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Autokorsos von Deutsch-Türken:Union kritisiert Jubelfeiern für Erdogan
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Viele Deutsch-Türken haben Erdogans Sieg mit Autokorsos in deutschen Städten gefeiert. CDU und CSU bezeichnen das als Warnung und kritisieren die Einbürgerungsreform.
Viel deutlicher als in der Türkei haben die in Deutschland lebenden Türken für Erdogan gestimmt. Warum wählt man einen Autokraten, während man die Vorzüge der Demokratie genießt?29.05.2023 | 2:44 min
Die Union sieht sich durch die Jubelfeiern von in Deutschland lebenden Türken nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in ihrer Ablehnung des geplanten neuen Staatsbürgerschaftsrechts bestätigt.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Thorsten Frei, sagte der Zeitung "Welt" am Dienstag: "Die Pläne von Innenministerin Nancy Faeser erhöhen das Risiko, dass mehr Menschen eingebürgert werden, die nicht ausreichend integriert sind."
Die Begeisterung vieler Türken in Deutschland über Erdogans Wahlsieg nannte der CDU-Politiker "bedrückend".
Union gegen leichtere Einbürgerung
Die Bundesregierung hatte sich jüngst in Grundzügen auf ein neues Staatsbürgerschaftsrecht geeinigt. Kern sind kürzere Mindestaufenthalte für Einbürgerungen - statt acht Jahren sollen fünf Jahre reichen, bei besonderen Integrationsleistungen auch nur drei.
Die Ampel-Koalition hat sich darauf geeinigt, dass der Weg zur deutschen Staatsangehörigkeit künftig kürzer sein soll. Voraussetzung ist unter anderem eine gelungene Integration.19.05.2023 | 1:29 min
Es gebe keine überzeugenden Gründe, die Voraussetzungen für den deutschen Pass abzusenken, betonte Frei zu den Plänen der Ampel-Koalition.
Mit ihrem neuen Vorhaben zäume die Regierung das Pferd von hinten auf.
Viele Deutsch-Türken haben gar nicht gewählt
Die Koalitionsfraktionen sehen keinen Grund, an der geplanten Reform zu rütteln. Die Grünen-Innenexpertin Lamya Kaddor bezeichnete in der "Welt" das "hohe Wahlergebnis von knapp 65 Prozent für Erdogan unter den Deutsch-Türken für die türkische Opposition, aber auch die türkische Diaspora schwer erträglich".
Doch nur die Hälfte der circa 3,5 Millionen Deutschen mit türkischem Migrationshintergrund sei überhaupt wahlberechtigt - wiederum nur jeder Zweite sei letztlich zur Wahl gegangen. Die "wesentlich größere Zahl der Nichtwähler, darunter Hunderttausende kurdischstämmige Deutsche", hätten nicht für Erdogan gestimmt.
Grund für das Ergebnis sei, "dass Erdogan ein Vakuum füllt“, sagt Bundestagsabgeordnete Serap Güler. Viele bekämen das Gefühl, durch ihn "ist die Türkei wieder wer".28.05.2023 | 5:24 min
Autor Mansour: Jubel für Erdogan "Zeichen für eine gescheiterte Integration"
Der Autor Ahmad Mansour, der sich viel mit Antisemitismus, Radikalisierung und den Gefahren des politischen Islams befasst, bewertet den Jubel in deutschen Städten von hier lebenden Türken über die Wiederwahl Erdogans als "ein absolutes Zeichen für eine gescheiterte Integration".
Mansour sagte "Welt TV" am Dienstag:
Er forderte eine Debatte darüber, wie "diese Menschen, die mittlerweile in der dritten Generation hier leben, Teil dieser Gesellschaft geworden sind, aber demokratische Grundprinzipien komplett ablehnen", über Aufklärungs- und Bildungsarbeit erreicht werden könnten, "bevor Erdogan das tut".
Quelle: dpa, AFP
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