Update am Morgen: Habecks Absage weckt Erwartungen
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Update am Morgen:Habecks Absage weckt Erwartungen
von Diana Zimmermann
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Guten Morgen,
besinnlich sieht anders aus. Deutschlands Troika traf sich zum 1. Advent im Kanzleramt. Der Gastgeber, der Wirtschaftsminister und der Finanzminister versammelten sich aber nicht etwa um einen Tannenkranz, sondern um ein riesiges Loch im Haushalt. Das Problem fängt schon damit an, dass dieses Loch unterschiedlich groß zu sein scheint. Während der Finanzminister von 17 Milliarden Euro spricht und damit nahelegt, die könne man ja wohl aus dem laufenden Haushalt von 445 Milliarden aufbringen, rechnet etwa der Generalsekretär der SPD mit deutlich mehr Milliarden, die es zu finden gilt. Was klarmachen soll, dass man die eben nicht einfach durch Sparen herausholen könne.
03.12.2023 | 4:34 min
Die SPD will dann auch auf ihrem Parteitag am kommenden Wochenende eine Reform der Schuldenbremse fordern - dass es dazu einer Zweidrittelmehrheit, also der Zustimmung von FDP und Union bedürfe, stört sie erstmal nicht. Außerdem träumen die Sozialdemokraten von einer höheren Erbschaftssteuer. Beides ist mit der FDP nahezu unvereinbar. Die Liberalen verkünden seit Tag eins des Karlsruher Urteils, dass die Schuldenbremse unangetastet bleiben muss.
In den letzten Tagen schießen sie sich aufs Bürgergeld ein. Dessen Anhebung zum 1.1.2024 solle ausgesetzt werden. Eine Maßnahme, die sich für einen SPD-Kanzler nicht nur mit Blick auf den Parteitag wohl verbietet. Mittendrin hängt der Wirtschaftsminister, dessen große Transformationsprojekte aus dem nun für illegal erklärten KTF finanziert werden sollten. Robert Habeck hat seine für heute Abend geplante Reise zur Weltklimakonferenz erstmal verschoben. Seine Anwesenheit sei "notwendig, um die Gespräche über den Haushalt voranzubringen", hieß es aus seinem Ministerium.
Das weckt die Erwartung, die Ampel-Spitzen könnten sich doch noch vor der Kabinettssitzung am Mittwoch einigen. Nur dann wäre eine Verabschiedung des Haushalts 2024 noch in diesem Jahr möglich. Viele Bürger und Unternehmen, die auf Förderprogramme des Bundes angewiesen sind, würden sich zu Weihnachten genau diese Klarheit wünschen.
Einen guten Tag wünscht Ihnen
Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios Berlin
Lage im Nahost-Konflikt
Bodeneinsätze im gesamten Gazastreifen: Gut fünf Wochen nach dem Beginn der israelischen Bodenoffensive im Norden des Gazastreifens weitet das Militär seine Einsätze am Boden auf das gesamte Palästinensergebiet aus. Die Soldaten gingen gegen Ziele der islamistischen Hamas vor, sagte Armeesprecher Daniel Hagari am Sonntagabend.
Israel will "Abschreckung und Vergeltung": Israel setzt die Offensive im Gazastreifen fort. Der Nahost-Experte Daniel Gerlach warnt: Seine Ziele könne Israel nur unter Inkaufnahme Tausender weiterer ziviler Opfer erreichen.
"Wir versuchen, zivile Opfer zu vermeiden": Israels Ex-Außenministerin Livni erklärt im heute journal, warum die Menschen ihrer Ansicht nach nur frei sein können, wenn die Hamas nicht mehr existiert.
Klitschko macht Selenskyj Vorwürfe: Kiews Bürgermeister wirft dem ukrainischen Präsidenten ungewöhnlich deutlich "Fehler" vor. "Die Leute fragen sich, wieso wir auf diesen Krieg nicht besser vorbereitet waren. Wieso Selenskyj bis zum Schluss verneinte, dass es dazu kommen werde", sagte Klitschko dem schweizerischen Nachrichtenportal "20 Minuten".
Ukraine spricht von nachlassendem Beschuss: Es habe in den vergangenen 24 Stunden weniger Angriffe durch russische Bodentruppen um die Stadt Awdijiwka gegeben, sagte Bürgermeister Witali Barabasch am Sonntag dem ukrainischen Fernsehsender Freedom.
Der Star, der in die Kälte kommt:Als er Anfang des Jahres ins Amt kam, waren die Hoffnungen in Berlin groß. Doch zuletzt irritierteBrasiliens Präsident Lula mit seiner Haltung zu Israel. Heute kommt er zu Besuch in die deutsche Hauptstadt - in ein Klima, das sich verändert hat.
Neue Führerscheinregeln im Gespräch: Die EU-Verkehrsminister wollen heute ihre Position in der EU dazu festlegen. Unter anderem geht es um Vorgaben für ältere Menschen. Die EU-Kommission hatte im März vorgeschlagen, dass Menschen über 70 alle fünf Jahre entweder eine Selbsteinschätzung zur Fahrtauglichkeit ausfüllen sollen oder eine ärztliche Untersuchung durchgeführt werden muss.
Urteil über Evergrande-Liquidation: Hongkongs Oberstes Gericht will heute über die Liquidation des chinesischen Immobilienentwicklers Evergrande entscheiden. Das Gericht hatte Ende Oktober einen letzten Aufschub gewährt. Die zuständige Richterin Linda Chan warnte, wenn bis zum nächsten Gerichtstermin kein Sanierungsplan vorliege, werde sie "höchstwahrscheinlich" die Liquidation anordnen.
Highlights der Fußball-Bundesliga
Bayer Leverkusen ist im Heimspiel gegen Borussia Dortmund nicht über ein 1:1 hinausgekommen. Der BVB verdiente sich das Remis mit einer kämpferisch starken Leistung:
04.12.2023 | 9:34 min
Außerdem: Wir präsentieren Zusammenfassungen aller Bundesliga-Partien des aktuellen Spieltags - jedes Tor, alle wichtigen Szenen und strittigen Entscheidungen. Dazu ausgewählte Topspiele der 2. Fußball-Bundesliga.
Alle Spiele, alle Tore und die strittigsten Szenen des Spieltags: Die Highlights aller Partien in kompakten Videos.
Grafik des Tages
Quelle: ZDF
Zahl des Tages
03.12.2023 | 1:01 min
555 vollständig geschmückte Weihnachtsbäume im Haus - damit hat ein Ehepaar aus Niedersachsen den Weltrekord geknackt. Übertroffen haben sie ihre eigene Bestmarke von 444 Bäumen.
Gesagt
Heute vor 30 Jahren starb Frank Zappa. Er war einer der innovativsten und vielseitigsten Rockmusiker seiner Generation. Er schuf ein riesiges Werk, das fast alle Genres umfasste. Das sprunghafte Genie wehrte sich aktiv gegen solche Etikettierungen und überschwängliches Lob aus der Öffentlichkeit. Lieber konzentrierte er sich in seiner mehr als drei Jahrzehnte währenden Karriere auf das Werk selbst.
Kurznachrichten im ZDF - immer auf dem Laufenden08.10.2024 | 1:56 min
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So wird das Wetter heute
Am Montag kommt im Südwesten gefrierender Regen auf, der sich weiter zur Mitte ausdehnt. Dabei wird es teilweise gefährlich glatt auf den Straßen und Gehwegen. Die Temperaturen liegen zwischen minus 4 und plus 6 Grad.
Quelle: ZDF
Zusammengestellt von Tim-Julian Schneider
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