Scholz: Zurück zu Politik der Abschreckung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum zweiten Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine zu einer Rückkehr zur Politik der Abschreckung aufgerufen. In einer Videobotschaft am Samstag mahnte Scholz eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeit an:

Der Ukraine sicherte der Kanzler weitere deutsche Unterstützung zu: "Wir unterstützen die Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung - und zwar so lange wie nötig", betonte Scholz, ohne näher ins Detail zu gehen.

Mit seinem völkerrechtswidrigen Krieg in der Ukraine attackiere Russland nicht nur das Land selbst, "sondern zerstört die Friedensordnung in Europa", sagte er weiter laut vorab verbreitetem Text seines wöchentlichen Video-Podcasts "Kanzler Kompakt". Dazu gehöre der Grundsatz, "dass man Grenzen nicht mit Gewalt ändert".

Aber auch Deutschland und Europa "müssen noch mehr tun, damit wir uns wirksam verteidigen können", betonte der Kanzler. "Abschreckung, Verteidigungsbereitschaft", dies seien Worte, "die wir in Deutschland so lange nicht gebraucht haben, dass sie fast in Vergessenheit gerieten". Sie stünden jetzt aber wieder "für eine ganz wichtige Aufgabe", zur Verteidigung von "Frieden in Europa".

Diese Sicherheit müsse verteidigt werden "mit Entschlossenheit und mit Augenmaß". Die beste Garantie für diese Sicherheit bleibe die Nato - "auf beiden Seiten des Atlantiks". Dabei trage die Stärkung der Bundeswehr zu einer starken Nato bei.

Scholz räumte erneut ein, die Bundeswehr sei "über viele Jahre vernachlässigt" worden. Damit sei jetzt Schluss, verwies er auf die viel zitierte "Zeitenwende". "Deutschland investiert in diesem Jahr erstmals seit Jahrzehnten zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung in die Verteidigung. Und dabei wird es auch in den kommenden Jahren und Jahrzehnten bleiben", versicherte der Bundeskanzler.

Er wies darauf hin, dass von dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr bereits 80 Milliarden Euro fest verplant seien. "um unsere Soldatinnen und Soldaten besser auszustatten". So seien neue Hubschrauber und Kampfjets bestellt worden, die Marine erhalte neue Fregatten und U-Boote und das Heer modernisierte Schützenpanzer. Zugleich werde die Luftverteidigung gegen Raketen und Drohnen ausgebaut.

Scholz betonte dabei auch die Bedeutung der Zusammenarbeit mit den Nachbarländern: "Wir spannen gemeinsam mit unseren europäischen Nachbarn einen europäischen Schutzschirm auf, um Angriffe aus der Luft abzuwehren", so Scholz.

"Die wichtigsten Waffensysteme und vor allem auch Munition müssen kontinuierlich vom Band laufen." Dafür müssten die Europäer ihre Bestellungen bündeln. "Das alles verlangt uns einiges ab, auch finanziell", räumte Scholz ein. Gleichwohl sei dies "der richtige Weg - und diesen Weg gehen wir gemeinsam", hielt er fest.