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Drei-Stufen-Test

Der Drei-Stufen-Test ist ein Genehmigungsverfahren für öffentlich-rechtliche Telemedienangebote (=Onlineangebote und Teletext). Er ist auf neue und veränderte Angebote sowie den Bestand der Telemedienangebote anwendbar. Wird ein solcher Test nicht durchgeführt, dürfen die Inhalte der Rundfunkanstalten in der Regel nur sieben Tage nach der Sendung zum Abruf bereitstehen.

Das Genehmigungsverfahren stellt durch den dreistufigen Test fest, ob die Angebote vom öffentlich-rechtlichen Auftrag erfasst sind. Das Verfahren ist in § 11 f Rundfunkstaatsvertrag geregelt.

Das Angebot wird im Rahmen des Drei-Stufen-Tests daraufhin geprüft,

1. Stufe:ob es den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entspricht,

2. Stufe:in welchem Umfang es in qualitativer Hinsicht zum publizistischen Wettbewerb beiträgt und

3. Stufe:welcher finanzielle Aufwand hierfür erforderlich ist.

Für die Durchführung des Drei-Stufen-Tests der ZDF-Angebote, die Angebote von 3sat und Phoenix ist der ZDF-Fernsehrat zuständig, da bezüglich der beiden letztgenannten Angebote die Federführung beim ZDF liegt. Die ARD wird hier mitberatend tätig. Umgekehrt liegt die Federführung für die Prüfung der KI.KA-Angebote beim MDR, dem ZDF kommt hier die Mitberatung zu.

Hintergrund dieses Verfahrens ist die Prüfung der Europäischen Kommission zu den Online-Aktivitäten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten in Deutschland auf deren Vereinbarkeit mit dem europäischen Beihilferecht. Dieses Beihilfeverfahren wurde durch eine Entscheidung der Kommission im April 2007 abgeschlossen, der ein Kompromiss mit der Bundesregierung vorausgegangen war. Die Bundesregierung hatte eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, um die Bedenken der Kommission auszuräumen. Dazu gehörte nicht zuletzt eine gesetzliche Präzisierung des Auftrages sowie die Einführung eines Testverfahrens („Drei-Stufen-Test“) für neue und veränderte Telemedienangebote.

Bislang wurde mit dem Drei-Stufen-Test der Bestand der Telemedienangebote des ZDF, von 3sat und Phoenix geprüft und zum 25.06.2010 vom Fernsehrat genehmigt.

Bestandsprüfung der ZDF-Angebote sowie der Angebote von 3sat und Phoenix

-          Evaluation Drei-Stufen-Test

-          Telemedienkonzepte für die Angebote des ZDF, von 3sat und PHOENIX

-          Zeitstrahl zum Verfahrensverlauf

-          Eckpunkte der Entscheidung des Fernsehrates

-          Beschlussvorlagen des Fernsehrates ( ZDF, 3sat, PHOENIX)

-          Marktgutachten ( ZDF, 3sat, PHOENIX)

-          Expertenkonsultation zum Drei-Stufen-Test: wichtiger Beitrag zur Meinungsbildung
           ( Pressemitteilung vom 19.04.2010)

-          Beschluss zur Einleitung der Drei-Stufen-Tests zu den Telemedienkonzepten

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