11 Grad.
Quelle: ZDF
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