Update
Update am Abend:Neuer Zündstoff für die Ampel
von Anna Grösch
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Guten Abend,
12,7 Milliarden weniger als erwartet werden wohl im kommenden Jahr in die Staatskassen gespült. Das ergab die Steuerschätzung, also die Prognose, wie viele Steuern der Staat einnimmt. Das dürfte Bundesfinanzminister Christian Lindner nicht gefallen, im Frühjahr wurden noch deutlich mehr Steuereinnahmen erwartet.
Lindner deutete auch an, dass Bund und Länder sparen müssen - besonders viel Geld gebe der Staat für Sozialleistungen aus. Es deutet also alles darauf hin, dass auch das vorerst letzte Koalitionsjahr der Ampel wieder heftige Haushalts- und Grundsatzdebatten mit sich bringen wird.
- Steuerschätzung für 2025:12,7 Milliarden Euro weniger - was heißt das?
Scholz zu Gast bei Illners Jubiläumssendung
Wie geht es für die Ukraine weiter? Präsident Selenskyj hat eine möglichst schnelle Nato-Perspektive für das Land gefordert. Doch diesen Wunsch bremst Olaf Scholz in der Jubiläumssendung von "maybrit illner". In der 1.000 Ausgabe des ZDF-Polittalks betont der Bundeskanzler, dass "ein Land, das im Krieg ist, gar nicht Nato-Mitglied werden kann".
Russlands Angriff auf die Ukraine verlange besonnenes Handeln. Scholz betonte auch erneut, dass der Ukraine-Krieg kein Krieg zwischen Russland und der Nato sei.
- Scholz bei "maybrit illner": Kanzler skeptisch bei Nato-Frage
Die ganze Sendung können Sie hier vorab anschauen:
24.10.2024 | 64:31 min
Wie könnte Nordkoreas Armee in der Ukraine eingesetzt werden?
Während Scholz also zur Besonnenheit rät, sehen mehrere Staaten und auch die Nato Belege dafür, dass nordkoreanische Soldaten Russland beim Angriffskrieg gegen die Ukraine unter die Arme greifen.
- Strategische Zusammenarbeit: Russland besiegelt Abkommen mit Nordkorea
Wie genau Moskau die Soldaten einsetzen könnte, ist hingegen noch unklar. Denn ein solcher Einsatz wäre riskant und würde eine Reihe Herausforderungen mit sich bringen. Welche das sind und welche Szenarien denkbar sind, schreiben Christian Mölling und András Rácz in ihrer Militäranalyse:
- Belege für Truppen in Russland: Wie Nordkoreas Armee eingesetzt werden könnte
Auch bei ZDFheute live geht es heute um die Ukraine und einen möglichen Einsatz der nordkoreanischen Soldaten. Um 19:30 Uhr geht es im Stream um die Frage: "Warum braucht Putin Nordkoreas Soldaten?"
Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.
Deutsche Industrie besorgt vor US-Wahl
Die Stimmung in der deutschen Industrie ist nicht gut - und ein Blick auf die Wahl in den USA sorgt für noch mehr Unwohlsein. Denn hieße der nächste US-Präsident Donald Trump, hätte das auch negative Auswirkungen für die hiesige Wirtschaft. Davon ist fast die Hälfte der deutschen Industrieunternehmen überzeugt. Positiv blickt kaum jemand auf einen möglichen Wahlsieg Trumps, gerade einmal 5 Prozent. 51 Prozent erwarten keinen Unterschied, wie eine Umfrage des Ifo-Instituts ergab.
- Deutsche Industrie warnt: Bei Trump-Sieg drohen wirtschaftliche Schäden
24.10.2024 | 2:58 min
Türkei fliegt Luftangriffe auf Irak und Syrien
Nach dem gestrigen Anschlag in einer Rüstungsfirma nahe Ankara mit fünf Toten und mehr als 20 Verletzten hat die Türkei Ziele in Nordsyrien und dem Nordirak angegriffen. Kurz nach Mitternacht verkündete das Verteidigungsministerium Luftangriffe "gemäß unseren Selbstverteidigungsrechten". Die mutmaßlichen Angreifer sollen getötet worden sein. Die Türkei bringt den Anschlag auf das Rüstungsunternehmen in Verbindung mit der kurdischen Arbeiterpartei PKK.
- Nach Anschlag bei Ankara: Türkei meldet Angriffe in Irak und Syrien
24.10.2024 | 2:13 min
Sacharow-Preis für venezolanische Opposition
Das EU-Parlament verleiht der Opposition in Venezuela den Sacharow-Preis für ihre Verdienste um die Demokratie. Der Preis geht unter anderem an María Corina Machado, die sich als führende Vertreterin der Demokratiebewegung und an den gewählten Präsidenten Edmundo González Urrutia.
24.10.2024 | 0:25 min
Seit Jahren regiert Nicolás Maduro autoritär an der Spitze des Staates. Die letzten Wahlen waren von Betrugsvorwürfen überschattet.
- EU-Menschenrechtsauszeichnung: Sacharow-Preis für Opposition in Venezuela
Weitere Schlagzeilen
- Mehr Ausfuhren genehmigt: Deutschland erhöht Rüstungsexporte an Israel
- Herbstwelle und neue Variante: Was Sie zur Corona-Saison wissen müssen
- Nach Verfassungsgerichtsurteil: Claudia Pechstein fordert hohen Schadenersatz
- Urabstimmung der Gewerkschaft: Boeing-Streik geht weiter - Angebot abgelehnt
- Im Golf von Oman: Saudi-Arabien hält Militärübungen mit Iran ab
- Schindler greift nach dem Titel: Das sollten Sie zur Darts-EM wissen
Grafik des Tages
Deutschland, Groko, R2G, Ampel, Jamaika, ... Es gibt in Deutschland viele - zumindest theoretisch - denkbare Koalitionen. In Sachsen sondieren gerade CDU, SPD und BSW, ob man als "Brombeer-Koalition" zusammen regieren kann. Welche Konstellationen welchen Namen bekommen würden:
Quelle: ZDF
Gesagt
Quelle: ZDF
Die Antidiskriminierungsbeauftragte der Bundesregierung hat vor einer zunehmenden Feindlichkeit gegen Musliminnen und Muslime gewarnt. Sie fordert eine "umfassende Strategie gegen religiöse Diskriminierung".
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Streaming-Tipps für den Feierabend
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27.10.2024 | 89:22 min
Die Messenger-App Sky ECC galt als die sicherste der Welt - bis sie von Europol gehackt wurde. Auf der Plattform tummelten sich Kriminelle von Dealern, Auftragsmördern bis hin zur serbischen Mafia. Die dreiteilige frontal-Doku "The Crime Messenger" zeigt, wie die App genutzt wurde und sie schließlich den Ermittlerinnen und Ermittlern half, ihre Kriminellen Anwender zu überführen. (Drei Teile, je rund 15 min.)
22.10.2024 | 16:47 min
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