Update am Abend: Freud und Leid der CDU

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    Update am Abend:Freud und Leid der CDU

    von Anna Grösch
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    ZDFheute Update

    Guten Abend,

    es ist einiges los im politischen Berlin. Nicht zuletzt wegen der gestrigen Abgeordnetenhauswahl in der Hauptstadt. Das Ergebnis lässt die CDU jubeln, die Rot-Rot-Grüne Regierung dagegen wird abgestraft. Bei der Wahl 2021 wurde die SPD der regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey noch in vielen Bezirken stärkste Kraft - nach der Wahlwiederholung vom gestrigen Sonntag sieht das anders aus:
    Freude also bei der CDU, bei der sich am Tag danach aber bereits ein anderes Thema in den Vordergrund drängt: die Causa Hans-Georg Maaßen. Heute Mittag hat die Partei angekündigt, ein Abwahlverfahren gegen ihr heftig umstrittenes Mitglied anzustreben. 2021 trat der ehemalige Verfassungsschutzpräsident noch als Direktkandidat im thüringischen Meiningen bei der Bundestagswahl an. Gewählt wurde er nicht. Nun soll er die CDU ganz verlassen.
    Maaßen hat in den vergangenen Jahren durch seine kruden Thesen, beispielsweise der einer angeblichen "grün-roten Rassenlehre", von sich Reden gemacht. Ein Ultimatum zum freiwilligen Austritt, das der CDU-Bundesverband ihm gesetzt hatte, ließ er verstreichen. Heute stimmte der Bundesvorstand einstimmig für die Einleitung eines Ausschlussverfahrens. Doch die Hürden sind hoch.
    Maaßen war erst vor kurzem zum Chef der "Werteunion" gewählt worden - die von der Partei allerdings nicht offiziell anerkannt wird. Hervorgetan hat sich der Verein mit stark konservativen Themenschwerpunkten, der ehemalige Vorsitzende Otte hatte sich gar als AfD-Bundespräsidentschaftskandidat aufstellen lassen. Teile der CDU haben sich in der jüngeren Vergangenheit für einen Unvereinbarkeitsbeschluss zwischen Werteunion und CDU-Mitgliedschaft ausgesprochen. Viel los also bei der CDU - die sich zwischen Wahlsieg und Koalitionsverhandlungen auch mit den eigenen Rechtsaußen auseinander setzen muss.

    Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist

    Russland baut Verteidigung aus: Das berichtet der britische Geheimdienst. Dort sieht man Russland außerdem in einem strategischen Dilemma in der Ukraine, denn sowohl die Verteidigung der Landbrücke zur Krim als auch die Lage in Luhansk sei für die russischen Truppen essenziell wichtig.
    Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.

    Was darüber hinaus wichtig ist

    Nach der Wahl in Berlin: Rot-Rot-Grün konnte bei den Berlinerinnen und Berlinern nicht punkten, sagt Politologe Thorsten Winkelmann. Er sieht die Verluste bei Grünen und Linken aber als nicht so gravierend an, wie die der SPD. Die Wahl habe gezeigt, dass diese keine Stamm-Klientel in Berlin habe.
    Die Auswirkungen der Berlin-Wahl im Bund: Es droht Krach - denn die FDP ist der größte Verlierer der Wahl in Berlin, sagt Politikwissenschaftler Faas. Der Partei fehle eine Erzählung, warum es für sie eigentlich gut sei, Teil der regierenden Ampel-Koalition zu sein.
    Peking beschuldigt USA wegen illegaler Ballons: Nach den kontroversen um mutmaßliche chinesische Spionage-Ballons wirft nun auch China den USA vor, Ballons über das Land geschickt zu haben. Im vergangenen Jahr seien mehr als zehn Mal illegale Ballons über China geflogen.
    Aktuelle Corona-Zahlen und -Grafiken zur Situation in Ihrem Landkreis und zur allgemeinen Lage in Deutschland.

    Im Livestream

    ZDF spezial: Hilfe und Verzweiflung im Erdbebengebiet, 19.30 Uhr

    Weitere Schlagzeilen

    Zahl des Tages

    105 Stimmen mehr als die Grünen hat die SPD bei der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin bekommen - ein denkbar knappes Ergebnis. Beide Parteien kamen auf jeweils 18,4 Prozent der Gesamtstimmen.

    Gesagt

    Die Lebensmittelspenden an die deutschen Tafeln sind Ende 2022 zurückgegangen - trotz steigender Nachfrage. Die Chefin der Berliner Tafel hat sich gegenüber dem Evangelischen Pressedienst trotzdem gegen eine dauerhafte Unterstützung der Tafeln durch den Bund ausgesprochen. Sie verwies dabei auch auf den Tafel-Grundsatz, nur gespendete Lebensmittel zu verteilen.
    Berliner Tafel-Chefin gegen staaliche Unterstützung

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    Streaming-Tipps für den Feierabend

    Joachim Vernau (gespielt von Jan Josef Liefers) ist Rechtsanwalt in Berlin. Dabei wird es für ihn oft riskant - doch "Rechtsanwalt Vernau" stellt sich in der gleichnamigen Serie allen Schwierigkeiten. In der Episode "Düstersee" bekommt er ungewöhnlichen Besuch: Denn seine Mutter Hildegard hat ein sehr persönliches Anliegen, wegen dem es plötzlich zu mehreren tragischen Zwischenfällen kommt. (eine Staffel mit sieben Episoden, jeweils rund 90 Minuten)
    Schwangerschaften werden oftmals gefeiert - heutzutage auch gerne öffentlich. Für manche schon zu öffentlich. Die ARTE-Doku "Hype ums Baby - Schwangerschaft als Business" geht der Frage nach, wie sich Schwangerschaften vermarkten lassen - und beleuchtet den Wettlauf um die meisten Likes im Netz. (32 Minuten)

    Genießen Sie Ihren Abend!

    Anna Grösch und das gesamte ZDFheute-Team
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