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Warum Malu Dreyer zurücktritt

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer (SPD) gibt ihr Amt auf. ZDFheute live zeigt die Pressekonferenz mit ihrer Erklärung und ordnet ein.

Videolänge:
47 min
Datum:
19.06.2024
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 19.06.2025

Seit 2013 war die SPD-Politikerin Malu Dreyer Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz - jetzt hat sie vorzeitig ihren Rücktritt erklärt, trotz hoher Popularitätswerte. Ihr Nachfolger steht wohl schon fest: der bisherige Landesminister für Arbeit und Soziales, Transformation und Digitalisierung, Alexander Schweitzer (SPD) soll das Amt übernehmen. Für ihn kommt der Machtwechsel laut Beobachtern zu einem strategisch guten Zeitpunkt: Bis zur turnusmäßig nächsten Landtagswahl 2026 bleibt ihm genügend Zeit, sich zu profilieren.

Dreyer folgte als Regierungschefin auf Kurt Beck. Sie führte zunächst eine rot-grüne Landesregierung an und seit 2016 eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Anders als auf Bundesebene verlief die Zusammenarbeit vergleichsweise geräuschlos. Nach der Ahrtal-Flut geriet sie in die Kritik - AfD und CDU forderten ihren Rücktritt, weil sie in der Flutnacht nicht ihre Pflicht erfüllt habe.

Grund für den Rücktritt

Ihr Rücktritt kommt gut anderthalb Wochen nach der Schlappe der Sozialdemokraten bei der Europawahl und den Kommunalwahlen in ihrem Bundesland. Ist das schlechte Abschneiden der SPD Grund für den Rücktritt? Oder haben sie persönliche Gründe, wie etwa ihre Erkrankung an Multipler Sklerose, zu dem Schritt bewegt? ZDFheute live zeigt die Pressekonferenz mit der Erklärung von Malu Dreyer. Die ZDF-Reporter Christopher Heinze und Dominik Rzepka ordnen ihre politische Karriere und die Folgen ihres Rücktritts ein.

Wer ist Malu Dreyer?

Geboren in Neustadt an der Weinstraße, kam Dreyer zum Jura-Studium nach Mainz, wurde anschließend Staatsanwältin in Bad Kreuznach an die Nahe. 1995 wurde sie dort hauptamtliche Bürgermeisterin. Ab 1997 war sie für fünf Jahre Sozialdezernentin der Stadt Mainz, bevor sie ihr Vorgänger Kurt Beck 2002 als Sozialministerin ins Kabinett holte. Der soziale Zusammenhalt und die demografischen Veränderungen waren ihre Herzensthemen. Die Pfälzerin gilt als warmherzig und ist über Parteigrenzen hinweg anerkannt. Als sie 2013 Regierungschefin wurde, erklärte sie allerdings: “Ich kann auch anders.”

Schatten der Nürburgring-Affäre

Ins Amt brachte sie der Rücktritt des damaligen Ministerpräsidenten Kurt Beck. Der war nach 18 Jahren Amtszeit wegen der Nürburgring-Insolvenz in Bedrängnis geraten. Denn die Idee, die geschichtsträchtige Rennstrecke profitabel zu machen, war gescheitert. Dass die SPD-Alleinregierung mit dem gigantischen Freizeitpark-Projekt auf zwielichtige Investoren und ungedeckte Schecks hereinfiel, war 2009 der erste Tiefschlag. Der Versuch den Ring mit einem neuen Konzept zu retten, mündete 2012 in der Insolvenz und dem politischen Ende von Kurt Beck.

Das Projekt, das bis zu einer halben Milliarden Euro Steuergeld verschlungen hatte, lag wie ein Schatten über Dreyer. Denn bei der Entscheidung, den Ring zu retten, saß Dreyer mit am Kabinettstisch, als Sozialministerin. Mit einer Umbildung ihres eigenen Kabinetts gelang ihr 2014 der politische Befreiungsschlag – SPD-Politiker aus Fraktion und Kabinett mussten gehen, weil sie in die Affäre verwickelt waren. Forderungen, nach ihrem eigenen Rücktritt, lehnte sie ab.


Quellen: ZDF, dpa

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