Update am Abend: Fünf Prozent, die Union und Waldbrände
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Update am Abend:Fünf Prozent, die Union und Flammen
von Thorsten Duin
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Guten Abend,
über einen Mangel an Reaktionen kann sich der künftige US-Präsident Donald Trump selten beklagen, heute aber schon mal gar nicht. Da wäre zum einen die Forderung, fünf Prozent der Wirtschaftsleistung sollten die Nato-Verbündeten in die Verteidigung investieren. Nicht "von anderen diktieren" lassen will sich das etwa SPD-Co-Chef Lars Klingbeil. CDU-Chef Friedrich Merz gibt zu bedenken, man müsse im Etat überhaupt die zwei Prozent - bislang das Nato-Ziel - erst einmal wirklich erreichen.
08.01.2025 | 1:31 min
"Nicht kirre machen lassen", rät FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, aber tatsächlich reichten die zwei Prozent "definitiv nicht mehr aus". CSU-Chef Markus Söder plädiert für "deutlich über drei Prozent", Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck war zuvor schon bei 3,5 Prozent - was Union und SPD wiederum zur Kritik veranlasst, woher denn das Geld dafür kommen soll. Fünf Prozent jedenfalls, sagt CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, seien "in der Absolutheit so nicht realistisch" und "nicht hundertprozentig ernst zu nehmen". Die USA selbst würden die fünf Prozent "nicht im Ansatz" erfüllen.
Mit seinen Äußerungen zu Gebietsansprüchen auf Kanada, Grönland und den Panamakanal ruft Trump auch Kanzler Olaf Scholz auf den Plan - er meldet sich kurzfristig am Nachmittag zu Wort. "Die Unverletzlichkeit von Grenzen ist ein Grundprinzip des Völkerrechts", sagt Scholz. Er habe darüber am Mittag mit einer Reihe europäischer Staats- und Regierungschefs sowie EU-Ratspräsident António Costa gesprochen. Dabei sei "ein gewisses Unverständnis deutlich geworden, was aktuelle Äußerungen aus den USA angeht".
Zur Erinnerung: Zwischen den Schwesterparteien der Union ging es im vergangenen Bundestagswahlkampf alles andere als brüderlich zu. Kanzler wurde dann damals nicht Unionskandidat Armin Laschet. Diesmal soll das anders werden. So viel Gemeinsamkeit war noch nie, befand CSU-Chef Markus Söder. Schon seit Beginn der CSU-Landesgruppenklausur am Montag wird die Harmonie beschworen, heute noch mal eine Umdrehung mehr: Zu Gast war Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz.
Die Union gehe "geschlossen" in den Wahlkampf, sagt der CDU-Chef nach dem Treffen. Söder betont, die CSU stehe "zu einhundert Prozent" hinter Merz. Man ziehe an einem Strang bei den Themen Wirtschaft, Sicherheit und Migration. Inhaltliche Differenzen? Eher am Rande. Bei der Mütterrente habe er "einen anderen Schwerpunkt", so Merz. Söder wiederum erklärt, über Taurus-Lieferungen an die Ukraine entscheide ein Bundeskanzler.
08.01.2025 | 3:23 min
Und der Umgang mit den Grünen? Söder stemmt sich bekanntlich gegen eine mögliche Zusammenarbeit, Merz lässt auf Nachfrage erneut offen, mit welcher Partei die Union nach der Wahl koalieren wolle. Sein Abstand zu den Grünen sei aber mit Blick auf die Wirtschaftsdaten "innerlich noch größer geworden". Ansonsten, so Merz, solle man sich jetzt auf die wichtigen Themen konzentrieren.
Das durchschnittliche Einkommen älterer Menschen ist zuletzt zwar gestiegen - allerdings auch die Altersarmut. Das geht aus dem heute veröffentlichten Altersbericht der Regierung hervor. Sie liege nun über dem Durchschnitt der Gesamtbevölkerung. "Das ist neu", sagt die Vorsitzende der Berichtskommission, Martina Brandt. Demnach gelten 17 bis 19 Prozent der über 65-Jährigen als armutsgefährdet.
Die Autoren erwarten, dass die Zahl der über 80-jährigen Menschen in den kommenden Jahren stark zunehmen wird - bis 2050 könnten etwa acht bis zehn Millionen Menschen dieser Altersgruppe in Deutschland leben. Derzeit sind es sechs Millionen.
Los Angeles: Zehntausende fliehen vor Waldbrand
Verängstigte Einwohner ließen ihre Autos auf der Straße stehen und flohen zu Fuß weiter, die Feuerwehr schob Dutzende Fahrzeuge mit einem Bulldozer beiseite: Im Westen von Los Angeles breitet sich ein Waldbrand rasant aus. Zehntausende Menschen sind aufgerufen, sich in Sicherheit zu bringen. Anwohner berichten, das Feuer habe sich explosionsartig ausgebreitet. Meteorologen zufolge erlebt die Region den "trockensten Winterbeginn aller Zeiten".
"Krisenzeiten sind Gründungszeiten", heißt es beim Startup-Verband. So sei die Zahl der Neugründungen im vergangenen Jahr um elf Prozent auf 2.766 gestiegen, ergab eine heute vorgestellte Studie - der zweitbeste Wert seit Beginn der Zählung 2019. Die mit Abstand meisten Startups kamen demnach in Berlin und München hinzu. Rund ein Fünftel entfalle auf den Software-Bereich.
Gesagt
Markus Söder führt diese Diskussion mit sich selbst.
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Daniel Günther, Ministerpräsident Schleswig-Holsteins
Nord-Süd-Zank in der Union über den Umgang mit den Grünen: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther fordert seinen bayerischen Amtskollegen Markus Söder mit scharfen Worten zur Zurückhaltung auf. Der kontert ebenso scharf und verweist auf die Wirtschaftslage im schwarz-grün regierten Norden.
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08.01.2025 | 43:31 min
"Jailhouse Rock", "In the Ghetto", "Love Me Tender" ... Elvis hat Musikgeschichte geschrieben. Bis heute ist er der King of Rock 'n' Roll, eine unvergängliche Ikone der Popkultur. Heute wäre er 90 Jahre alt geworden. Die ZDFinfo Doku wirft noch einmal einen Blick auf die sieben Leben des Elvis Presley. (89 Minuten)
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