Update am Abend: Stammtisch-Parolen und Orban-Dämpfer

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    Update am Abend:Stammtisch-Parole und Orban-Dämpfer - der Tag

    von Nicola Frowein
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    ZDFheute Update - Nicola Frowein

    Guten Abend,

    ganz schön viel in der Luft heute. Oder eben auch nicht. Während die einen jetzt völlig abheben (die AfD in Brandenburg zum Beispiel), müssen andere - wie Viktor Orban - erstmal auf den Boden der Tatsachen geholt werden. Und die, die eigentlich fliegen sollen, bleiben dem Himmel demonstrativ fern. Der Tag kompakt.

    Stammtisch mit Parolen

    Seinem Ärger Luft gemacht hat der Brandenburger AfD-Abgeordnete Lars Hünich am Wochenende beim Bürger-Stammtisch des Ortsverbands Falkensee. Erst schimpfte er über angeblich "korrupte" Parteipolitiker. Dann erklärte Hünich:

    Wenn wir morgen in einer Regierungsverantwortung sind, dann müssen wir diesen Parteienstaat abschaffen.

    Lars Hünich, AfD

    Das Ganze wurde von der ZDF-Sendung Länderspiegel dokumentiert. "Parteienstaat" ist ein Begriff der Weimarer Republik und war laut Bundestag ein politisches Schimpfwort für "die neu entstandene Parteiendemokratie". So ist es nicht verwunderlich, dass in Potsdam die Aufregung groß ist. Auch der Verfassungsschutz ist alarmiert. Bisher ist Brandenburgs AfD nur rechtsextremer Verdachtsfall. Das könnte sich jetzt ändern.
    Screensot aus Video: Lars Hünich
    01.02.2024 | 4:54 min
    Folgen könnten übrigens nun auch die Parolen des rechtsextremen Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag haben. Mehr als 1,67 Millionen Menschen haben bislang eine Online-Petition zur Einschränkung der Grundrechte von Björn Höcke unterschrieben. Damit soll er das Recht verlieren, sich zur Wahl aufstellen zu lassen und ein öffentliches Amt zu bekleiden.

    Dämpfer für Orban - Aufwind für Selenskyj

    Die EU hat sich heute schließlich doch noch auf Hilfen in Höhe von 50 Milliarden Euro für die Ukraine geeinigt. Das ist für Kiew eine gute Nachricht. Bis 2027 soll so "eine stabile, langfristige und vorhersehbare Finanzierung" des Landes gesichert sein.
    ZDF-Korrespondent Ulf Röller in Brüssel.
    01.02.2024 | 1:08 min
    Aber auch in Brüssel dürften sich zumindest 26 von 27 EU-Ländern freuen. Denn Ungarn hat die Blockade der Hilfen aufgegeben. Orban waren zuvor wiederholt Erpressungsversuche vorgeworfen worden.

    Wir haben in Brüssel jetzt eine Orban-Müdigkeit. Ich kann dieses sehr seltsame und sehr egoistische Spiel von Viktor Orban nicht akzeptieren.

    Donald Tusk, Ministerpräsident Polen

    Auch wenn Orban die Einigung und einen eingebauten Überprüfungsmechanismus bei Facebook als Erfolg verbucht: Für dieses Mal hat der ungarische Regierungschef wohl den Kürzeren gezogen.

    Luft angehalten: Verdi-Streik bremst Flugverkehr aus

    Zehntausende Passagiere hatten heute überhaupt keine Chance, in die Luft zu gehen. Durch den Verdi-Streik des Luftsicherheitspersonals, konnten an den deutschen Flughäfen heute viele Maschinen weder starten noch landen. Sie gehören zu den Gestrandeten? Mein Kollege von der ZDF-Redaktion Recht & Justiz, Christoph Schneider, hat zusammengefasst, welche Möglichkeiten Sie jetzt in Sachen Umbuchen, Entschädigung und Co haben.
    Die gute Nachricht zum Schluss: Morgen soll es wieder gehen. Sie sollten aber schonmal klären, wie Sie dann zum Flughafen kommen - schließlich bestreiken die Verdi-Mitglieder morgen den Öffentlichen Nahverkehr.

    Lage im Nahost-Konflikt

    Die Spur: Links - und antisemitisch
    Seit dem Hamas-Massaker am 7. Oktober 2023 wird in Deutschland massiv demonstriert, fast immer gegen Israel, auch von Linken. Einige Slogans überschreiten die Grenze zum Antisemitismus.31.01.2024 | 28:47 min
    Alle Entwicklungen finden Sie jederzeit in unserem Liveblog zur Lage in Nahost.

    Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist

    Russen kamen in Awdijiwka durch Kanalisation: Der Druck auf die Ukraine wächst: Russische Truppen stoßen überraschend durch die Kanalisation in die Stadt Awdijiwka vor. Eine großflächige Einkesselung ist noch unwahrscheinlich.
    Röttgen kritisiert Scholz: Im Umgang mit dem Krieg in der Ukraine macht Norbert Röttgen (CDU) dem Kanzler schwere Vorwürfe. Olaf Scholz gehe es zu sehr um Russland und zu wenig um die Ukraine.
    Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.

    Was darüber hinaus wichtig ist

    Union bremst im Bundesrat Haushalt aus: Die Verabschiedung des Bundeshaushalts lässt auf sich warten: Laut Parlamentskreisen verzögert die Union das Haushaltsfinanzierungsgesetz.
    Bund ruft Engpass bei HIV-Medikament aus: In Deutschland wird das Medikament PrEP knapp. Für viele Aids-Patienten ist das sehr problematisch.
    Warum Nikki Haley weiter gegen Trump ankämpft: Diese Chancen hat die US-Republikanerin im Vorwahl-Rennen noch.

    Weitere Schlagzeilen

    Zahl des Tages

    Grafik: Pille für den Mann
    Quelle: ZDF

    Ein Lichtblick

    Niedersachsen, Osterholz-Scharmbeck: Bäume im Ahrensfelder Moor spiegeln sich in einem Graben.
    Quelle: Sina Schuldt/dpa

    Der Dauerregen in diesem Winter hat den Zustand der Feuchtgebiete verbessert, erklärt die Deutsche Wildtier Stiftung. Davon profitieren etwa Watvögel wie der Kiebitz oder der Große Brachvogel, die vom Aussterben bedroht sind.

    Gesagt

    Grafik: Harry Styles
    Quelle: ZDF

    Er gilt als "Advokat der Freundlichkeit": Heute wird der Popsänger Harry Styles 30 Jahre alt. Fast die Hälfte seines Lebens hat er im Show-Biz verbracht.
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    Streaming-Tipps für den Feierabend

    "Wickie und die starken Männer" war am 31. Januar 1974 erstmals im ZDF-Kinderprogramm zu sehen. Zum Jubiläum werden jetzt nochmal alle Folgen gezeigt (Jede Folge ca. 25 Minuten).
    Die Sachbuch-Bestenliste Februar 2024
    24.04.2024 | 6:01 min
    Sie sind eher so Team Wissen? Dann könnte Sie die Sachbuch-Bestenliste für diesen Februar interessieren. Das sind zehn Empfehlungen der Kritiker von ZDF, Deutschlandfunk Kultur und der Wochenzeitung "Die Zeit" (ZDF Aspekte, 5 Minuten)

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    Nicola Frowein und das gesamte ZDFheute-Team
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