Live: US-Präsident Biden spricht zur Lage der Nation

    Rede des US-Präsidenten:Joe Biden spricht zur Lage der Nation

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    Einmal im Jahr spricht der US-Präsident vor beiden Parlamentskammern. Äußert sich Biden dabei auch zu einer Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl 2024?

    Joe Biden hält rede zur Lage der Nation
    Sehen Sie hier Joe Bidens Rede zur Lage der Nation live.08.02.2023 | 93:41 min
    US-Präsident Joe Biden befindet sich seit den Midterms im vergangenen November und dem Verlust der Mehrheit im Repräsentantenhaus in schwierigem Fahrwasser. Wie reagiert er auf die vor ihm liegenden Herausforderungen?
    Wichtige Fragen und Antworten zur als "State of the Union" bekannten Ansprache von Biden:

    Was ist von Bidens "State of the Union" zu erwarten?

    In der Ansprache wird Präsident Biden den Menschen in den USA einen Ausblick auf das Jahr 2023 geben. Die Rede beginnt an diesem Dienstag gegen 21 Uhr Ortszeit (3 Uhr deutscher Zeit) und könnte den inoffiziellen Beginn von Bidens Präsidentschaftswahlkampf 2024 markieren. Das ZDF überträgt die Rede ab 2.55 Uhr live und analysiert sie anschließend mit Experten.
    Nach Angaben des Datenanbieters Nielsen sahen letztes Jahr rund 38,2 Millionen Menschen das Event im US-Fernsehen. Damals hielt Biden die Rede nur wenige Tage nach dem Einmarsch Russlands in der Ukraine und kündigte härtere Sanktionen an.

    Welche Themen werden voraussichtlich im Fokus stehen?

    Dieses Jahr dürften innenpolitische Themen wie das Schuldenlimit, die Sozialausgaben und Rassismus auf der Tagesordnung stehen. Außenpolitisch dürfte der russische Angriffskrieg die Rede prägen. Zuletzt hatte die US-Regierung etwa die Lieferung von Kampfpanzern an Kiew angekündigt.
    Die hohe Aufmerksamkeit gibt Biden auch die Möglichkeit, die Unterstützung seiner Parteikollegen vor den kommenden Präsidentschaftswahlen zu gewinnen. Der heute 80-jährige Biden wäre im Falle seiner Wiederwahl zu Beginn einer zweiten Amtszeit 82 Jahre alt. Kein Präsident nach dem Zweiten Weltkrieg war älter. Daran stören sich einige Demokraten.

    Wie läuft die "State of the Union" ab?

    Die Rede findet in der Regel einmal jährlich statt. In Jahren, in denen ein neuer Präsident vereidigt wird, fällt sie zugunsten der Ansprache des Präsidenten bei seiner Amtseinführung aus.
    Eine Besonderheit der Rede ist, dass der Präsident vor beiden Kongresskammern spricht. Da er nicht befugt ist, den Sitzungssaal zu betreten, muss er formell vom Kongress eingeladen werden. Anfang Januar hatte der Sprecher des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, Biden eingeladen, die Rede zu halten.
    McCarthy wird die Veranstaltung auch leiten und dabei von Vizepräsidentin Kamala Harris begleitet werden, die auch Präsidentin des Senats ist. Die Rede selbst dauert im Schnitt etwas über eine Stunde.

    Welche Gäste nehmen teil?

    Alle Mitglieder des von den Demokraten kontrollierten Senats und des von den Republikanern kontrollierten Repräsentantenhauses sind eingeladen. Mitglieder von Bidens Kabinett, der Streitkräfte und des Obersten Gerichtshofs nehmen ebenfalls teil.
    Der Präsident lädt auch Familienmitglieder und andere Gäste ein, die in der Loge der First Lady auf dem Balkon Platz nehmen. Auch die Mitglieder des Kongresses laden Gäste ein. In diesem Jahr werden die Mutter und der Stiefvater von Tyre Nichols, der von Polizeibeamten in Memphis getötet wurde, zu den Gästen gehören.

    Gibt es eine Replik der Republikaner?

    Ja. Seit 1966 ist es Tradition, dass ein Vertreter der Opposition ebenfalls eine Rede hält. Dieses Jahr haben die Republikaner dazu die Gouverneurin von Arkansas, Sarah Huckabee Sanders, ausgewählt. Sie war unter Donald Trump Pressesprecherin des Weißen Hauses.
    Diese Ansprache wird in der Regel kurz nach der Rede des Präsidenten gehalten und findet nicht im Kongress, sondern in einem Studio statt.
    Ex-Präsident Trump hat bereits seine Kandidatur für den erneuten Einzug ins Weiße Haus bekannt gegeben. Doch welcher Republikaner könnte ihm noch einen Strich durch die Rechnung machen?
    Quelle: dpa, Reuters, AFP

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