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Drei-Stufen-Test

Der Drei-Stufen-Test ist ein Genehmigungsverfahren für öffentlich-rechtliche Telemedienangebote.

Das Genehmigungsverfahren stellt durch den dreistufigen Test fest, ob ein neues Telemedienangebot oder die wesentliche Änderung eines bestehenden Telemedienangebotes vom öffentlich-rechtlichen Auftrag umfasst ist. Das Verfahren ist in § 11 f Rundfunkstaatsvertrag geregelt.

Verfahren zum ZDF-Telemedienänderungskonzept (2019-2020)

Das Genehmigungsverfahren für das Änderungskonzept der Telemedienangebote des ZDF wurde vom Fernsehrat in seiner Sitzung am 13.09.2019 eingeleitet.

Der Fernsehrat beauftragte Goldmedia GmbH Strategy Consulting mit der Erstellung des Gutachtens zu den Auswirkungen der wesentlichen Änderungen der Telemedienangebote des ZDF auf alle relevanten Märkte. Dritte erhielten die Möglichkeit zur Stellungnahme.

Der Fernsehrat beriet in seiner Sitzung am 13.12.2019 die Stellungnahmen Dritter, das Gutachten zu den Auswirkungen auf alle relevanten Märkte und die anzulegenden Qualitätskriterien und gab dem Intendanten Hinweise und Anregungen. Diese wurden vom Intendanten in einem fortgeschriebenen Telemedienänderungskonzept aufgegriffen. Dieses Telemedienänderungskonzept war Gegenstand der Beschlussfassung des Fernsehrates in seiner Sitzung am 10.07.2020.

Die rechtsaufsichtliche Prüfung durch das zuständige Land Brandenburg am 25.09.2020 ergab, dass keine Beanstandungen festzustellen sind.

Dokumente

10. Juli 2020: Fortgeschriebenes Telemedienänderungskonzept

10. Juli 2020: Beschlussempfehlung und Begründung des Fernsehrates

10. Juli 2020 / Pressemitteilung: Fernsehrat genehmigt ZDF-Telemedienänderungskonzept (PDF)

10. Juli 2020: Der Beschluss des Fernsehrates zu den wesentlichen Änderungen im Wortlaut (PDF)

November 2019: Goldmedia - Medienökonomisches Gutachten: "Auswirkungen der wesentlichen Änderungen der Telemedienangebote des ZDF auf allen relevanten Märkten" (PDF)

Die Pressemitteilung des Fernsehrates vom 13.09.2019 können Sie hier (PDF) einsehen.

Den Beschluss des Fernsehrates vom 13.09.2019 können Sie hier (PDF) einsehen.

Die Pressemitteilung des ZDF vom 13.09.2019 können Sie im ZDF-Presseportal einsehen.

Hier finden Sie das Änderungskonzept der Telemedienangebote des ZDF (pdf) in der Fassung vom 12.08.2019.

Stellungnahmen

Mit Veröffentlichung des ZDF-Telemedienänderungskonzepts gewährte der Fernsehrat Dritten Gelegenheit zur Stellungnahme. Die Frist zur Stellungnahme betrug sechs Wochen. Sie endete am 28. Oktober 2019.

Beim Fernsehrat gingen zum ZDF-Telemedienänderungskonzept insgesamt 17 Stellungnahmen fristgerecht ein. Einer Veröffentlichung stimmten zu:

Stellungnahme Allianz Deutscher Produzenten - Film und Fernsehen e.V. (PDF)
Stellungnahme Bündnis Freie Bildung (PDF).
Stellungnahme Deutsche Bischofskonferenz (PDF).
Stellungnahme Deutscher Bibliotheksverband (PDF).
Stellungnahme Deutscher Gewerkschaftsbund (PDF).
Stellungnahme Evangelische Kirche Deutschland (PDF).
Stellungnahme Goethe-Institut (PDF).
Stellungnahme Initiativkreis öffentlich-rechtlicher Rundfunk Köln (PDF).
Stellungnahme Klassik Stiftung Weimar (PDF).
Stellungnahme Kooperative Berlin (PDF).
Stellungnahme Prof. Dr. Hermann Rotermund (PDF).
Stellungnahme RTL Mediengruppe (PDF).
Stellungnahme Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di (PDF).
Stellungnahme Wikimedia Deutschland e.V. (PDF).

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