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Pistorius stellt Wehrdienst-Plan vor

Der Verteidigungsminister erklärt sein Wehrdienst-Konzept. Per Fragebogen und Musterung sollen Wehrfähige erfasst werden. Pressekonferenz und Diskussion bei ZDFheute live.

Videolänge:
57 min
Datum:
12.06.2024
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 12.06.2025

Es ist ein politisch brisantes Thema, das Verteidigungsminister Boris Pistorius heute in den Verteidigungsausschuss des Bundestags mitgebracht hat: die Wehrpflicht. Seit seinem Amtsantritt Anfang 2023 fordert er immer wieder, Deutschland müsse kriegstüchtig werden. Zentraler Baustein davon ist eine personell gut aufgestellte Bundeswehr. Bis 2031 sollen die Streitkräfte auf 203.000 Soldatinnen und Soldaten anwachsen. Derzeit fehlen also rund 20.000 – langfristig sogar noch mehr.

Modell soll dem schwedischen ähneln

Konkret will Pistorius einen Wehrdienst, der dem schwedischen Modell ähnelt. Das hieße: Alle 18-Jährige eines Jahrgangs bekommen einen Fragebogen zugeschickt. Männer haben die Pflicht, ihn zu beantworten: Sie müssen Angaben zu Ausbildung, zum Gesundheitszustand, zum prinzipiellen Interesse an der Bundeswehr abgeben. Frauen bekommen den Fragebogen auch, müssen ihn aber nicht ausfüllen.

Denn die im Grundgesetz verankerte und seit 2011 ausgesetzte Wehrpflicht verpflichtet bislang nur Männer zum Dienst. 5.000 bis 10.000 junge Menschen will Pistorius so gewinnen, später dann mehr. Erst wenn das nicht funktioniert, soll es eine echte Pflicht geben.

Konzept ist nicht unumstritten

Mit diesem Konzept ist er bei den verteidigungspolitischen Sprechern der Bundestagsfraktionen auf ein gemischtes Echo gestoßen: Der Union gehen die Pläne nicht weit genug, die AfD befürchtet, dass hierdurch eine „Kriegsstimmung“ erzeugt wird und auch in den Ampel-Parteien ist das Konzept nicht unumstritten.

Wie begründet Verteidigungsminister Pistorius seine Pläne? Was kommt jetzt auf junge Menschen zu? Und was sagen Befürworter und Gegner des Wehrdienstes dazu? ZDFheute live zeigt die Pressekonferenz und ordnet sie mit ZDF-Hauptstadtkorrespondent Mathis Feldhoff ein.

Aussetzung der Wehrpflicht seit 2011

Seit Juli 2011 müssen Männer nicht länger ihren Wehrdienst oder einen zivilen Ersatzdienst antreten. Rund 55 Jahre nach ihrer Einführung setzte der Bundestag die allgemeine Wehrpflicht aus. Die Entscheidung war Teil der angestrebten Streitkräftereform, mit der die Bundeswehr von rund 255.000 Soldaten auf etwa 185.000 verkleinert werden sollte.

Dies gilt nur in Friedenszeiten

2011 wurde jedoch festgelegt, dass das Ende der Dienstpflicht ausschließlich in Friedenszeiten gilt. Im Spannungs- oder Verteidigungsfall könne sie wieder aktiviert werden. Deshalb blieb auch seitdem Artikel 12a des Grundgesetztes unangetastet. Danach kann jeder männliche deutsche Staatsbürger „vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden“.

Quellen: bundestag.de, dpa, ZDF

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