Beratungen mit Macron und Tusk:Scholz: Waffenkäufe für Ukraine auf Weltmarkt
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Olaf Scholz, Donald Tusk und Emmanuel Macron haben sich zur Fortsetzung der Ukraine-Hilfen beraten. Der Kanzler kündigte weitere Waffenkäufe und einen Ausbau der Produktion an.
Nach dem Streit über Bodentruppen und Waffenlieferungen demonstrieren Scholz und Macron Einigkeit. Die Pressekonferenz in Berlin und Einschätzungen zum Treffen bei ZDFheute live.15.03.2024 | 37:48 min
Nach gemeinsamen Beratungen über die Fortsetzung der Ukraine-Hilfen zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk haben die Spitzen des sogenannten Weimarer Dreiecks am Nachmittag ihre Pläne für das weitere Vorgehen erklärt.
Scholz sagte vor der Presse:
Wir werden ab sofort noch mehr Waffen für die Ukraine beschaffen - und zwar auf dem gesamten Weltmarkt. Das ist eine gute Verbesserung.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
Scholz kündigt neue "Fähigkeitskoalition" an
Außerdem solle die Produktion von Militärgerät ausgebaut werden - "auch in Zusammenarbeit mit Partnern in der Ukraine", so der Kanzler. Eine "neue Fähigkeitskoalition" im Rahmen des Ramstein-Formats werde für die Bereitstellung weitreichender Raketenartillerie gegründet. Details sollen die Verteidigungsminister der beteiligten Länder ab Montag besprechen.
Scholz verwies auch auf Beschlüsse der Europäischen Union, die ihre Unterstützung ebenfalls weiter verstärke. Zudem wolle man künftig russische Vermögenswerte, die in Europa eingefroren sind, für den Kauf von Waffen nutzen.
Sie sehen: Wir alle drei meinen es ernst mit unserer Unterstützung der Ukraine.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
Solidarität und gemeinsames Handeln seien unverzichtbar, um Frieden und Freiheit in Europa zu verteidigen, so Scholz. "Mehr denn je gilt: Unsere Einheit ist unsere Stärke. Und gerade unseren drei Staaten, Deutschland, Polen und Frankreich wächst dabei eine besondere Verantwortung zu."
Auch Donald Tusk beschwor die Einheit der drei Länder:
Das Treffen zeigt, dass die bösartigen Gerüchte über die Unstimmigkeiten zwischen den Hauptstädten nicht richtig sind.
Donald Tusk, polnischer Ministerpräsident
Auch mit Blick auf die Unterstützung für die Ukraine geht Macron einen anderen Weg als Bundeskanzler Scholz. "In vielen ganz entscheidenden Punkten sind die Regierungen nicht einer Meinung", so der Co-Direktor Deutsch-Französisches Zukunftswerk, Frank Baasner.15.03.2024 | 3:52 min
Scholz über Selenskyj: "Er weiß, dass er sich auf uns verlassen kann"
Über das Telefonat zwischen dem Scholz und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Donnerstag sagte der Kanzler: "Er weiß, dass er sich auf uns verlassen kann."
Die Pläne des Weimarer Dreiecks seien daher ein weiteres Signal an den russischen Präsidenten Wladimir Putin: "Der russische Präsident soll wissen: Wir werden in unserer Unterstützung der Ukraine nicht nachlassen. Wir stehen unverbrüchlich und geeint an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer", sagte Scholz.
Weimarer Dreieck will Einigkeit demonstrieren
Es war das erste Treffen auf Spitzenebene dieses sogenannten Weimarer Dreiecks seit Juni 2023. Im Vorfeld der Beratungen hatte der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit Blick auf die von Macron angefachte Diskussion um das Ausmaß des westlichen Einsatzes in der Ukraine gesagt: "Beide haben ihre Standpunkte, und dabei wird es auch bleiben."
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