Update am Abend: Neuer Zündstoff für ein AfD-Verbot?

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    Update am Abend:Neuer Zündstoff für ein AfD-Verbot?

    von Michael Claus
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    ZDFheute Update

    Guten Abend,

    die Recherche zu dem Treffen zwischen Neonazis und AfD-Mitgliedern heizt die Debatte um ein Verbotsverfahren der Partei weiter an, Gesundheitsminister Karl Lauterbach will Homöopathie als Kassenleistung streichen und ein Blick auf Afrika zeigt vergessene Krisen. Der Tag im Überblick:

    Neuer Zündstoff für ein AfD-Verbot?

    Das Recherchenetzwerk Correctiv hat berichtet, dass sich AfD-Politiker, Neonazis und Unternehmer im November 2023 getroffen haben, um die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland zu besprechen.
    Nach Ansicht des Rechtsextremismus-Forschers Gideon Botsch liefert die Recherche Argumente für ein Verbotsverfahren der Partei. Es gehe nicht mehr darum, wie rechtsextrem die AfD sei, sondern wie verfassungswidrig, und welchen Spielraum sie für die Umsetzung ihrer Ziele habe, sagte er dem RBB. Einen Unterschied zum früheren Verfahren gegen die NPD sieht er darin, dass "wir jetzt eine Partei haben, die in der Lage ist, an diesen Zielen wirkungsvoll zu arbeiten".
    Frank Richter, SPD-Landtagsabgeordneter in Sachsen und ehemaliger Leiter der Landeszentrale für politische Bildung, warnt hingegen davor, "wie lange solche Verfahren dauern". Im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen "könne dies möglicherweise sogar kontraproduktiv sein", sagte er dem SWR.
    Ein solches Verfahren wäre ein Propagandafest für die AfD, warnte jüngst Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP)in der Stuttgarter Zeitung. "Sie würde es als Reinwaschung durch das Bundesverfassungsgericht vermarkten."
    Das AfD-Logo ist während der Europawahlversammlung der deutschen rechtsextremen Partei Alternative für Deutschland (AfD) am 5. 8. 2023 auf dem Messegelände in Magdeburg, Ostdeutschland, abgebildet.
    11.01.2024 | 6:54 min
    Die Bevölkerung ist ebenfalls gespalten bei der Frage nach einem AfD-Verbotsverfahren: 42 Prozent befürworten eine Verfahrenseinleitung, 42 Prozent sprechen sich dagegen aus, wie das Markt- und Meinungsforschungsinstitut Ipsos am Donnerstag mitteilte.

    Sollte Homöopathie von der Krankenkasse bezahlt werden?

    Archiv: Eine Mutter gibt ihrer erkälteten dreijährigen Tochter ein homöopathisches Mittel.
    Quelle: dpa

    Nein, findet Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Die gesetzlichen Kassen sollten Leistungen, "die nichts bringen, nicht bezahlen", so der SPD-Politiker. "Das können wir uns nicht leisten."

    Es kann keine vernünftige Politik geben, die die Wissenschaft ignoriert. In der Homöopathie haben wir das bislang gemacht.

    Karl Lauterbach (SPD)

    Obwohl es keinen wissenschaftlichen Nachweis für die Wirksamkeit homöopatischer Mittel gibt (mal abgesehen vom Placebo-Effekt), werden sie doch von einigen Ärzten verschrieben. Basis für die Arzneimittel sind pflanzliche, mineralische und tierische Substanzen, die meistens extrem verdünnt in Form von Kügelchen (Globuli) verabreicht werden.
    Wann genau und durch welches Gesetz homöopathische Arzneien als Kassenleistung gestrichen werden sollen, stehe noch nicht fest. Allerdings will Lauterbach das Thema zeitnah angehen. Viel sparen werden die Krankenkassen mit der Maßnahme nicht. 20 bis 50 Millionen Euro, schätzt Lauterbach. Doch darum gehe es auch nicht: "Hier geht es uns nicht ums Geld, sondern ums Prinzip."

    Haben Sie diese Krisen auf dem Schirm?

    Civilians fleeing conflict in Sudan wait for asylum registration procedures at the United Nations High Commissioner, in Renk, South Sudan on December 18, 2023.
    05.01.2024 | 1:52 min
    Ukraine-Krieg, Nahost-Konflikt, Erdbeben in Syrien und der Türkei - 2023 haben diese großen Krisen die Notlagen in anderen Teilen der Welt überschattet. Die Hilfsorganisation Care untersucht jährlich, wie die Online-Berichterstattung über globale Katastrophen ausfällt und will damit auf die Lage dort aufmerksam machen.
    Die zehn größten Verlierer des Jahres 2023, also Länder über die trotz einer humanitären Krise mit mehr als einer Millionen Betroffener kaum berichtet wurde, liegen allesamt in Afrika - genau wie im Vorjahr:

    Weitere Schlagzeilen

    Ein Lichtblick

    Bei einem Trauerfall helfen Angehörige und Freunde durch die belastende Zeit. Doch am Arbeitsplatz fühlen sich Betroffene oft allein gelassen. Was tun, damit Trauer kein Tabu wird.
    Eine brennende rote Kerze mit drei Dochten.
    11.01.2024 | 5:22 min

    Gesagt

    Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat sich dafür ausgesprochen, jeden jungen Menschen nach der Bereitschaft für einen militärischen oder zivilen Freiwilligendienst zu fragen.
    Klingbeil für Freiwilligendienst

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    Streaming-Tipps für den Feierabend

    Testosteron hat den Ruf als Trouble-Maker. Es soll aber auch ein Allheilmittel für Männer sein. Wie passt das zusammen? Die Forschung ist dem Hormon auf der Spur und stößt auf Überraschendes. Ist Testosteron nun schuldig oder nicht? Dieser Frage geht Harald Lesch in der neuesten Folge von Leschs Kosmos nach. (28 min.)
    Harald Lesch in Richterrobe vor Hirsch und chemischen Zeichen
    09.01.2024 | 28:48 min
    An Testosteronmangel leidet Star-Chirurg und Frauenschwarm Dr. Nice sicher nicht. Doch plötzlich steht sein Leben auf dem Kopf. Erst ist seine rechte Hand nach einem Unfall versteift. In Flensburg erfährt er dann, dass er 16 Jahre zuvor bei einem One-Night-Stand eine Tochter namens Lea gezeugt hat. Deren Mutter ist vor kurzem verstorben und war mit einer Frau verheiratet, die nun das Sorgerecht übernehmen will.
    Gleich mehrere Nachrichten, die einschlagen, wie eine Bombe. Ist Flensburg für Moritz Neiss alias Nice die, wenn auch ungewollte, Chance auf einen Neuanfang? (Pilotfolge: 88 min.)
    "Dr. Nice - Hand aufs Herz": In einer grün mit Sträuchern bewachsenen Landschaft steht Charlie (Josefine Preuß) wütend Lea (Maj Borchardt) gegenüber. Leas "Vater" Moritz Neiss (Patrick Kalupa) steht zwischen den beiden und schaut Lea fragend an. In der Ferne ist ein kleiner See zu sehen.
    23.02.2024 | 88:36 min
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