Europatag: Von der Leyen in Kiew beeindruckt von Ukrainern

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ein positives Fazit ihrer jüngsten Reise in die ukrainische Hauptstadt Kiew gezogen. Man habe ausführlich über die Fortschritte und die noch ausstehenden Arbeiten für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen gesprochen, sagte sie am Dienstagabend auf der Rückreise. Es sei wichtig gewesen, diese Diskussion zum jetzigen Zeitpunkt zu führen.

Sie sei nach diesem Besuch mehr denn je beeindruckt von der Entschlossenheit der Ukrainer. Von der Leyen hatte zuvor bei ihrem Besuch in Kiew unter anderem Präsident Wolodymyr Selenskyj und Ministerpräsident Denys Schmyhal getroffen. Ihren Angaben zufolge wird die EU-Kommission bereits im Juni mündlich eine erste Bewertung der aktuellen Reformanstrengungen der Ukraine an den Rat der Mitgliedstaaten übermitteln.

Im Oktober soll es dann einen schriftlichen Bericht geben, auf Grundlage dessen dann eine Entscheidung über den Start von Beitrittsverhandlungen getroffen werden soll. Die Ukraine ist seit vergangenem Sommer bereits offiziell EU-Beitrittskandidat. Über Verhandlungen müssen die 27 EU-Staaten allerdings noch einstimmig entscheiden.

Ein positives Votum soll es dann geben, wenn die Ukraine sieben Voraussetzungen erfüllt hat. Bei diesen geht es etwa um das Auswahlverfahren ukrainischer Verfassungsrichter und eine stärkere Korruptionsbekämpfung - insbesondere auf hoher Ebene. Die EU fordert zudem, dass Standards im Kampf gegen Geldwäsche eingehalten werden und ein Gesetz gegen den übermäßigen Einfluss von Oligarchen umgesetzt wird.

Bei einem Treffen mit Olena Selenska, der Frau des ukrainischen Präsidenten, ging es nach Angaben von der Leyens unter anderem um die Folgen der russischen Invasion für Kinder.

"Wir müssen alles in unserer Macht Stehende tun, um sie zu schützen - auch was ihre psychische Gesundheit betrifft." Von der Leyen besuchte die ukrainische Hauptstadt bereits zum fünften Mal seit dem Beginn der russischen Invasion vor gut 14 Monaten. Die vorherige Reise nach Kiew hatte sie Anfang Februar absolviert.

Bereits bei ihrer Ankunft hatte die Kommissionspräsidentin gesagt: "Die Ukraine gehört zu unserer europäischen Familie." Dass sie am Europatag in Kiew sei, sei ein Symbol, es zeige aber auch, dass die EU bereits jetzt in vielen Bereichen mit der Ukraine Hand in Hand zusammenarbeite. Sie begrüße "nachdrücklich die Entscheidung von Präsident Selenskyj, den 9. Mai zum Europatag zu machen".

Selenskyj hatte erst am Vortag ein Dekret unterzeichnet, dem zufolge in Zukunft auch in der Ukraine der Europatag begangen werden soll. Dieser markiert den Jahrestag der sogenannten Schuman-Erklärung. Sie wurde am 9. Mai 1950 von dem damaligen französischen Außenminister Robert Schuman vorgeschlagen, um einen neuen Krieg zwischen den Nationen Europas undenkbar zu machen. Schumans Vorschlag gilt als Geburtsstunde dessen, was heute Europäische Union genannt wird.

Mit seiner Entscheidung grenzt sich der ukrainische Staatschef weiter von Russland ab. Moskau erinnert alljährlich am 9. Mai an den Sieg über Nazi-Deutschland, insbesondere mit einer Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau.