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Hass im Netz - Politiker*innen im Visier

Auswirkungen auf die Demokratie und was die Politik tun kann

von Nicole Diekmann

Todeslisten und Morddrohungen: Hass gegen Politiker*innen in den sozialen Medien ist brandgefährlich. Welche Auswirkungen das auf Politiker*innen und unsere Demokratie hat und was dagegen getan werden kann, das analysiert Nicole Diekmann.

9 min
9 min
10.05.2021
10.05.2021
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 10.05.2022

Hass im Netz ist ein Online-Phänomen und zugleich ein sehr reales Problem. Wo Wut, Hetze, Brandrede tausendfach geteilt sich steigern, gestaltet sich das Umfeld für Kriminalität und vorsätzliche Straftaten. Bis hin zum Mord.

Walter Lübcke ist ein Opfer rechten Hasses, in sozialen Netzwerken verhöhnt, beleidigt, gejagt, bis ihn sein Mörder nachts hinterrücks auf seiner privaten Terrasse erschoss. Lübcke, CDU-Regierungspräsident in Kassel, hatte sich für Flüchtende stark gemacht, so wie sich viele in der Politik für Schwache stark machen. Die Grünen-Politikerin Ricarda Lang macht sich stark für Frauen, Feminist*innen und Menschen aller Schönheitsideale und auch ihr wünschen sie in den Netzwerken Tod und Vergewaltigung. Und sie beschreiben sogar genau, wie dies vor sich gehen soll.

Dieser Hass kommt von rechts, allermeist, ganz überwiegend, wissen die Staatsanwaltschaften und deshalb heißt das neue Gesetz gegen die solcherart Hassenden "Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und Hasskriminalität". Kriminell ist nicht nur der Anschlag auf Karl Lauterbachs Auto, kriminell ist auch die Spur des Hasses, die dazu führt. Lauterbach will sich diesem Hass so wenig beugen wie auch Ricarda Lang, das sagen beide Nicole Diekmann, Korrespondentin im ZDF-Hauptstadtstudio.

Das Netz ist kein rechtsfreier Raum, das Gesetz ist die Grundlage, dem politischen Hass im Netz die Räume endlich enger zu machen, ihn zu finden, ihn zu bekämpfen. Dazu gehören couragierte Politiker, die im Netz dazu bereit sind und sich für Social Media interessieren, sagt Nicole Diekmann.

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