Nahost-Konflikt:Scholz warnt Iran vor Einmischung in Israel
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Iran und die libanesische Hisbollah-Miliz vor einem Eingreifen in den Nahost-Konflikt gewarnt. Der Konflikt dürfe nicht weiter eskalieren.
Ich warne noch mal ausdrücklich die Hisbollah und den Iran, nicht in den Konflikt einzugreifen.
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Bundeskanzler Olaf Scholz
"Gemeinsam mit unseren Verbündeten setzen wir uns als Bundesregierung mit aller Kraft dafür ein, dass dieser Konflikt nicht weiter eskaliert", sagte der Kanzler (SPD) am Dienstag in Berlin nach einem Treffen mit dem jordanischen König Abdullah II. bin al-Hussein.
Jordanischer König: Neuer Zyklus der Gewalt
Es gehe darum, "einen Flächenbrand in der Region zu verhindern", gab Scholz als gemeinsames Ziel mit dem jordanischen König aus. Die ganze Region stehe "am Abgrund", sagte dieser. "Ein neuer Zyklus der Gewalt führt uns in den Abgrund", führte Abdullah II. aus. Dieser Zyklus müsse durchbrochen werden.
Der Bundeskanzler und der jordanische König forderten angesichts der anhaltenden Kämpfe zwischen Israel und radikalen Palästinensern und der dramatischen Versorgungslage der Menschen im Gazastreifen eine intensive Krisen-Diplomatie.
Bundeskanzler: Humanitäre Hilfe für Gaza notwendig
Der jordanische König betonte die Notwendigkeit humanitärer Hilfe, um das Leid der Zivilbevölkerung auf beiden Seiten zu lindern. Auch Scholz sprach über die Notwendigkeit eines humanitären Zugangs zum Gazastreifen:
Wir setzen uns dafür ein, dass es einen humanitären Zugang zum Gazastreifen gibt.
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Bundeskanzler Olaf Scholz
Dies sei notwendig, da die Menschen von der Hamas "als menschliche Schutzschilde" benutzt würden. "Wir setzen unsere humanitäre Hilfe fort, um das Leid der Zivilbevölkerung zu lindern", bekräftige der Bundeskanzler.
Denn es müsse differenziert werden:
Die Palästinenser sind nicht Hamas und die Hamas hat kein Recht für sie zu sprechen.
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Bundeskanzler Olaf Scholz
Die Bevölkerung des Gazastreifens sei auch Opfer der Hamas.
Scholz will Sicherheitslage in Israel vor Ort besprechen
Am Nachmittag traf Scholz in Israel ein. Der SPD-Politiker will in Tel Aviv mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und mit Angehörigen deutscher Geiseln der Hamas sprechen. Scholz ist der erste Regierungschef, der Israel nach dem verheerenden Terrorangriff der islamistischen Hamas mit einem Besuch seine Solidarität zeigt.
Zudem will Scholz mit der israelischen Regierung die Sicherheitslage im Land und die Organisation humanitärer Hilfe besprechen. Anschließend will der Kanzler weiter Ägypten reisen.
Seit dem Überfall der Terrororganisation Hamas auf Israel gleicht die Region einem Pulverfass. Ein Frieden scheint weit weg. Alles zum Nahost-Konflikt hier im Ticker.