Krise von Anfang an: Scholz ein Jahr im Amt

    Komplizierte Kanzlerschaft:Krise von Anfang an: Scholz ein Jahr im Amt

    Lars Bohnsack
    von Lars Bohnsack
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    Die Ampel ist gestartet als selbsternannte Fortschrittskoalition - doch dann veränderte sich die Welt. Von da an galt es, das Schlimmste zu verhindern.

    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt sich und der Ampel-Koalition gute Noten aus. In seiner wöchentlichen Videobotschaft betont er, die Regierung habe den Zusammenhalt gestärkt. Das Urteil der Wähler fällt allerdings anders aus. Umfragen zeigen, dass das Vertrauen in die Regierungsarbeit massiv gesunken ist. Und selbst der SPD-Vorsitzende Klingbeil gibt der Ampel gerade mal eine 3+
    Zur Fairness gehört dazu: Nie hat eine Kanzlerschaft unter so schwierigen Bedingungen begonnen. Kaum im Amt brach der größte Krieg in Europa seit 1945 aus. Die Blutspur, die Putin mitten in Europa legte, zog und zieht immer noch wirtschaftliche Verheerungen nach sich, führt zu einer immensen Energiekrise und einer schwer beherrschbaren Inflation.
    Nach Russlands Überfall auf die Ukraine, verkündete Kanzler Scholz eine "Zeitenwende". Ein Wort wie ein Anfang. Wohnt dem ein Zauber inne?12.06.2022 | 8:36 min

    Eine bis dahin nicht vorstellbare Zeitenwende

    Mit dem Überfall auf die Ukraine am 24. Februar beginnt tatsächlich ein neues Zeitalter. Auch für die SPD und ihren Kanzler. Es ist eine Umkehr in den Beziehungen zu Russland und das Ende einer restriktiven Verteidigungspolitik, als Scholz drei Tage nach Kriegsbeginn von einer Zeitenwende spricht.
    100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr, verkündet von einem sozialdemokratischen Kanzler - bis dahin unvorstellbar. Was folgt, ist das Bemühen, die wirtschaftlichen Schäden durch den Ukraine-Krieg und die Sanktionen möglichst klein zu halten. Es werden Hilfsprogramme aufgelegt in Höhe von rund 300 Milliarden Euro.

    Vieles startet holprig in der Ampel-Koalition

    Doch vieles kommt nicht richtig in Gang. Scholz zögert anfänglich mit Waffenlieferungen an die Ukraine, aus den eigenen Koalitionsparteien wird Kritik laut. Schnell heißt es, die Zeitenwende käme in Zeitlupe. Die Gasumlage wird monatelang diskutiert und dann doch wieder verworfen. Viele Hilfsprogramme werden mit der Gießkanne ausgeschüttet statt zielgerecht vergeben - wie zum Beispiel die zeitweise Absenkung der Mineralölsteuer.
    Hinsetzen, Zeugnisausgabe! XXL-Sonderfolge von Inside PolitiX zu einem Jahr Ampel-Regierung.03.12.2022 | 37:40 min
    Gleichzeitig muss Scholz Grüne und FDP adäquat einbinden. Wer hätte gedacht, dass ein grüner Wirtschaftsminister mal Kohlekraftwerke ans Netz holen und bei einem katarischen Minister um Erdgas betteln muss? Und ein liberaler Finanzminister, dem die Schuldenbremse heilig ist, aber Schattenhaushalte in der unglaublichen Höhe von einer halben Billion Euro auflegt.
    Überhaupt zählt die offen ausgetragene Konkurrenz zwischen Christian Lindner (FDP) und Robert Habeck (Grüne) zu den Schwachpunkten in der Koalition. Das würdelose Gezerre um verlängerte Laufzeiten bei drei Atomkraftwerken kann Scholz nur mit einem Machtwort klären.

    Nie wirklich Ruhe zwischen SPD, FDP und Grünen

    Vor allem die FDP muss Scholz an Bord halten. Die Liberalen wurden in allen Landtagswahlen in diesem Jahr abgestraft - Parteichef Lindner glaubt, weil zu wenig liberale Handschrift in der Koalition sichtbar werde. Wahlforscher glauben dagegen, weil die FDP als Störenfried in der Ampel wahrgenommen werde. So wie erst vor einer Woche, als die FDP ein ureigen liberales Projekt innerhalb der Koalition torpedierte, die Reform des Staatsbürgerrechts.
    Die Rücksichtnahme von Scholz gegenüber der FDP führt immer wieder zu Unmut bei den Grünen. Vielleicht gehört das ja zum Grundproblem des Konstruktes einer Ampel. Aber schaden tut's allemal.
    Umfragewerte der SPD seit der Bundestagswahl 2021 mit den wichtigsten Stationen der Kanzlerschaft von Olaf Scholz
    Quelle: ZDF, dpa/Annette Riedl

    Steigerungspotenzial in Sachen Kommunikation bei Scholz

    Wenig hilfreich dürfte auch Scholz' Kommunikationsverhalten sein. Es ist nicht so, dass er wenig reden würde. Neun Mal erklärte Scholz in Regierungserklärungen und Haushaltsreden seine Politik, hielt gar drei Fernsehansprachen. Aber auch wenn er laute Begrifflichkeiten verwendet wie Bazooka oder Doppelwumms, kommt er meistens doch sehr leise daher, wirkt selten empathisch. Schon als Generalsekretär der SPD wurde er als "Scholzomat" verspottet.
    In den letzten Wochen haben Scholz und seine Regierung demonstriert, dass nicht jedes Thema wegen des Ukraine-Kriegs unter den Tisch fällt, doch noch ein bisschen Fortschritt gewagt wird. Die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro, das Bürgergeld, die Kindergrundsicherung - das ist zwar keine radikale Kurswende, aber doch eine Änderung der Tektonik des Sozialstaats.
    Hartz IV heißt nun Bürgergeld. Nach leidvoller Debatte haben Regierung und Opposition die Hoffnung auf eine umfassende, großherzige Reform beerdigt. 26.11.2022 | 11:39 min

    In Krisenzeiten gefragt: Geschlossenheit

    Schaut man nur auf Scholz, fiele die Bilanz des ersten Regierungsjahres eher durchwachsen aus. Schaut man aber auch auf die bislang einmaligen Umstände, kann man auch von Erfolgen reden. Denn in der Krise gibt es keinen Masterplan, außer dem, sie zu meistern. Da ist nicht alles, aber einiges gelungen.
    Das ist auch daran zu messen, dass bislang der äußere Rand des politischen Spektrums - rechts wie links - aus der Krise kein Kapital schlagen konnte. Dass in Umfragen auch der größten Oppositionspartei und ihrem Vorsitzenden kaum jemand zutraut, das Land besser durch die Krise zu führen, sollte Scholz nicht täuschen.
    Vielleicht sollte der Kanzler versuchen, einen anderen Stil in der Ampel zu etablieren, wo nicht jeder laut darüber räsoniert, wer sich gerade wann und wo durchgesetzt hat. Geschlossenheit kommt gut an und erzeugt Vertrauen. Auch und gerade in Krisenzeiten.




















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