Update am Morgen: Bauernopfer führt zu Bauernaufstand
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Update am Morgen:Bauernopfer führt zu Bauernaufstand
von Diana Zimmermann
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Guten Morgen,
als ich gestern Abend am Brandenburger Tor vorbei nach Hause fuhr, übten die Bauern schon den Aufstand. Mit großen Traktoren, die laut hupend die Straße des 17. Juni runterbrausten. Unter dem Motto "Zu viel ist zu viel" werden sie heute gegen die Abschaffung des vergünstigten Diesels für Agrarfahrzeuge und gegen die Kfz-Steuerbefreiung für die Land- und Forstwirtschaft demonstrieren.
Quelle: ZDF
Der grüne Landwirtschaftsminister Cem Özdemir soll angeblich nur eine Überarbeitung und keine Streichung der Subventionen gefordert haben, fühlt sich also von seiner eigenen Parteispitze düpiert. Er wird heute zu den aufgebrachten Landwirten sprechen - mal gucken, wie das dann klingt.
Die Ampel hat sich einen Kompromiss über den Haushalt herausgeschwitzt, die Einigung hat Konsequenzen - und die tun vielen weh im Land. Das Geld aus den Extra-Töpfen war eben nicht nur zur Besänftigung der Antagonismen unter den drei Regierungsparteien hilfreich, sondern auch, um die Gesellschaft vor Zumutungen zu bewahren, wie es Bundeskanzler Olaf Scholz immer versprochen hat, Stichwort: "You’ll never walk alone".
Wie mittelfristig auch ohne Richterspruch aus Karlsruhe nicht anders zu erwarten war, müssen jetzt aber doch so einige ihren Weg mit weniger Hilfe gehen als zuvor. Es sind der Krisen viele, der Staat wird nicht allen helfen, nicht alle Härten der Transformation abfedern. Entschieden hat die Regierung sich für Chip-Fabriken und gegen das Elterngeld; für grünen Stahl und gegen die Förderung von E-Autos; für einen höheren CO2-Preis und gegen den Agrardiesel.
Den Kanzler trifft der Vorwurf, dass er die Wähler mit seiner permanenten Besänftigungspolitik getäuscht hat. Nur noch wenige nehmen ihm ab, dass er schon alles richten wird, wie man im aktuellen Politbarometer erkennen kann.
Das allein würde schon darauf wetten lassen, dass es im kommenden Jahr turbulent weitergeht. Nun aber hat die FDP bereits am Sonntagabend Widerstand gegen die soeben gemeinsam beschlossene Streichung der Dieselsubventionen angekündigt. Da ist die Wette interessanter, ob die Ampel 2024 überhaupt irgendwas aus 2023 gelernt haben wird.
Einen guten Tag wünscht Ihnen,
Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios Berlin
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So wird das Wetter heute
Am Montag wird es in der Mitte und im Süden teils sonnig, teils bleibt es neblig. Im Norden überwiegen Wolken, die gebietsweise auch Regen bringen. An der Küste weht ein stürmischer Südwestwind. Die Temperaturen liegen zwischen 4 Grad im Nebel und 12 Grad auf den Bergen im Süden.
Quelle: ZDF
Zusammengestellt von Kevin Schubert.
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